Der SPD-Landesvorstand hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, im Vorfeld des SPD-Landesparteitags am 25. Mai 2024 eine Mitgliederbefragung über den SPD-Landesvorsitz durchzuführen.
- An der Mitgliederbefragung teilnehmen dürfen alle SPD-Mitglieder, die zum Stichtag 23. Februar 2024 Mitglied der SPD Berlin sind.
- Drei Kandidat*innen-Teams haben ihre Kandidatur als Landesvorsitzende angekündigt und bereits die notwendigen Nominierungen für die Teilnahme an der Mitgliederbefragung erhalten:
- Jana Bertels und Kian Niroomand (als Doppelspitze)
- Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel (als Doppelspitze)
- Luise Lehmann und Raed Saleh (als Doppelspitze).
- Die Mitgliederbefragung wird als Online-Abstimmung und als Briefwahl durchgeführt. Um online abstimmen zu können, müssen sich die Mitglieder bis zum 17. März 2024 dafür registrieren, die Registrierungsphase wird im Laufe dieser Woche starten. Wer sich für die Online-Abstimmung nicht registriert, erhält die Abstimmungsunterlagen automatisch per Post zugestellt.
- Zur Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten wird der Landesvorstand drei Mitgliederforen veranstalten: Am 12.3. im Willy-Brandt-Haus, am 11.4. im Willy-Brandt-Haus und am 16.4. digital, jeweils ab 19.00 Uhr. Die Mitgliederforen werden presseöffentlich sein und gestreamt. Die SPD-Kreise können bis zu vier weitere regionale Mitgliederforen anbieten.
- Die Befragung der Mitglieder findet vom 6. April bis 19. April 2024 statt (Abstimmungszeitraum); die Stimmen müssen spätestens bis zum 19. April 2024, 22.00 Uhr eingegangen sein (Abstimmungsstichtag). Die Abstimmungsbriefe werden in einem Postfach bei der Deutschen Post gesammelt. Die Mitgliederbefragung wird am 20. April 2024 im Kurt-Schumacher-Haus ausgezählt. Das Ergebnis wird unmittelbar nach der Auszählung bekanntgegeben.
- Bei der Mitgliederbefragung ist die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich. Falls kein Kandidat*innen-Team die absolute Mehrheit erreicht, findet im Anschluss eine Stichwahl zwischen den beiden bestplatzierten Kandidat*innen-Teams statt (Abstimmungszeitraum: 2. Mai bis 17. Mai 2024; Abstimmungsstichtag: 17. Mai 2024, 22.00 Uhr; Auszählung am 18. Mai 2024). Im zweiten Wahlgang ist die einfache Mehrheit ausreichend.
- Der Landesvorstand wird vom Landesparteitag am 25. Mai 2024 gewählt. Die Gewinner*innen der Mitgliederbefragung werden dem Landesparteitag als Landesvorsitzende vorgeschlagen.
Alle Informationen zur Mitgliederbefragung 2024 finden Sie hier.