Polnische Linke: „Manchmal gegen den Strom“

Polen und Deutschland – das war noch nie ein einfaches Verhältnis. Wege der Aussöhnung wurden und werden zwar auf beiden Seiten beschritten. Seit die rechtspopulistische PiS an der Macht ist, kühlte sich das Verhältnis aber wieder deutlich ab. Zivilgesellschaftliche Initiativen und Opposition zeigen Wege der Verständigung auf.

„Jeszcze Polska nie zginęła“ lautet die erste Zeile der polnischen Nationalhymne, der Dąbrowski-Mazurka. Auf Deutsch: „Noch ist Polen nicht verloren.“. Die Reminiszenz an polnische Legionen in Italien stammt vom Ende des 18. Jahrhunderts, wurde bei Aufständen gegen die Besatzungsmächte im 19. Jahrhundert populär und 1848 als Revolutionslied gar in Berlin oder Wien gesungen.

Die heutige Revolution in Polen findet von rechts statt. Die Pressefreiheit wird durch die regierende Partei PiS kontinuierlich unterwandert, viele polnische Kommunen erklären sich im Schulterschluss mit rechtsnationalen Medien zu LGBT-freien Zonen und durch umfangreiche Reformen gerät die unabhängige Justiz in Gefahr.

Im Juli wurde Staatspräsident Andrzej Duda mit 51 Prozent der Stimmen für eine zweite Amtszeit wiedergewählt. Was vielen Beobachtern wie eine bittere Niederlage vorkommt, könnte Ausdruck einer Chance sein. Das tief gespaltene Land ringt zwischen Vergangenheitsbewältigung und Zukunftsängsten um alte Werte und neue Ausrichtungen.

Engagierte Menschen setzen sich in dieser Gemengelage für Demokratie, Freiheit und Aussöhnung ein. Noch ist Polen nicht verloren. Einmal mehr. Anita Baranowska-Koch steht an einem sonnigen Septembertag in ihrem Garten in Heiligensee. Sie versprüht eine natürliche Herzlichkeit. „Erst einmal ein kleines Frühstück, bevor wir über Politik reden.“

Der Begriff der Gastfreundschaft scheint wie für sie erfunden. Die 62-jährige war Ingenieurin für Medizintechnik, bevor sie 2015 regelrecht die Notwendigkeit spürte, sich politisch zu engagieren. „Eigentlich verdanke ich meine politische Aktivität der PiS“, sagt sie und schmunzelt. „Da sind die Leute immer erstmal geschockt.“

SPD Berlin/Sebastian Thomas

Sie erinnert an 2015, als die PiS mit absoluter Mehrheit aus den Parlamentswahlen in Polen hervorging. „Da habe ich plötzlich festgestellt, dass das, was bis jetzt wichtig war für die Polen nichts mehr galt und die Geschichte neu geschrieben werden sollte. Da war natürlich meine revolutionäre Einstellung da und ich habe gesagt: ‘Nein, das lassen wir nicht zu‘.“

Ihre Bestimmtheit wirkt immer authentisch, obwohl sie dabei nie ihre Freundlichkeit verliert. Sie möchte sich einsetzen – für das deutsch-polnische Verhältnis, für Aussöhnung. Aber auch dafür, dass in Deutschland ein anderes Bild von polnischer Gesellschaft transportiert wird, als durch die Politik der PiS.

Sie gründet die Bartoszewski-Initiative und erinnert an den ehemaligen polnischen Außenminister  Władysław Bartoszewski, der selbst das Konzentrationslager Auschwitz überlebte, am Warschauer Aufstand 1944 beteiligt war und als Teil des Żegota-Komitees an der Rettung von etwa 75.000 Juden mitwirkte.

Gemeinsame Geschichte von Polen und Deutschland ist schwierig

Für seine Verdienste wurde Bartoszewski unter anderem in Yad Vashem als Gerechter unter den Völkern ausgezeichnet. Er hielt als erster polnischer Politiker nach der Wende 1995 anlässlich einer Gedenkstunde an das Ende des Zweiten Weltkrieges eine Rede vor dem Deutschen Bundestag: „Die gemeinsame Geschichte Polens und Deutschlands ist eine schwierige Geschichte.

Wir müssen die durch Misstrauen, Verachtung, Feindseligkeit und Krieg verlorene Zeit so schnell wie möglich aufholen. So verstehe ich die Mission des heutigen, demokratischen Polens – seiner Regierung und meine eigene – in Bezug auf Deutschland.“ Zeit seines Lebens setzte sich der Auschwitz-Überlebende Władysław Bartoszewski für die Versöhnung zwischen Deutschland und Polen ein.

Eine Lebensleistung, vor der Anita Baranowska-Koch Hochachtung hat und die sie insbesondere an junge Menschen weiter geben möchte: „Die Initiative besteht darin, ein Netzwerk von Menschen zu schaffen, die diese Person zum Anlass nehmen, über den Dialog zwischen Deutschland und Polen zu reden.“

Aber auf welche Weise lässt sich das heute vermitteln? „Wir haben drei Workshops vorbereitet für Schüler und Studenten. Dabei geht es um die Meilensteine der deutsch-polnischen Verständigung. Wir wollen das interaktiv gestalten und den Görlitzer Vertrag, die Warschauer Verträge und den Kniefall Willy Brandts sowie die Rede von Bartoszewski vor dem Bundestag thematisieren.

Wir sehen außerdem ganz aktuell die gemeinsame deutsch-polnische Schulbuchkommission als einen Meilenstein der Verständigung.“ In den vergangenen Jahren hat es wiederholt beeindruckende Anlässe gegeben, die jahrhundertelange deutsch-polnische Geschichte erlebbar zu machen. Die Ausstellung „Tür an Tür. Polen – Deutschland. 1000 Jahre Kunst und Geschichte.“, die von September 2011 bis Januar 2012 im Martin-Gropius-Bau zu sehen war, entwickelte sich schnell zu einem Publikumsmagnet.

Auch Anita Baranowska-Koch kann sich bei ihrem Engagement auf eine Ausstellung stützen. Die Ausstellung „Bartoszewski 1922 bis 2015. Widerstand – Erinnerung – Versöhnung“, die sie mit Unterstützung des Kurators Marcin Barcz, des ehemaligen persönlichen Referenten von Władysław Bartoszewski, der Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit und der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Berlin auf ihrer Tour durch Deutschland begleitet, war bereits in mehr als 15 Orten zu sehen, darunter im Roten Rathaus und im Düsseldorfer Landtag.

Bartoszewski sagte immer was er dachte, manchmal gegen den Strom.

Anita Baranowska-Koch

Alle bekannten Umfragen wie das Deutsch-Polnische Barometer der Körber-Stiftung oder die Veröffentlichungen des parteiunabhängigen Instituts für öffentliche Angelegenheiten in Warschau zeigen, dass die Menschen in Polen ihre Nachbarn in Deutschland insgesamt besser kennen und höhere Sympathien für sie offenbaren, als umgekehrt.

Es ist wenig überraschen, dass Deutsch als Fremdsprache in polnischen Schulen durchaus beliebt ist, während deutsche Polnischlernende als Exoten gelten. Anita Baranowska-Koch lebt das deutsch-polnische Verhältnis auch privat: „Ich als Polin, die mit einem Deutschen zusammen ist, die noch dazu in Deutschland lebt, sage: Wir müssen alles in Erinnerung behalten.

Ausstellung

„Bartoszewski
1922 bis 2015. Widerstand – Erinnerung – Versöhnung“
Donnerstag, 24. September bis Freitag, 6. November: Universität Potsdam Foyer im Haus 11, Am Neuen Palais 10 & Dienstag bis Donnerstag, 24. November bis 3. Dezember: Frankfurt/Oder

Wir dürfen das nicht vergessen. Aber wir müssen trotzdem nach vorne schauen.“ Sie definiert die Ausstellungsziele und Lebensstationen Bartoszewskis: „Widerstand, Erinnerung, Versöhnung, Kulturdialog. Die heutige Regierung wirft ihm vor, dass er in den vergangenen Jahren seines Lebens ganz offen gegen die Kaczyńskis gesprochen hat.

Aber so ist das. Man muss einfach das aussprechen, was man denkt. Bartoszewski sagte immer was er dachte, manchmal gegen den Strom. “ Häufig wiederholt sie den Leitsatz Bartoszewskis, der auch als Devise der deutsch-polnischen Beziehungen in der Gegenwart passend wäre: „Es lohnt sich, anständig zu sein.“

Bartoszewski befürwortete noch kurz vor seinem Tod die Idee eines Denkmals für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkrieges in Berlins Mitte. Das „Polen-Denkmal“ soll daran erinnern, dass auf polnischem Boden drei Millionen polnische Juden und weitere drei Millionen Polen nichtjüdischer Herkunft durch deutsche Verbrechen ihr Leben verloren.

Mit einem derartigen Erinnerungspunkt würde „ein deutsch-polnisches Zeichen gesetzt, das Krieg, Vernichtung, Flucht, Vertreibung und Versöhnung in den untrennbaren Zusammenhang von Ursache und Wirkung stellt.“, wie die zahlreichen Unterstützer des Anliegens formulieren, zu denen unter anderem Dietmar Woidke, Gesine Schwan und Kurt Beck gehören.

Im Kurt-Schumacher-Haus kommt es zum Gespräch mit dem polnischen Politikwissenschaftler Adam Traczyk, der bei der Europawahl 2019 für die progressive Partei Wiosna (deutsch: Frühling; Anm. d. Red.) des ehemaligen Słupsker Bürgermeisters Robert Biedroń antrat. In einem Bündnis mit dem sozialdemokratischen SLD und der linken Lewica Razem (deutsch: Links zusammen; Anm. d. Red.) gelang es bei den polnischen Parlamentswahlen im vergangenen Jahr 19 Sitze zu erringen.

Wenn er spricht, macht der 33-Jährige keine großen Gesten, sondern nimmt häufig seine Finger zu Hilfe. Mit ihnen hakt er buchstäblich Punkte auf einer imaginären Liste ab. Was er hingegen zu dem Verhältnis zwischen Polen und Deutschland sagt, ist groß – besser:

„Es ist bemerkenswert, dass die aktuelle Initiative aus der Mitte der deutschen Gesellschaft kommt. Denn das Denkmal soll zwar an die polnischen Opfer des zweiten Weltkrieges erinnern, doch aus meiner Sicht soll es in erster Linie nicht der polnischen Öffentlichkeit sondern der deutschen als Mahnmal dienen.“

Der Überfall deutscher Truppen auf Polen sei mittlerweile über 80 Jahre her. Natürlich habe er persönliche Erfahrungen mit dem Zweiten Weltkrieg gemacht: Sein Urgroßvater, sagt Adam, sei in Auschwitz und Mauthausen gewesen. Fast jede Familie in Polen habe eine persönliche Erinnerung an den deutschen Überfall.

SPD Berlin/Sebastian Thomas

Was er hingegen spannender findet, seien die Artikel und Berichte über das Denkmal. Dabei erwähnt er Leo Mausbach – einen jungen Deutschen, der mit einer Polin zusammen in Warschau lebt und 2017 eine Initiative ins Leben rief, damit in Berlin, genauer am Askanischen Platz, besagtes Polen-Denkmal in Zukunft errichtet wird.

Doch Adam Traczyk bleibt skeptisch: „Ob das am Ende der deutsch-polnischen Aussöhnung hilft? Für viele wird es ein lange überfälliges Symbol sein. Doch für Teile der polnischen Rechten, die mit antideutschen Parolen für Stimmen werben, wird das nie reichen.“

Für ihn ist die politische Gegenwart wichtiger als symbolische Akte. Jüngst sorgte die Wahl des polnischen Präsidenten für großen Medienrummel und entsprechende Aufmerksamkeit – auch weit über die Grenzen Polens hinaus. Angetreten waren der Amtsinhaber Andrzej Duda von der PiS und der Herausforderer Rafał Trzaskowski von der liberal-konservativen PO.

Am Ende lautete das Ergebnis: 51,03 zu 48, 97 Prozent. Duda ließ sich als Sieger feiern – wenn auch denkbar knapp. Beobachterinnen und Beobachter sahen in dem Resultat ein Indiz für einen tiefen Riss, der durch die polnische Gesellschaft verläuft.

Wählerinnen und Wähler erwarten Durchregieren

Adam Traczyk schüttelt leicht mit dem Kopf: „Die Frage nach einer Spaltung ist gar nicht so leicht zu beantworten, weil es schwer zu beurteilen ist, ob die grundlegenden Risse in der polnischen Gesellschaft wirklich so tief oder eher symbolischer Natur sind.“ Das Votum der Wählerinnen und Wähler, gerade bei den Präsidentenwahlen, sei schon in der Vergangenheit knapp gewesen.

Das politische System Polens, so der Politikwissenschaftler, ist auch nicht besonders auf Kompromiss ausgerichtet, sondern darauf, zu gewinnen. Regierungen sollten buchstäblich durchregieren können, denn „das werde erwartet“. Die Polinnen und Polen würden ein Verlangen an die neuen Machthaberinnen und Machthaber stellen: „Was man vor der Wahl versprochen und angekündigt hat, soll dann auch durchgezogen werden – ohne, dass die Opposition wirklich involviert ist“, erklärt er.

Klar habe man verschiedene Konfliktlinien innerhalb der Gesellschaft, aber diese würden sich nicht so zeigen, wie nach der Wahl geschehen. Da färbten polnische Medien kurzerhand die verschiedenen Woiwodschaften je nach Wahlsieger ein. So entstand ein Bild, dass der Westen der polnischen Republik ganz klar an Trzaskowski ging, während der Osten des Landes einzig Duda-Land repräsentierte.

„Es ist jedoch mitnichten so, dass die PiS nur im Osten stark ist oder in kleinen, eher ländlich geprägten Gebieten“, sagt Adam Traczyk. Schaue man sich einmal genau die Wahlergebnisse an, dann sehe man sehr schnell, dass auch Leute in den kleinen und mittelgroßen Städten in West-Polen die PiS und Duda gewählt haben.

Der Politikwissenschaftler sieht das als ganz normale Verschiebung im Wahlverhalten: „Wählerinnen und Wähler, die vor 20 Jahren bereits an die Urnen getreten sind, haben erst den SLD gewählt, anschließend die PO und schlussendlich die PiS.“ Für ihn eine völlig logische Entwicklung. Der Grund ist denkbar einfach: „Es lebt sich jetzt wirtschaftlich für viele Menschen besser als vor fünf Jahren“, erklärt er.

Weiter verlassen junge Polinnen und Polen ihr Heimatland

Die PiS habe ein Kindergeld eingeführt, eine dreizehnte Rentenzahlung. Die Menschen haben mehr im Portmonee, aber das Sozialsystem bleibt unterfinanziert. Etwa im Gesundheitswesen, wo Menschen teilweise ein ganzes Jahr auf einen Termin warteten. „Viele Menschen in Polen fühlen sich in ihrer eigenen Lebensweise und Lebensstil bestätigt“, sagt er und führt aus: „Die PiS macht das ganz geschickt nach dem Motto: Ihr müsst nicht liberale Europäerinnen und Europäer werden.“

Gleichwohl würden junge gut ausgebildete Polinnen und Polen nach wie vor das Land verlassen, weil sie nur selten feste Arbeitsverträge erhielten und von den üblichen Einstiegsgehältern kaum Wohnraum finanzieren könnten. Überdies hätten sie keine Lust auf homophobe und fremdenfeindliche Einstellungen.

Das alles trotz eines beeindruckenden wirtschaftlichen Wachstums, das aber laut Adam Traczyk ungerecht verteilt ist. Sicher betreibe die PiS Sozialpolitik, diese sei aber nicht progressiv, sondern konservativ und habe vor allem die Familien im Blick. Welche Folgen das hat beschreibt der Politikwissenschaftler eingehend: „Die PiS hat kein soziales Netz aufgebaut, sondern ihre Strategie fußt allein darauf Geld zu verteilen.“

„Eigentlich braucht Polen eine neue Verfassung.“

Adam Traczyk

Durch diese Form der Politik bleiben seiner Meinung nach vor allem das Renten- und Gesundheitssystem Polens auf der Strecke – beides hätte die PiS nicht modernisiert. Die Folge ist, dass „immer mehr Menschen privat versichert sind und ihre Kinder auf Privatschulen schicken.“

Das bringe die Familien in finanzielle Schwierigkeiten: Ein oder mehrere Kinder auf private Bildungseinrichtungen zu schicken koste enorm viel Geld, genauso die private Krankenversicherung für jedes einzelne Familienmitglied. Noch halte die bloße Transferleistung des Staates an die Familien dieses System am Laufen, doch Adam Traczyk fragt sich, wie lange die Regierung das noch durchhält.

SPD Berlin/Sebastian Thomas

Der Staat ziehe sich so immer mehr aus Aufgabenbereichen zurück, die naturgemäß eigentlich ihm zugeschrieben werden. „Das ist ein zwar ein extrem langsamer Prozess“, gibt Adam Traczyk zu. Jedoch: Dieser schleichende Vorgang sei sichtbar.

Auch ganz grundsätzlichen Handlungsbedarf sieht der 33-Jährige ob der aktuellen Situation in seinem Heimatland. Das oberste Gericht des Landes existiert in seinen Augen nicht mehr. Da würden ab und zu Verfassungsrichterinnen und -richter Recht sprechen, jedoch nur, wenn dies von der derzeitigen Regierung auch gewollt ist.

Wählerinnen und Wähler der PiS zurückgewinnen

In diesem Zusammenhang prägt er anschließend einen Satz, der bei seinen Zuhörerinnen und Zuhörern noch lange nachhallt: „Eigentlich braucht Polen eine neue Verfassung.“ Dabei kommt er nicht nur auf den aktuellen Zustand des polnischen Verfassungsgerichts, sondern auch auf die Medienlandschaft zu sprechen.

„Ich würde mir staatliche Medien wünschen, die pluralistisch sind, also wo es sowohl rechte als auch linke Kommentatorinnen und Kommentatoren gibt – kurzum: Es soll ausgewogen sein.“ Mittlerweile sei das aber pure Propaganda. Eine regierungskritische Haltung hätten eher die privaten Sender eingenommen.

Seine Prognose für eine neue Verfassung ist dementsprechend düster: „Das komplette System müsste man eigentlich neu aufbauen – das wird jedoch nicht passieren.“ Angesprochen auf die Frage, mit welchen Konzepten die polnische Linke auf diese Missstände reagieren könnte, antwortet der Politikwissenschaftler: „Das ist extrem schwierig.“

Die Parlamentswahlen im vergangenen Jahr hätten gezeigt, dass linke Parteien genau drei Wählerinnen- und Wählerschichten ansprechen müssten, um erfolgreich zu sein. „Da sind einmal die traditionellen postkommunistischen Wählerinnen und Wähler, dann folgen die progressiven Linken.“ Diese seien zwar eine kleine Gruppe, doch enorm wichtig, wenn man selbst keine 40-, sondern eher eine Fünf-Prozent-Partei ist. „Die letzte und größte Gruppe stellen liberal denkende Polinnen und Polen.“

Erst Pandemie entfacht ein gesamteuropäisches Gefühl

Daher schlussfolgert er: „Die polnische Linke muss immer in drei Seen fischen.“ Mit dem Wählerbündnis aus SLD, Lewica Razem und Wiosna sei das auch gelungen. Das werde jetzt in den nächsten zwei bis drei Jahren keine 40-Prozent-Partei, also „eine, welche die Wahlen gewinnt“. Denn gerade im Pool der größten Wählerinnen- und Wählerschaft seien ebenso viele andere Parteien aktiv.

Aus Adam Traczkys Sicht gilt es diese Menschen an sich zu binden, also jene, die „eher nicht die traditionellen Kernwählerinnen und -wähler der polnischen Linken sind“, erklärt der 33-Jährige. Weiterhin müssen linke Politikerinnen und Politiker versuchen Leute anzusprechen, welche sich für die Sozialpolitik der PiS begeistern lassen – „und das wird sehr schwierig werden“, prophezeit er. Das sei auch eher eine langfristige Aufgabe.

Es gibt eine Sache, die Adam Traczyk Hoffnung macht: die Corona-Pandemie. Was auf den ersten Blick widersprüchlich klingt, ergibt bei genauerem Hinsehen durchaus Sinn: „Die polnische Zivilgesellschaft ist an einer paneuropäischen Bewegung sehr wohl interessiert“, meint Adam Traczyk. Dann zählt er die vorangegangenen Krisen auf.

„Die Finanzkrise 2008 fand eher so unter dem Teppich statt“, sagt er. Man habe zu dieser Zeit immer noch die schönen Bilder vom Wirtschaftswachstum vor Augen gehabt und so diese Krise kaum wahrgenommen. Was folgte war die Flüchtlingskrise 2015. „Diese verfolgte die polnische Bevölkerung eher so medial, auch weil die Regierung zum Teil das Motto ausgab: Nein, das wollen wir nicht“, erklärt der politische Aktivist.

Danach beschäftigte der Brexit den europäischen Kontinent, doch in Polen spielte das laut Adam Traczyk wieder nur eine untergeordnete Rolle. Erst die Pandemie habe in Polen so etwas wie ein gesamteuropäisches Gefühl entfacht: „Wir sitzen alle im gleichen Boot und müssen das gemeinsam lösen“, erklärt der 33-Jährige. Dieses Gefühl sei jetzt da und müsse unbedingt verstärkt werden.

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