Franziska Giffey und Raed Saleh beim Pressestatement zum Stand der SondierungenSPD Berlin/Jonas Gebauer

Sondierungen gehen in zweite Phase: SPD Berlin sondiert Ampel-Bündnis und Rot-Grün-Rot

Am Freitag verkündeten die SPD-Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh das Ergebnis der ersten Sondierungen: Die Berliner Sozialdemokrat:innen möchten zwei Gespräche für Dreierbündnisse führen.

Die SPD-Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh haben am Freitag verkündet, dass sie am kommenden Montag erst mit Grünen und FDP und am Dienstag mit Grünen und Linken sondieren wollen – den Partner:innen der bisherigen Regierungskoalition. Das sei einstimmig im Geschäftsführenden Landesvorstand beschlossen worden, so die SPD-Spitzenkandidatin.

Sie wolle ein fortschrittliches Bündnis, dass die Stadt zusammenführt und nicht spaltet – “in der Innenstadt wie in den Außenbezirken”, sagte Franziska Giffey. Jetzt werde ergebnisoffen verhandelt. Dem pflichtete SPD-Landeschef Raed Saleh bei: “Die Gespräche mit den Parteien waren sehr konstruktiv und geprägt vom gemeinsamen Willen, das Beste für Berlin zu erreichen.”

Franziska Giffey und Raed Saleh verkünden Ausgang der ersten Sondierungen.SPD Berlin/Jonas Gebauer
Zwei Regierungsbündnisse kommen infrage: Die Berliner SPD-Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh verkünden das Ergebnis der erste Sondierungen.

Nun werde in der zweiten Phase geschaut: Wer komme infrage? Die Frage sei nicht unerheblich, es gehe dabei “das Beste für die Stadt, für die Menschen zu erreichen und das für die nächsten Jahre”, betonte der SPD-Landesvorsitzende und Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus. Es dürfe kein ,Weiter so’ geben. Dass unterstreichte ebenso Franziska Giffey, als sie sagte: “Wir brauchen ein soziales und sicheres Berlin, eine ökologisch nachhaltige Stadt mit einer starken Wirtschaft und guten Arbeitsplätzen. Diesen Herausforderungen können wir nicht mit einem einfachen ,Weiter so’ begegnen.”

Es gelte jetzt zwei Herausforderungen unserer Zeit zu meistern: “Wir müssen den dringend notwendigen Neubau von bezahlbarem Wohnraum vorantreiben und den Neustart für die Berliner Wirtschaft, die ganz besonders unter der Corona-Pandemie gelitten hat, ermöglichen.”
 
In den weiteren Gesprächen wolle die SPD Berlin ausloten, mit welchen Partner:innen man dies gemeinsam erreichen könne und zu einer pragmatischen, bürgernahen und lösungsorientierten Politik für unsere Stadt komme. Vergangene Woche traf sich die Berliner SPD bereits zu ersten Gesprächen mit allen Parteien.

Autor:in

Sebastian Thomas

Redakteur der BERLINER STIMME, des vorwärtsBERLIN und des Berliner Stadtblatts