Neuer Termin für Landesparteitag: „Vorreiter digitaler Parteiarbeit“

Die SPD Berlin hat einen neuen Termin für ihren Landesparteitag gefunden: Ende November findet ein hybrider Parteitag statt. Aufgrund von steigenden Infektionszahlen und neuen Corona-Maßnahmen musste vorher der für Ende Oktober angesetzte Landesparteitag verschoben werden.

Ein neuer Termin für den Landesparteitag der SPD Berlin ist gefunden: voraussichtlich Freitag bis Sonntag, 27. bis 29. November findet ein hybrider Parteitag statt – das sogenannte Berliner Modell. Alle Debatten, Aussprachen und inhaltliche Beschlüsse erfolgen demnach digital. Wahlen sind hingegen als dezentrale Urnenwahlgänge geplant – maximal vier bis fünf Wahlgänge soll es geben.

Für Michael Müller, Landesvorsitzender der SPD Berlin, ist das Berliner Modell ein gutes Format, um den Landesparteitag auch unter Pandemiebedingungen sicher durchführen zu können. „Mit dem von uns entwickelten Modell für einen digitalen Parteitag gehören wir zu den Vorreitern der digitalen Parteiarbeit“, sagt auch Franziska Giffey, kooptiertes Mitglied des Landesvorstandes.

Mit diesem Digitalisierungsschub lege man die Grundlage dafür, die Berliner SPD auch für das Wahljahr 2021 gut aufzustellen. Aufgrund der „aktuellen Situation, muss die Gesundheit oberste Priorität haben – die SPD geht als Vorbild voran“, sagt Raed Saleh. Wie Franziska Giffey ist auch der Fraktionschef der SPD im Abgeordnetenhaus kooptiertes Mitglied im Landesvorstand.

Präsenzparteitag verschoben

Vor der Entscheidung für einen hybriden Parteitag war der ursprünglich für Ende Oktober angesetzte Parteitag verschoben worden. Man habe sich im Hinblick auf die ernste Pandemielage entschieden, „unseren Landesparteitag zu verschieben und zeitnah ein neues Format dafür zu erarbeiten“, sagte Michael Müller nach einer Sitzung des Landesvorstands. Die politische Arbeit werde weiterhin engagiert fortgesetzt. Dafür habe man auch Franziska Giffey in den geschäftsführenden Landesvorstand kooptiert.

„Als Regierungspartei müssen wir den Menschen im Land Vorbild sein und mit ihnen gemeinsam diese Einschränkungen durchstehen“, sagte Franziska Giffey als neu kooptiertes Mitglied im Berliner SPD-Landesvorstand in einer Pressemitteilung des Landesverbandes. Die Berliner SPD leiste ein gutes Krisenmanagement in der Stadt und werde ihre politische Arbeit konzentriert weiterverfolgen.

„Es war die richtige Entscheidung in einer schwierigen Situation. Es ist ein Signal für den Gesundheitsschutz an die Bevölkerung und die Parteimitglieder“, sagte das zu diesem Zeitpunkt ebenfalls kooptierte Mitglied im Landesvorstand, Raed Saleh.

Aktuelle Informationen zum kommenden digitalen Landesparteitag am Freitag bis Sonntag, 27. bis 29. November findet ihr hier.

Autor:in

Sebastian Thomas

Redakteur der BERLINER STIMME und dem vorwärtsBERLIN