Berlin: Einwanderungs- und Zufluchts­hauptstadt mit Herz

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat sich die Aktuelle Stunde im Abgeordnetenhaus am 19. Mai 2022 mit dem Thema “Berlin: Einwanderungs- und Zufluchtshauptstadt mit Herz” befasst.

Wir sind stolz darauf, dass die Politik in Sachen Integration und Migration im Jahr 2022 endlich dazu gelernt hat. Die geflüchteten Menschen haben Anspruch auf Sozialleistungen, sie bekommen Unterstützung bei der Integration in den Arbeitsmarkt, ihre Arbeitstitel werden rasch anerkannt, die Kinder erleben Integration vom ersten Tag an. Ankommen zu können, ein Teil der Gesellschaft zu werden, den vom Krieg traumatisierten Menschen eine sinnvolle Lebensperspektive zu bieten – das sind die neuen Leitlinien der bundesdeutschen Migrations- und Integrationspolitik unter sozialdemokratischer Federführung.

Endlich ist eine schnelle Integration von geflüchteten Menschen das Ziel der Politik. Das ist wichtig. Das ist gut. Das ist klug. Dieser Paradigmenwechsel ist absolut notwendig, um nicht die Fehler der Vergangenheit zu wiederholen. Bei der Integration in unserer Stadt sind drei große strategische Linien besonders wichtig: Berlin hilft Menschen in der Not, Berlin nutzt Chancen und Potenziale, Berlin macht es besser! Berlin kann und wird hier eine Vorreiterrolle einnehmen und bei dem Weg hin zu einem vielfältigen Einwanderungsland Deutschland mutig vorangehen.

6.000 Einbürgerungen pro Jahr sind da zu wenig! Es geht mehr in unserer 3,7 Millionen Metropole Berlin. Das ambitionierte Ziel der Koalition sind 20.000 Einbürgerungen jährlich. Deshalb haben wir uns dazu entschlossen, eine zentrale Einbürgerungsstelle als eine neue Abteilung des Landesamtes für Einwanderung in Berlin zu schaffen, um Einbürgerungen innerhalb der rechtlichen Rahmenbedingungen schnell, einheitlich und unbürokratisch möglich zu machen. Integration groß zu denken, bedeutet auch, die notwendigen finanziellen Mittel und Strukturen zu schaffen. Das ist der Weg, den wir gehen müssen.

Es darf in Berlin und Deutschland kein Zwei-Klassensystem für Geflüchtete geben! Wir müssen das System der Kettenduldungen endlich und ein für alle Mal beenden.

Die SPD Berlin will keinen Wettstreit um Abschiebungen, sondern um die beste Integration! Ein Berlin ohne Zuwanderung ist nicht vorstellbar. Diese Vielfalt ist ein Schatz. Darum müssen wir insbesondere auch den Menschen eine Perspektive geben, die schon lange in Berlin leben.

Berlin ist eine Einwanderungsstadt. Berlin ist eine Zufluchtsstadt. Dies klar zu sagen, ist ein Bekenntnis zur Normalität. Berlin ist die Stadt der Vielen: Der vielen Kulturen, der vielen Sprachen, der vielen Religionen und der Menschen. Das ist die Realität. Das ist Berlin!

Alle Menschen, die hier leben, sind Berlinerinnen und Berliner. Und für uns alle ist Berlin Heimat – Heimat mit viel Herz.