Mit der Bahn nach Polen: Zug der Zusammenarbeit

Die AG Polen, eine Arbeitsgruppe des Kreisvorstands der SPD Charlottenburg – Wilmersdorf, hat es sich zum Ziel gesetzt, die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen zu verbessern. AG-Vorsitzender Jürgen Murach erzählt in seinem Gastbeitrag, warum unter anderem eine Bahnverbindung zu besseren Beziehungen beiträgt.

Anlass der Gründung war eine Patenschaft mit unserer Schwesterpartei in Stettin: SLD. Unser Netzwerk hat sich auf Lubuskie, Breslau/Niederschlesien und Opole ausgedehnt. Wir unterstützen uns in Wahlkämpfen, zum Beispiel im Europa-Wahlkampf, wo wir 2019 den Sonderzug „Rübezahl-Express“ mit Gabriele Bischoff und SPE-Kandidaten aus Niederschlesien und Tschechien organisiert hatten.

Mit der Erarbeitung einer „Gemeinsamen sozialdemokratischen Vision und Strategie für den deutsch-polnischen Grenzraum“ haben wir mit der SLD eine Grundlage der Zusammenarbeit entwickelt. Ein Schwerpunkt ist die Verbesserung der Bahnverbindungen nach Polen. Das Angebot entspricht nicht europäischen Standards und behindert das Zusammenwachsen unserer Grenzregion.

Hier arbeiten wir eng mit dem Fachausschuss Mobilität zusammen. Andere Themen sind die Umwelt- und Klimapolitik, unter anderem eine Ablehnung eines Kernkraftwerkes in Polen und die Gleichberechtigung der Frauen. Nach mehreren Aktionen der Stettiner und Berliner Sozialdemokraten für den zweigleisigen Ausbau der Strecke auf 160 Kilometer pro Stunde und der Elektrifizierung konnte Ende 2019 der Durchbruch erzielt werden: Die Planungen haben endlich begonnen. Möglich war dies, weil Berlin und Brandenburg sich mit 100 Millionen Euro beteiligen.

Unterstützung gab es von der brandenburgischen Verkehrsministerin Kathrin Schneider sowie von unserer SPD-Fraktion, die durch Beschlüsse unter anderem im Hauptausschuss den Finanzierungsvertrag ermöglicht haben. 2026 werden nach Stettin stündlich Zugverbindungen mit Fahrzeiten von unter 90 Minuten angeboten.

Im Bundestagswahlkampf werden wir uns nun für den zweigleisigen Ausbau und die Elektrifizierung der Ostbahn Berlin – Küstrin einsetzen. Sie ist eine wichtige Verbindung in unsere benachbarte Großstadt Gorzów und kürzeste Verbindung ins Baltikum. Die Bedeutung hat Polen erkannt, leider nicht unser CSU-Verkehrsminister.

Hier werden wir die Ostbahn-Initiative unterstützen, in dem die IHK Ostbrandenburg treibende Kraft ist. Auf polnischer Seite haben wir wichtige sozialdemokratische Bündnispartner, zum Beispiel den Vizemarschall Jędrzejczak und den SPE-Abgeordneten Liberadzki aus Stettin, Mitglied im Verkehrsausschuss im Europaparlament. Am 5. September führten wir eine Sonderzugfahrt mit wichtigen Bündnispartnern durch.

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