Beschluss des SPD-Landesvorstands vom 10.8.2020:
Die unter der Schließung leidende Berliner Club- und Open-Air-Kultur soll noch im Sommer 2020 eine besondere Unterstützung erfahren. Clubs bieten für viele Menschen Rückzugsräume bzw. sog. Safe Spaces. Wir fordern die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, die zuständigen Senatoren, die SPD-Fraktionen in den Bezirken, die SPD-Bezirksbürgermeister und Stadträte auf, sich dafür einzusetzen, dass
- Sondernutzungen auf geeigneten öffentlichen Flächen unter freiem Himmel unter Berücksichtigung der nachbarlichen Belange (z.B. Zentraler Festplatz, Tempelhofer Feld…) für Clubs durch die Bezirke geprüft und von ihnen alle Möglichkeiten zur Erteilung ausgeschöpft werden;
- die Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen durch die Bezirke temporär und unter der Beachtung der geltenden Regeln und Hygienevorschriften erleichtert wird;
- die Genehmigungsverfahren für Nutzungen beschleunigt wird;
- die Unterstützung der Clubs durch bezirkliche Wirtschaftsförderung sowie die Wirtschaftsförderung des Landes und des Bundes gefördert wird.
- Viele Kulturschaffende sind bereits unter die Armutsgrenze gerutscht. Die 5.000 Euro Soforthilfe des Berliner Senats sind aufgebraucht oder konnten z.T. gar nicht mehr beantragt werden. Für alle selbstständigen Künstler*innen fordern wir ein Existenzgeld in Form einer Art „Künstler*innen-Kurzarbeitergeld“, das sich am individuellen durchschnittlichen Monatseinkommen von 2019 bemisst, mindestens aber 1180,- Euro. Davon sollen die Lebenshaltungskosten wie Miete, Essen und Krankenversicherung gedeckt werden.
Begründung:
Die über 280 Berliner Clubs gehören mit 168 Mio. direkten Umsätzen im Jahr 2018 und 9040 Beschäftigen mittlerweile zum etablierten Teil Kulturlandschaft der Hauptstadt und haben eine internationale Bedeutung.
Die Covid 19 Pandemie hat die Clubs und Konzertveranstalter am frühesten getroffen und wird sie bis zur Zulassung eines Impfstoffs am längsten treffen. Existenzen sind gefährdet und Clubschließungen stehen bevor.