Die Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe über Ziele und Schwerpunkte der SPD in der Bundespolitik 2023
Mit Zuversicht und Tatkraft starten wir in der Bundespolitik ins Jahr 2023. Neben der Bewältigung der aktuellen Krisen stellen wir die Weichen für ein starkes und modernes Deutschland und ein selbstbewußtes Europa. Denn die Herausforderungen der Zeitenwende beschränken sich nicht auf die außenpolitischen Veränderungen – auch im Inneren stehen wir vor Aufgaben.
Auch knapp ein Jahr seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine bleiben wir solidarisch und unterstützen das Land mit allem, was notwendig ist – finanziell, humanitär und militärisch. Gleichzeitig tragen wir dafür Sorge, dass wir uns langfristig aus gefährlichen Abhängigkeiten befreien. Wir entwickeln eine nationale Sicherheitsstrategie und treiben den Ausbau zu einer nachhaltigen Wirtschaft voran. Dabei bleiben die Werte, die unsere sozialdemokratische Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik seit mehr als 100 Jahren tragen: Frieden, Freiheit, internationale Gerechtigkeit und Solidarität.
Um unser Land fit für die Zukunft zu machen, brauchen wir einen starken Staat, der das Leben der Menschen einfacher macht und Lasten gerechter verteilt. Dazu gehört für uns eine funktionierende Infrastruktur – sie ist Voraussetzung für die Transformation unserer Wirtschaft. Mit einer Geschwindigkeits-Offensive werden wir Verfahren vereinfachen und Planungen beschleunigen – von Verkehr über Digitalisierung bis hin zum Wohnungsbau. Gesellschaftlicher Zusammenhalt macht unser Land noch stärker. Das haben wir im vergangenen Jahr mit den unterschiedlichen Entlastungspaketen sehr deutlich gemacht. Die Solidarität und Unterstützung wird auch 2023 weiter wachsen. Mit unserem geplanten Startchancen-Programm werden wir die soziale Schieflage in der Bildung ausgleichen und mit der Kindergrundsicherung einen wichtigen Schritt zur Beseitigung der Kinderarmut gehen. 2023 liegen viele Herausforderungen vor uns. Gemeinsam werden wir dafür sorgen, dass unser Land solidarischer, gerechter und stärker wird.
Cansel Kiziltepe
