Die Sozialdemokratie vereinigt Menschen aller gesellschaftlichen Schichten und unterschiedlicher Herkunft. Individuelle Unterschiede trennen nicht voneinander, sondern lösen sich unter dem gemeinsamen Dach der Solidarität auf. Ich setze mich mit aller Kraft dafür ein, dass die SPD wieder genau das ist. Unsere Themen der Gerechtigkeit, der Solidarität und des gesellschaftlichen Friedens sind wichtiger denn je. Wir waren und wir sind die Fortschrittspartei. Aber es gibt wenig Zutrauen in uns. Von außen und von uns selbst.
Wir erneuern unser Fundament, versammeln uns unter dem gemeinsamen Dach und besinnen uns auf die Kraft, die jeden von uns antreibt: jeden Tag dafür zu kämpfen, damit sich die Lebensbedingungen der Menschen verbessern. Das heißt aber auch: Solidarischer mit uns selbst sein. Denn ohne Solidarität untereinander können wir kaum glaubhaft für Solidarität in Deutschland und Europa werben.
In den kommenden Wochen können unsere 420.000 Mitglieder entscheiden, wer die Spitze unserer Partei anführen soll. Wir lassen bewusst die Basis entscheiden. Als Mitgliederpartei sind wir stolz auf die vielen Aktiven, die unsere SPD mit ihren Ideen, ihrem ganzen Herzblut und ihrem täglichen Einsatz in ganz Deutschland voranbringen.
Thorsten, Manuela und ich haben ein klares Ziel: Die SPD wird wieder als die Partei der Gerechtigkeit, des Zusammenhalts und des Friedens sichtbar. Wir stehen für diesen Wesenskern. Es darf bei diesen Grundpfeilern keine Zweideutigkeit geben. Dafür brauchen wir eine neue Führungsspitze, die sich etwas traut, die Haltung hat und auch bereit ist, ausgetretene Pfade zu verlassen. Der Fortschrittspartei stehen klare und auch mutige Konzepte gut zu Gesicht. Darum geht es beim Mitgliederentscheid. Wir wollen einen echten Wettbewerb der Ideen, durch Diskussionen mit möglichst vielen von euch. Es geht um Antworten auf die großen Fragen unserer Zeit. Darum, wie wir Zusammenhalt stiften, während Globalisierung und Digitalisierung zunehmend unsere Gesellschaft in „Gewinner“ und „Verlierer“ spaltet.
Ich bin mir sicher, dass uns das gelingen wird. Das Verlangen nach solidarischen Antworten in unserer Gesellschaft ist groß. Das sehen wir auch am Zuspruch zu unserem Grundrentenkonzept. Die Anerkennung von Lebensleistung ist eine der großen Gerechtigkeitsfragen unserer Zeit, ebenso wie eine faire Steuerpolitik. Für uns als SPD ist deshalb klar: Eine Abschaffung des „Soli“ für 90 Prozent der Steuerbürger ist ein wichtiger Beitrag zu mehr Steuergerechtigkeit. Eine Komplettabschaffung auch für die hohen Einkommen wird es mit uns erst geben, wenn Topverdiener stärker zum Gemeinwohl beitragen. Denn nur so erhalten wir die Mittel, die wir für Bildung und Sicherheit, für die Absicherung unserer gesellschaftlichen und natürlichen Lebensgrundlagen, für Infrastruktur unser soziales Netz brauchen.
Lasst uns die kommenden Entscheidungen mit Neugier, Offenheit und Respekt miteinander treffen. Ich bin mir sicher, so werden wir gemeinsam zu neuer Stärke finden.
Eure Malu Dreyer
Malu Dreyer
Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz und derzeit kommissarische SPD-Parteivorsitzende
