Kultur und Medien

Kunst, Kultur und Kreativität prägen das Selbstverständnis und die Lebensqualität unserer Stadt maßgeblich mit. Die Koalition wird die einmalige Kulturlandschaft Berlins mit ihren Theatern, Opern, Orchestern, Museen, Gedenkstätten und Literaturhäusern, ihren Clubs und Veranstaltungsstätten, ihrer Kreativwirtschaft und ihrer innovativen Freien Szene sichern und stärken, in und nach der Pandemie. Die Koalition ist in ihrer Kultur- und Medienpolitik den Grundsätzen von Freiheit, sozialer Gerechtigkeit, fairer Vergütung, Equal Pay, ökologischer Nachhaltigkeit, Gleichstellung, Diver­sität und Inklusion verpflichtet. Dazu gehören gute Arbeitsbedingungen und eine soziale Absicherung der Kulturschaffenden ebenso wie die Sicherung nichtkommerzieller Freiräume für Kunst und Kultur in unserer sich wandelnden Stadt.

Berlin und Brandenburg sind die führende Film- und Medienregion Deutschlands. Die Koalition wird sie weiterhin nachhaltig stärken.

Die Koalition bekennt sich zu partizipativen Verfahren und wird die Berliner Kulturschaffenden auf Augenhöhe kooperativ beteiligen. Um möglichst vielen Menschen unserer Stadt die Teilhabe an kulturellen Angeboten jeder Art zu ermög­lichen, wird die Koalition soziale Zugangshürden abbauen und einen Schwerpunkt auf dezen­trale, wohnortnahe Kulturangebote legen.

Die Koalition wird ein pandemiebedingtes Neustartprogramm Kultur für die kommenden Jahre auflegen, in Ergänzung zu den Bundesprogrammen. Im Jahr 2022 wird Berlin in Kooperation mit allen Bezirken einen stadtweiten Kultursommer und ein Jugendkulturticket für Unter-21-Jährige ermöglichen und dabei ein Augenmerk auf Kinder- und Jugendtheater legen. Kultureinrichtungen und freie Kulturschaf­fende wollen wir bei der Wiederaufnahme ihrer Arbeit unterstützen, etwa durch Sonder-Stipendien, Hilfen bei Kredittilgungen, Mietzuschüsse und pandemiebedingte Investitions- und Programmhilfen.

Tariferhöhungen in geförderten Einrichtungen werden auch zukünftig ausgeglichen und gehen nicht zulasten der künstlerischen Produktion. Die Koalition wird sich gegenüber der Bundesregierung dafür einsetzen, die soziale Absicherung von (solo)selbständigen Künstler*innen zu verbessern. Faire Vergütung wird weiterhin durch Mindestlöhne und Min­desthonorare sichergestellt. Die Koalition wird die Rahmenbedingungen und Richtwerte für Honoraruntergrenzen gemeinsam mit den Verbänden weiterentwickeln. Dadurch und durch die Herstellung von Transparenz bezüglich der Einkommenssituation in den Kulturein­richtungen wird die Koalition dem Gender Pay Gap entgegenwirken. Die Koalition hat das Ziel, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie in allen Bereichen künstlerischer Arbeit zu verbessern und wird nach einer Analyse geeignete Maßnahmen umsetzen. Berlin setzt sich für ein wertschätzendes und diskriminierungsfreies Arbeitsklima in den Kultureinrichtungen ein, die Einrichtung einer Ombuds- und Beschwerdestelle auf Landesebene wird geprüft. Die Koalition wird in einem partizipativen Verfahren das Modellprojekt FAIRSTAGE umsetzen und weiterentwickeln.

Räume zur künstlerischen Produktion und Präsentation sind eine entscheidende Ressource. Für die Koalition hat die Sicherung, Sanierung, Modernisierung nach ökologischen Kriterien und Schaffung neuer Räume hohe kulturpolitische Priorität. Sie wird daher das Kultur­modernisierungsprogramm fortsetzen und weiterhin Räume für die künstlerische Produktion und Präsentation sichern und zu bezahlbaren Mieten zur Verfügung stellen. Hierfür wird das Anmietprogramm, zu dem auch das Ateliersofortprogramm des Atelierbüros gehört, gestärkt und das Arbeitsraumprogramm für die Freie Szene weiterausgebaut. Arbeits-, Proben- und Präsentationsräume sollen barrierefrei gestaltet werden. Dazu bedarf es einer spezifischen Förderung. Unser Ziel ist, Kulturräume primär in Landesliegenschaften zu sichern.

Berlin braucht ein Kulturkataster und verbindliche Kriterien, um kulturelle Zwischennutzung in leerstehenden Landesliegenschaften zu ermöglichen. Für die geförderten Kultureinrichtungen wird die Koalition betriebsnotwendige Infrastrukturen wie Probebühnenzentren und zentrale Depots langfristig sichern. Mit den Bezirken wird die Koalition auf der Grundlage der Ergebnisse eines Gebäudescans ein Sanierungs- und Entwicklungsprogramm für die bezirkliche Kulturinfra­struktur prüfen.

Die Koalition hält an der Sanierung der Komischen Oper fest und wird die Planung des Neubaus einer Zentral- und Landesbibliothek 2026 beginnen. Sie wird die Entwicklung der Alten Münze als öffentliche Liegenschaft zu einem künstlerischen Produktions- und Präsentationsort in öffentlich-rechtlicher Trägerschaft gemeinsam mit den bisher beteiligten Akteur*innen weiter vorantreiben und den Ort dauerhaft als Kulturstandort sichern.

Die Koalition will dezentrale und niedrigschwellige Kulturangebote in der ganzen Stadt bereit­stellen. Bibliotheken als „Dritte Orte“ sollen stadtweit ausgebaut und gestärkt werden. Die Bibliotheksentwicklungsplanung wird unter besonderer Berücksichtigung von Nachhaltigkeits­aspekten schrittweise umgesetzt. Dazu gehört ein im Diskurs mit den Akteur*innen über ein zu erarbeitendes Bibliotheksgesetz, das die Bibliotheksversorgung sichert. Für die bezirkliche Kulturarbeit wird die Koalition mit den Bezirken fachliche, finanzielle und personelle Mindeststandards als feste Planungsgrößen entwickeln und festlegen. Kultur soll in allen Bezirken verbindlicher Bestandteil bei der Fortschreibung der Sozialen Infrastruktur-Konzepte (SIKos) sein.

Kulturelle Bildung ist für die Koalition der Schlüssel zu gelingender Teilhabe. Als wichtige Akteur*innen sollen Kinder-, Jugend- und Puppentheater gleichmäßiger dezentral in den Bezirken etabliert und sogenannte „weiße Flecken“ reduziert werden. Die vorhandenen Strukturen will die Koalition sichern und stärken. Die Koalition strebt an, an den Musikschulen den Anteil der Festanstellungen weiter zu erhöhen und die Entgelte erschwinglich zu halten.

Die Koalition wird Maßnahmen ergreifen, damit sich die gesellschaftliche Vielfalt in der Kultur­förderung, in Jurys, in den Angeboten, Leitungspositionen und Aufsichtsgremien der öffent­lichen Kultureinrichtungen stärker abbildet. Alle Maßnahmen zur Diversitätsförderung werden intersektional gedacht. Den Diversitätsfonds (Impact Förderung) und das Projektbüro Diversity Arts Culture wird die Koalition stärken. In den Projektförderpro­grammen wird Diversität und Gleichstellung neben künstlerischer Qualität zu einem entscheidenden Kriterium. Mit den institutionell geförderten Einrichtungen beschließt der Senat verbindliche Zielvereinbarungen zur Förderung von Diversität und Gleichstellung, wozu entsprechende Berichte zu den Haushaltsberatungen vorgelegt werden. Berlin führt transparente Verfahren zur Besetzung von Leitungspositionen ein und wird alternative Intendanz- und Leitungskonzepte jenseits klassischer Ein-Personen-Intendanzen auch zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf fördern. Die Koalition wird den Anteil von Frauen in Leitungspositionen in Berliner Kulturinstitutionen erhöhen. Doppelspitzen werden mindest-paritätisch besetzt. Personalverantwortliche und Leitungspersonal in Kultureinrichtungen werden kontinuierlich diskriminierungskritisch fortge­bildet. Die Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes (LGG), Landesantidiskriminierungsgesetzes (LADG), Landesgleichberechtigungsgesetzes (LGBG) und Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) in den Kultureinrichtungen wird im Rahmen einer Berichtspflicht dokumentiert. Mit Diversity-Strategien und Outreach-Program­men werden die Einrichtungen neue Zielgruppen ansprechen. Die Koalition wird dem „Gender-Show-Gap“ und der Unterrepräsentanz von Frauen in allen Kunstsparten entgegenwirken – gegebenenfalls auch in Form einer Quote. Die Koalition setzt sich dafür ein, dass Menschen mit Behinderungen aktiv als kulturelle Akteur*innen einbezogen und unterstützt werden. Dazu gehört, sie als Künstler*innen zu fördern, sie früh in die kulturelle Bildung einzubeziehen und auch sie als Publikum stärker anzusprechen. Künftige Förderinstrumente wird die Koalition barrierearm gestalten und bestehende Instrumente dahingehend evaluieren. Um kulturelle Teilhabe für alle zu ermöglichen, werden wir den eintrittsfreien Sonntag fortführen und Kontingente des 3-Euro Tickets schaffen.

Die Koalition wird die Berliner Kulturförderung evaluieren und gegebenenfalls neu justieren. Dabei ist das Verhältnis zwischen institutioneller Förderung und der Förderung der freien Künste/Freien Szene im Sinne größerer Fördergerechtigkeit zu überprüfen. Dafür wird die Koalition ab 2022 die Förderinstrumente und -strukturen gemeinsam mit Vertreter*innen der Verbände und Kulturorte evaluieren. Aspekte der Geschlechtergerechtigkeit, Diversität und ökologischen Nachhaltigkeit sollen fördertopf­übergreifend verankert werden. Ergebnisse bereits abgeschlossener partizipativer Verfahren, wie des Runden Tischs Tanz sollen weiterhin berücksichtigt werden. Das Verhältnis zwischen Landes- und bezirklicher Kulturförderung bedarf verbindlicher Kriterien und Standards sowie verlässlicher Strukturen und Prozesse. Die Koalition bringt in dieser Legislatur ein Bibliotheks- und ein Musikschulfördergesetz auf den Weg. Die Koalition wird überdies prüfen, ob es weiteren Regelungsbedarf im Rahmen eines Kulturfördergesetzes gibt. Für die Landesmuseen wird die Koalition einen Aus­stellungs- und Ankaufsfonds einrichten. Der Projektfonds Urbane Praxis wird verstetigt. Chöre und freie Orchester sind ebenso Teil der Berliner Kulturlandschaft wie die Pop- und Clubkultur. Die Koalition verpflichtet sich zu deren weiterer Förderung. Zudem wird die Zusammenarbeit mit den verschiedenen Spartenverbänden, -zusammenschlüssen und Initiativen gestärkt.

Die Koalition bestärkt die Berliner Kultureinrichtungen darin, ihre digitalen Angebote von der Produktion über die Präsentation bis zur Archivierung weiterzuentwickeln – nicht zuletzt im Sinne einer besseren Resilienz und kulturellen Teilhabe. Insbesondere kleinere Kultureinrichtungen werden wir bei der Digitalisierung unterstützen. In allen Einrichtungen sollen Breitbandanschlüsse realisiert werden. Die Koalition setzt sich gemäß der Bibliotheksent­wicklungsplanung für eine Verstetigung der zusätzlichen Digitalisierungsmittel für die Stadtteilbibliotheken und für die Einrichtung der Servicestelle der Berliner Musikschulen ein. Um Kulturschaffende im Bereich der Digitalisierung besser selbst zu befähigen, wird die Koalition „KulturBDigital“ verstetigen und das Förderprogramm Digitale Entwicklung des Kulturbereichs fortsetzen. Das Projekt Kultur-Ticketing wird fortgesetzt. Das kulturelle Erbe Berlins sichert die Koalition auch mit der weiteren Förderung des Forschungs- und Kompetenzzentrums Digitalisierung Berlin (digiS).

Die Koalition ist sich der historischen Rolle Berlins bewusst und wird weiterhin kritisch an die koloniale Vergangenheit, den Nationalsozialismus und das geteilte Berlin erinnern. Die Erin­nerung an die Demokratiegeschichte wird die Koalition fördern. Berlin wird mit Bund und Zivilgesellschaft die Kolonialvergangenheit durch einen zentralen Gedenkort sowie durch dezentrale Projekte wie das „dekoloniale Denkzeichen“ beim Global Village kritisch aufar­beiten. Das dekoloniale gesamtstädtische Aufarbeitungs- und Erinnerungskonzept wird die Koalition in Zusammenarbeit mit postmigrantisch-diasporischen Communities und der Koordi­nierungsstelle „Decolonize Berlin“ ressortübergreifend umsetzen. Unabhängige Provenienz­forschung in Museen, Archiven und Instituten soll Restitutionsverfahren erleichtern. Berlin wird gemeinsam mit dem Bund das Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit weiterentwickeln. Weitere wichtige Bildungs- und Erinnerungsorte sind der Campus für Demokratie, das ehem. Polizei­gefängnis Keibelstraße und der Friedhof der Märzgefallenen.

Die Koalition wird den 80. Jahrestag des Tages der Befreiung am 8. Mai 2025 als einmaligen gesetzlichen Feiertag begehen.

Berlin ist Deutschlands größte Kulturmetropole. Den internationalen Erwartungen an das kulturelle Leben der Hauptstadt wird Berlin gemeinsam mit dem Bund gerecht. Berlin befördert die Bund-Länder-Aufgabe der Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz engagiert mit, um Infrastruktur und Stiftungsbetrieb eine Perspektive zu geben. Die Koalition verfolgt das Ziel, den Berliner Finanzierungsanteil berechenbar und leistbar zu gestalten. Erinnerungspolitische Projekte (z. B. Gedenkort/Dokumen­tationszentrum zu Kolonialismus) und herausgehobene Kulturliegenschaften will die Koalition gemeinsam mit dem Bund voranbringen. Die Koalition verfolgt weiter das Ziel, die Rieckhallen als öffentlichen Ausstellungsort zu sichern.

Die Koalition will der Einwanderung des 20. und 21. Jahrhunderts einen höheren Stellungswert in der gemeinsamen Erinnerungskultur geben und dies stärker zum Gegenstand der Ausstellungs- und Museumslandschaft machen. Dazu soll bis Ende 2023 ein Konzept für eine angemessene museale Würdigung und Darstellung erarbeitet werden. Gemeinsam mit dem Landesbeirat für Partizipation und Vertreter*innen entsprechender Selbstorganisationen soll ein Fonds für Ausstellungsprojekte der Berliner Museen etabliert werden. Ferner prüfen wir die Einrichtung eines „Migrationsmuseums“.

Am Anhalter Bahnhof soll ein spendenfinanziertes Exilmuseum als neuer Gedenkort für die Geflüchteten aus dem NS-Deutschland entstehen. Die Koalition wird sich auf Bundesebene für eine Beteiligung des Bundes einsetzen.

In der digitalen Gesellschaft ändert sich das Mediennutzungsverhalten. Berlin wird sich für eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks einsetzen, sodass durch Qualität und Trans­parenz die Beitragsakzeptanz steigt. Gemeinsam mit Brandenburg wird die Koalition zeitnah den rbb-Staatsvertrag novellieren und dabei die gesetzliche Beauftragung seiner Angebote neu normieren. Dazu gehört die Möglichkeit der Werbezeitenreduzierung. Die Koalition wird auf gleiche Mitbestimmungsrechte für Feste Freie im rbb-Personalrat hinwirken. Der Rund­funkrat ist so zu erweitern, dass die gesellschaftliche Diversität besser abgebildet wird. Die Angebote des rbb sollen sich an der Vielfalt der Gesellschaft orientieren, Diskriminierungen entgegenwirken und alle Bevölkerungsgruppen erreichen. Dabei wird der rbb auf Barrierefreiheit sowie auf Nachhaltigkeit achten. Die Koalition setzt sich dafür ein, Kooper­ationen kartell- und umsatzsteuerrechtlich besser zu ermöglichen, und wirkt darauf hin, dass bei der Ermittlung des Finanzbedarfs die Besonderheiten von Rundfunkanstalten wie dem rbb besser berücksichtigt werden.

Berlin ist Film- und Kinostadt Nummer Eins in Deutschland und bekennt sich zum Beschluss „filmfreundliche Stadt“. Die Koalition wird eine zentrale Anlaufstelle für Drehgenehmigungen („one stop solution“) einrichten. Die Förderung von Kinder-, Dokumentar- und künstlerischem Film sowie Kurz- und Animationsfilmen erhält einen besonderen Stellenwert. Voraussetzung ist ein deutlich stärkeres Engagement des Medienboards in diesem Bereich. Arbeitsrecht und Sozialstan­dards sowie die Kriterien nachhaltiger Filmproduktion („Green Motion“) müssen eingehalten werden. Die Fördermittel transparent vergeben. Die Koalition wird sich für eine Aufstockung der Bundesmittel beim Deutschen Film- und Fernsehfonds (DFFF) einsetzen und den Berliner Anteil am Filmausfallfonds dem Pandemierisiko anpassen. Die Koalition wird die Förderung für Filmfestivals ausbauen, auch mit Blick auf eine faire Bezahlung. Zudem wird die Vernetzung der Filmfestivalstädte ausge­baut. Die Koalition setzt sich beim Bund für weitere Berlinale-Sommerspecials ein. Um Berlins vielfältige Kinolandschaft zu erhalten, will die Koalition insbesondere die Programmkinos dauerhaft sichern und stärken. Die Deutsche Film- und Fernsehakademie (dffb) soll dauerhaft abgesichert werden.

Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (Mabb) wird den wachsenden Aufgaben angepasst und wird Medienkompetenz fördern, Jugendschutz stärken und journalistische Ausbildung sichern. Der Vorwegabzug wird reduziert. Die Koalition stärkt die Mabb, um Hate Speech, Manipulation und Desinformation härter zu sanktionieren und mediale Angebote auf Basis neuer Techno­logien gleichen Regeln zu unterwerfen. Die Medienkompetenz im Umgang mit Presse, öffentlich-rechtlichem und privatem Rundfunk, Online-Angeboten, sozialen Netzwerken, Plattformen und Streaming, interaktiven Medien und Endgeräten, wird in allen Altersgruppen gestärkt, besonders Kita- und Schul­projekte werden gezielt gefördert. Die barrierefreie, internetunabhängige und resiliente Empfangbarkeit der Rundfunkanbieter wird verbessert. Dazu gehört der Erhalt der Frequenzen 470 bis 694 MHz für Rundfunk und Kultur. Die Koalition setzt sich für die Weiterentwicklung nachhaltiger Strukturen freier Radios ein.

Berlins reiches Denkmal-Erbe aus allen Zeitschichten gibt Orientierung und Identität. Die Denkmalpflege muss die aktuellen Anforderungen einer wachsenden und lebendigen Stadt in ihre Arbeit integrieren. Denkmalschutz und Klima­schutz sind kein Widerspruch, sondern ergänzen sich mit ihrem Anspruch der Ressourcen­ökonomie. Für den baukulturell wertvollen Bestand Berlins werden neue Wege der klima­gerechten und barrierefreien Sanierung entwickelt. Der Modernisierungsprozess der Denkmal­behörden soll fortgesetzt werden. Dazu zählt neben Qualifizierungen und der Revision der Denkmaltopografie auch die Digitalisierung bei der Erfassung und Bereitstellung von Daten sowie in Antragsverfahren. Vermittlung und Information sind Basis für Partizipation in der Denkmalpflege und Teilhabe der Öffentlichkeit. Das Landesdenkmalamt wird für mehr Öffentlichkeitsarbeit und Vermittlung gestärkt. Die Vermittlung industriekulturellen Erbes mit dem Berliner Zentrum für Industriekultur (bzi) bleibt ein Schwerpunktthema und die neu etablierte Jugendbauhütte wird mit einer neuen Werkstatt weiterentwickelt. Archä­ologie und Bodendenkmalpflege können in besonderer Weise Berliner Stadtgeschichte vermit­teln. Die eingereichten Welterbevorschläge werden weiter­verfolgt.