rbb-Wahlarena: Franziska Giffey zeigt, wie es geht

Fünf Tage vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus diskutierte Franziska Giffey am Dienstagabend in der “rbb-Wahlarena” mit den anderen fünf Spitzenkandidat:innen und stellte sich live den Fragen von Bürger:innen im Publikum und den Moderator:innen. An diesem Abend reichten die Themen von Wohnen über Verkehr bis hin zur Bildung. Während der Sendung begleitete das Team des Kurt-Schumacher-Hauses die Wahlarena live auf Twitter.

Bezahlbares Wohnen ist die soziale Frage unserer Zeit.

Franziska Giffey, Berliner SPD-Spitzenkandidatin

Gleich zu Anfang der Sendung wird klar: Wohnen und Mieten sind bei dieser Runde die wohl wichtigsten Themenbereiche. Für Franziska Giffey ist bezahlbares Wohnen die wichtigste Aufgabe im kommenden Jahrzehnt. Daher sei ihre erste Amtshandlung als Regierende Bürgermeisterin “ein Bündnis für bezahlbaren sozialen Wohnungsbau, an dem Genossenschaften sowie städtische und private Wohnungsbaugesellschaften beteiligt sind”.

Auch beim Thema Tempelhofer Feld vertritt sie eine klare Position: Das ehemalige Rollfeld des Flughafens möchte sie gerne am Rand bebauen lassen – darüber sollen, so die SPD-Spitzenkandidatin, die Berlinerinnen und Berliner in einem erneuten Volksentscheid abstimmen. Auch bei dem Weiterbau der A100, konkret: den 17. Bauabschnitt, hat Franziska Giffey Ähnliches vor: “Die Stadtgesellschaft muss bei diesem Abschnitt einbezogen werden und am Ende wägen wir Für und Wider ab.”

Hier klicken, um den Inhalt von Twitter anzuzeigen.
Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von Twitter.

Ein weiterer Themenbereich betrifft die innere Sicherheit. Im Einspieler des rbb ist Yudi Barrueto Relloso zu sehen. Sie wohnt am Kottbuser Tor, beklagt die hohe Kriminalität und fragt, was die einzelnen Vertreter:innen der Parteien genau planen, damit der Kiez sicherer wird. An dieser Stelle betont Franziska Giffey : “Mich beschäftigt dieses Thema seit vielen Jahren.”

Dann wird sie konkret: Gerade die Freiheit, für die Berlin stehe, sei auch immer eng mit dem Sicherheitsgefühl der Bürger:innen verbunden – daher: In der vergangenen Legislatur seien bereits mehr Polizist:innen eingestellt worden. Für die Zukunft möchte sie für das Kottbuser Tor eine Kotti-Wache sowie eine Staatsanwaltschaft vor Ort, demnach eine starke Justiz. Ein weiteres großes Thema: die Pflege. “Wir brauchen mehr Personal in der Pflege und noch haben wir nicht die Arbeitsbedingungen, die es braucht”, sagt die SPD-Vorsitzende. In Berlin sollten die Krankenhäuser mit Landesmitteln unterstützt werden.

Hier klicken, um den Inhalt von Twitter anzuzeigen.
Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von Twitter.

Kurz vor Schluss geht es um die Bildung – die Frage: Was tun gegen den Lehrer:innenmangel? “Ich habe selber in fünf Jahren Tätigkeit als Bildungsstadträtin Lehrerinnen und Lehrer erlebt, die nach Brandenburg arbeiten gehen, weil sie dort ein paar Hundert Euro mehr verdienen”, sagt die SPD-Spitzenkandidatin. Nur wenn man Glück habe, kommen diese mit dem Drehtür-Effekt wieder zurück. Die Verbeamtung von Lehrer:innen in Berlin ist daher für sie mehr als sinnvoll.

Eine Frage, die am Ende einer solchen Sendung nicht fehlen darf, ist die nach der ersten Amtshandlung der Spitzenkandidatinnen und -kandidaten. Jetzt schließt sich der Kreis, denn die Antwort von Franziska Giffey ist eindeutig: “Ein Bündnis für bezahlbaren Wohnraum nach Hamburger Modell.”

Der bleibende Eindruck ist: Franziska Giffey weiß genau, was nach der Wahl, sollte sie Regierende Bürgermeisterin werden, zu tun ist – sie hat überzeugt. Egal bei welchen Themen: Sie hat alle Berlinerinnen und Berliner im Blick. Die SPD Berlin steht für eine soziale und sichere Metropole und eine lebenswerte und zukunftsfähige Stadt. Gerade in der rbb-Wahlarena hat die SPD-Spitzenkandidatin wiederholt gezeigt: Sie weiß, wie das geht.

Abonniere unseren Telegram-Kanal, um von uns Informationen, Daten und Fakten zu erhalten.

Autor:in

Ralf Höschele

Online-Referent

Autor:in

Sebastian Thomas

Redakteur der BERLINER STIMME, des vorwärtsBERLIN und des Berliner Stadtblatts