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Berliner Entlastungspaket

Zusammen Berlin

Mit Nachtragshaushalt und dem umfangreichen Berliner Entlastungspaket sorgen wir für Unterstützung und Hilfe in dieser Zeit. Dafür stellen wir 3 Milliarden Euro bereit und ergänzen damit die bundesweiten Maßnahmen. Der SPD-Entlastungsbot zeigt Dir mit wenigen Klicks, wie stark Du entlastet wirst.

Wir bringen Berlin gut und sicher durch die Krise. Unser einstimmig vom Landesparteitag beschlossener Leitantrag beschreibt unseren Weg durch diesen Herbst und Winter.

Informationen in Leichter Sprache

Franziska Giffey: 29-Euro-Ticket für alle. Am 12.02. SPD wählen! Zusammen Berlin

Berliner Entlastungspaket

Wir wollen, dass alle gut durch die Krise kommen – niemand wird allein gelassen! Deshalb ergänzen wir mit unserem Berliner Entlastungspaket gezielt die Maßnahmen des Bundes.

29-Euro-TicketSPD Berlin/Sebastian Thomas

29-Euro-Ticket

Das 29-Euro-Ticket für Berlin ist eine spürbare Entlastung. Wir möchten es dauerhaft einführen als Ergänzung zum bundesweiten Deutschlandticket für 49 Euro.

Wir möchten den Preis für das Berliner Sozialticket dauerhaft auf 9 Euro im Monat absenken. Damit werden gezielt diejenigen entlastet, die mit wenig Geld auskommen müssen.

Berliner Entlastungspaket 1Adobe Stock/Evgen

Härtefallfonds „Energieschulden“

Der Berliner Härtefallfonds „Energieschulden“ stellt sicher, dass die Berlinerinnen und Berliner gut durch den Herbst und Winter kommen. Er springt dann mit Unterstützung ein, wenn Energiesperren drohen und keine anderen Unterstützungs­angebote greifen.

Keine Miet­erhöhungen bei landes­eigenen Wohnungen

Bei den landeseigenen Wohnungs­bau­gesell­schaften haben wir für 2023 Mieterhöhungen ausgeschlossen. Außerdem verzichten die Gesellschaften auf Kündigungen bei Zahlungs­rück­ständen. Das gibt über 700.000 Berlinerinnen und Berliner bei steigenden Kosten Sicherheit.

Netzwerk der Wärme

Das „Netzwerk der Wärme“ führt Orte der Begegnung und des sozialen Zusammenhalts zusammen und unterstützt sie bei ihrer Arbeit. Damit niemand allein bleibt.

Unterstützung für die Berliner Wirtschaft

Mit den „Liquiditätshilfen Energie“ stellen wir 100 Millionen Euro für Berliner Unternehmen bereit, um die Wirtschaft in der Energiekrise zu unterstützen und Arbeitsplätze zu erhalten. Außerdem verstärken wir die Solarförderung und die Förderung bei energetischen Sanierungen.

Hilfe für soziale Einrichtungen

Soziale Einrichtungen bekommen eine Energiekostenhilfe, damit sie ihre in dieser Zeit besonders wichtigen Beratungs- und Hilfsangebote aufrecht erhalten können.

Bundesweite Entlastungen in der Krise

Bund und Länder haben gemeinsam ein Entlastungspaket von 200 Milliarden Euro beschlossen. Wir sorgen dafür, dass die Hilfen bei den Berlinerinnen und Berlinern ankommen. Mit dem Nachtragshaushalt haben wir die Finanzierung des Berliner Landesanteils sichergestellt.

Energie­preis­bremse für Gas und Fernwärme

Die Energiepreisbremse, für die wir uns im Bund eingesetzt haben, kommt. Davon profitieren private Haushalte, Unternehmen und soziale Einrichtungen. Über eine Begrenzung des Preises für den Basisverbrauch wird eine wirkungsvolle Entlastung geschaffen, Anreize zum Energiesparen bleiben erhalten.

In Berlin ergänzen wir die Energiepreisbremse und unterstützen auch private Haushalte sowie kleine und mittlere Unternehmen mit Öl- und Pelletsheizungen.

Strompreisbremse

Von der Strompreisbremse profitieren Privathaushalte und bestimmte Unternehmen. Sie erhalten eine bestimmte Menge Strom als Basisverbrauch zu einem vergünstigten Preis gutgeschrieben.

Einmalzahlungen

Mit Einmalzahlungen gibt es schnelle Unterstützung bei den steigenden Energiekosten. Erwerbstätige haben einmalig 300 Euro als Energiepreispauschale erhalten. Rentner*innen und Pensionär*innen erhalten eine Energiepreispauschale von 300 Euro im Dezember 2022. Alle Eltern erhalten 2022 einmalig einen Familienzuschuss (Kinderbonus) von 100 Euro pro Kind. Studierende und Fachschüler*innen erhalten eine Einmalzahlung von 200 Euro. Empfänger*innen von ALG I haben eine Einmalzahlung von 100 Euro erhalten, erwachsene ALG-II-Empfänger*innen eine Einmalzahlung von 200 Euro.

Höherer Grundfreibetrag und Pauschbetrag

Der steuerliche Grundfreibetrag wurde rückwirkend zum 1.1.2022 von 9.984 Euro auf 10.347 Euro erhöht und wird zum 1. Januar 2023 auf 10.632 Euro steigen. Das bedeutet für 48 Millionen Bürger*innen: Weniger Steuern, mehr Netto. Auch der Arbeitnehmer-Pauchbetrag wurde rückwirkend ab 1. Januar 2022 um 200 Euro erhöht.

Mehr Kindergeld

Zum 1.1.2023 steigt das Kindergeld je Kind auf monatlich 237 Euro. Auch der Kinderfreibetrag wird angehoben.

Deutschlandticket für 49 Euro

Das bundesweite 9-Euro-Ticket war ein Erfolg. Im Jahr 2023 wird mit dem Deutschlandticket es ein bundesweit gültiges Nachfolgeangebot für 49 Euro im Monat geben.

Dieser Entlastungsbot berücksichtigt nur die bundesweit vereinbarten Entlastungen. Zusätzliche ergänzende Entlastungen des Landes Berlin, wie z.B. das 29-Euro-Ticket, bleiben unberücksichtigt.

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