Familien: Eltern bringen Kinder zur SchuleKonstantin Yuganov / Adobe Stock

SPD-Beschluss: Kindergrundsicherung für starke Familien

Alle Kinder verdienen die gleichen Chancen im Leben. Wir fordern deshalb die bundesweite Einführung einer Kindergrundsicherung und haben dazu ein sozialdemokratisches Konzept entwickelt. Die Kinder­grundsicherung ersetzt die Einzel­leistungen, die bisher kompliziert einzeln beantragt werden müssen. Es ist ein umfassendes Konzept, das aus Geldleistungen und besseren Angeboten für Kindern besteht.

Bessere Infrastruktur und mehr Angebote für Kinder

Niemand soll ausgeschlossen werden, alle sollen mitmachen können – egal, ob in der Schule, auf dem Weg dorthin, am Nachmittag im Sportverein, in der Musikschule oder am Wochenende im Freizeittreff.

Zur Kinder­grundsicherung gehören deshalb auch gute und beitragsfreie Kitas und Ganztags­­angebote an Schulen. Kostenfreie Tickets für Busse und U-Bahnen. Für Sportvereine, Schwimmbäder, Musikschulen oder Kultur­einrichtungen wollen wir für jedes Kind eine Kinderkarte mit einem monatlichen Guthaben von 30 Euro einführen.

Mehr Geld für Familien mit geringem Einkommen

Vor allem Familien, die wenig Geld haben, sollen finanziell besser unterstützt werden: Mit einem „neuen Kindergeld“, das einfacher ist als die vielen Einzel­leistungen bisher. Und gerechter! Denn künftig sollen die am meisten bekommen, die es brauchen. Für jedes Kind gibt es einen Basisbetrag von 250 Euro, Familien mit wenig Geld erhalten mehr Geld – insgesamt bis zu 478 Euro pro Monat: Bis 6 Jahre 400 Euro, von 6 bis 13 Jahre 458 Euro und ab 14 Jahre 478 Euro. Diese Höchstbeträge werden nach und nach bis auf den Basisbetrag verringert, wenn die Eltern mehr verdienen.

Das ist ein echter Systemwechsel: Familien mit wenig Geld erhalten dann mehr finanzielle Unterstützung als Familien mit hohem Einkommen. Aktuell beträgt das Kindergeld für das erste Kind 204 Euro im Monat – bei ALG-II-Empfänger*innen wir das Kindergeld voll angerechnet. Spitzenverdiener erhalten für ihr Kind einen Steuerfreibetrag von jährlich bis zu 7.812 Euro. Das ist gerecht und vernünftig.

SPD-Parteitags­beschlüsse zur Kinder­grund­sicherung

Die Einführung einer Kindergrundsicherung hat die SPD Berlin mehrfach auf ihren Landesparteitagen beschlossen. Der SPD-Bundesparteitag 2019 hat das Konzept für eine sozialdemokratische Kindergrundsicherung beschlossen, es wird damit Teil unseres nächsten Wahlprogramms.