Michael MüllerCarolin Weinkopf

Berliner Stimme 8|2019: Für ein familienfreundliches Land

Editorial

Trotz wichtiger sozialpolitischer Maßnahmen wie dem Kinderzuschlag ist noch fast jedes dritte Berliner Kind in unterschiedlicher Form von Armut betroffen.

Finanzielle Armut von Familien geht oft mit geringeren Bildungs- und Teilhabechancen ihrer Kinder einher. Diese frühe Spaltung der Chancen und Möglichkeiten ist ungerecht. Sozialer Zusammenhalt muss schon bei den Kleinsten beginnen. In einem reichen Land wie Deutschland darf kein Kind in Armut aufwachsen. Und Kinder dürfen für ihre Eltern kein Armutsrisiko sein.

Verlässliche Kinderbetreuung und Ganztagsschule

Wir unterstützen Berliner Familien bereits auf vielfältige Weise, indem wir für eine verlässliche Kinderbetreuung in Kita und Ganztagsschule sorgen. Mit Investitionen in Sportanlagen und Schwimmbäder unterstützen wir ausdrücklich Sportangebote für Kinder und Jugendliche. Berlins Familien profitieren auch finanziell stark von unserer SPD-Politik – ihnen bleibt mehr Geld durch kostenfreies Schulessen, freie Fahrt im Nahverkehr und die Wiedereinführung der Lernmittelfreiheit.

Doch es ist noch erheblich mehr zu tun. Deshalb haben wir auf dem Bundesparteitag die Kindergrundsicherung beschlossen – eine einfach zugängliche und verlässliche staatliche Leistung für alle kindergeldberechtigten Kinder und Jugendlichen. Sie besteht aus zwei tragenden Säulen: einer Infrastruktur, die Bildung und Teilhabe ermöglicht, sowie einer existenzsichernden Geldleistung, die bisherige Familienleistungen zusammenführt.

Ein kinderfreundliches Land

Allein in Berlin würden davon mehr als 167.000 Kinder profitieren, die in Haushalten leben, die Arbeitslosengeld II beziehen. Wir wissen, dass die Umsetzung dieses großen sozialdemokratischen Schritts erhebliche Investitionen und eine Zusammenarbeit der verschiedenen Ebenen von Bund, Ländern und Kommunen erfordern wird.

Auch wenn das nicht von heute auf morgen geht, sind unsere Kinder und Jugendlichen alle Anstrengungen wert. Diese Investitionen zeichnen ein kinderfreundliches Land aus und machen sich langfristig für die ganze Gesellschaft bezahlt.

Autoreninfo

Michael Müller

Landesvorsitzender

Vorsitzender der SPD Berlin, Regierender Bürgermeister von Berlin und Mitglied des Berliner Abgeordneten­hauses.

Michael Müller