„Wir wollen die Wärme zurück nach Hause holen.“ Mit diesen Worten leitete Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey heute die Senatspressekonferenz ein, in der die Senatoren für Finanzen und Wirtschaft die Pläne zur Wärmewende vorstellten.
Die Pläne des Senats sehen vor, das Berliner Fernwärmenetz wieder in die öffentliche Hand zu holen. Damit soll die Energiesicherheit der Berliner*innen vor Wirtschaftsinteressen und Spekulation geschützt und die Energiewende beschleunigt werden. Eine formale Interessensbekundung zur Übernahme liege dem derzeitigen Betreiber, der schwedischen Vattenfall, seit dem 13. Januar 2023 vor.
„Die Wärmeversorgung in der Stadt ist ebenso wie der Verkehr und die Mobilität eine der wichtigen Stellschrauben für die Frage, wird Berlin klimaneutral und wann wird Berlin klimaneutral.“
Franziska Giffey
Aber es gehe auch um die Versorgungssicherheit von über 1,3 Millionen Haushalten, die an der Fernwärme hingen. Und damit um mehr als die Hälfte aller Berliner Haushalte.
Die Regierende Bürgermeisterin und die SPD Berlin hatten schon länger auf eine Rekommunalisierung des Wärmenetzes hingearbeitet. Besonders in der aktuellen Energiekrise ist deutlich geworden, wie wichtig die Möglichkeit ist, Einfluss auf Versorgunglage und Preisstruktur nehmen zu können, um die Energieversorgung sozial zu gestalten. Deshalb sei es heute ein „wichtiger Schritt für die Zukunft der Daseinsfürsorge in unserer Stadt“, betonte die Regierende Bürgermeisterin. Ebenso will das Land die Anteile Vattenfalls am Energieversorger GASAG übernehmen und würde damit neben den Unternehmen E. ON und ENGIE Mehrheitsgesellschafter. Die Zusammenlegung der Beteiligungen ermögliche dann Wärmeversorgung unter einem Dach. Damit könne die Energieversorgung an den Klimazielen orientiert und die Transformation der Wärmeversorgung weg von fossilen hin zu nachhaltigen Energiequellen vorangetrieben werden. Das sind gute Nachrichten für ein soziales und zukunftsfähiges Berlin.
Pressekonferenz nach der Senatssitzung am 17.1.2023
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