SPD-Zukunfts­programm „Neustart Berlin“ für die Berliner Wirtschaft

Die Corona-Pandemie hat seit dem Frühjahr 2020 einige zentrale Säulen der Berliner Wirtschaft hart getroffen. Die SPD Berlin stellt heute ihr Zukunftsprogramm „Neustart Berlin“ für die Stärkung der von der Pandemie stark betroffenen Branchen vor – für eine attraktive und wettbewerbsfähige Metropole nach der Krise.

Franziska Giffey, Landesvorsitzende der SPD Berlin: “Vor der Corona-Pandemie hatte Berlin über 15 Jahre hinweg das stärkste Wirtschaftswachstum aller Bundesländer. Ich arbeite dafür, dass unsere Stadt dort wieder hinkommt. Denn eine starke Wirtschaft ist gut für alle Berlinerinnen und Berliner.

Wir wollen insbesondere die stark betroffenen Branchen wie Hotel- und Gastgewerbe, die Veranstaltungswirtschaft, den Einzelhandel und die Kulturwirtschaft unterstützen. Diese Branchen profitieren besonders vom Tourismus. Wir wollen wieder Gäste in unserer Stadt willkommen heißen.”

Raed Saleh, Landesvorsitzender der SPD Berlin: „Die Zuversicht der Berliner Unternehmen steigt wieder: Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit gehen zurück. Diese Entwicklung wollen wir unterstützen und schlagen deshalb unser Zukunftsprogramm „Neustart Berlin“ vor. Die besonders betroffenen Branchen haben Berlin zu dem gemacht, was es ist: ein Anziehungspunkt für Menschen aus der ganzen Welt. Diese Branchen haben sich die Unterstützung mehr als verdient.“

Das Zukunftsprogramm „Neustart Berlin“ zur Entwicklung und Neubelebung der Wirtschaft in unserer Stadt orientiert sich an fünf Grundsätzen:

  1. Wir wollen eine starke Wirtschaft und gute Arbeit. Deswegen sind uns eine Ausbildungsgarantie sowie das Halten und Gewinnen von Fachkräften in Berlin besonders wichtig.
  2. Wir setzen auf ein Jahrzehnt der Investitionen. Dabei stehen für uns die Verkehrsinfrastruktur, Sauberkeit und Sicherheit und gut funktionierende öffentliche Dienstleistungen im Mittelpunkt.
  3. Wir entwickeln die Smart City Berlin weiter und stärken gezielt Digitalisierung und Innovationen. Dazu zählen eine Umsetzung der Gigabit Strategie mit einem Ausbau des 5G-Netzes und eine Stärkung der Digitalagentur.
  4. Wir setzen auf Tourismus und heißen Gäste in Berlin herzlich willkommen. Dafür wollen wir eine Kampagne unter anderem für stadtverträglichen und nachhaltigen Tourismus starten. Außerdem binden wir den BER besser an die Stadt an und unterstützen mehr weltweite Direktverbindungen zum BER.
  5. Wir stärken gezielt vier stark von der Krise betroffene Branchen:
  • Gastronomie und Hotels: Wir entwickeln unter anderem den HOGA-Campus, setzen uns für eine Fortsetzung der Überbrückungshilfen ein und wollen temporär Sondernutzungsrechte für Straßenland kostenfrei zur Verfügung stellen.
  • Veranstaltungswirtschaft: Wir werben um neue Leitmessen und internationale Kongresse und halten bestehende Messen in Berlin. Wir wollen ein eigenständiges Messe- und Kongressbudget schaffen und setzen uns für eine Fortsetzung der Überbrückungshilfen ein.
  • Einzelhandel: Wir unterstützen die Arbeit von Einkaufsstraßen-AGs und bauen diese aus. Wir wollen Kiezbudgets einrichten und auch dem Einzelhandel temporär die Sondernutzung von Straßenland kostenfrei zur Verfügung stellen.
  • Kultur: Wir werden Jugendlichen zwischen 16 und 21 Jahren mit einem Kulturgutschein in Höhe von 100 Euro den Besuch unterschiedlichster Kulturveranstaltungen ermöglichen. Wir wollen außerdem alle Berliner:innen zu einem „Tag der Kultur“ einladen. Außerdem unterstützen wir die Berliner Kultureinrichtungen mit Werbekostenzuschüssen ebenso wie wir dezentrale Einrichtungen in den Bezirken durch zusätzliche Mittel stärken.

Das ausführliche SPD-Zukunftsprogramm „Neustart Berlin“ finden Sie hier: https://spd.berlin/neustart-berlin