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Pressemitteilungen

Presseeinladung: Präsentation der Groß­flächen­plakate am 6. August 2021

Sehr geehrte Damen und Herren, ab dem 8. August wird der Wahlkampf in Berlin auch auf den Straßen sichtbar. Denn, sieben Wochen vor der Abgeordnetenhaus-Wahl dürfen die Parteien ihre Plakate aufstellen. Die SPD-Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh laden Sie…

SPD-Zukunfts­programm „Neustart Berlin“ für die Berliner Wirtschaft

Die Corona-Pandemie hat seit dem Frühjahr 2020 einige zentrale Säulen der Berliner Wirtschaft hart getroffen. Die SPD Berlin stellt heute ihr Zukunftsprogramm „Neustart Berlin“ für die Stärkung der von der Pandemie stark betroffenen Branchen vor – für eine attraktive und…

Einladung zur Berliner Sommerreise mit Franziska Giffey am 3. August 2021

Sehr geehrte Damen und Herren, die Corona-Pandemie hat unsere starke Wirtschaft mit dem bundesweit größten Wachstum ausgebremst. Besonders Hotellerie und Gastronomie, Messe- und Veranstaltungs­wirtschaft, Einzelhandel und auch die Kulturbranche haben hohe Belastungen zu tragen. Die kommenden Jahre werden durch die…

Erster Schritt Richtung Umwandlungs­stopp des Berliner Senats - Besserer Mieter:innen­schutz braucht schnelle Entscheidung

Heute hat der Senat eine Umwandlungsverordnung nach § 250 Baugesetzbuch (BauGB) auf den Weg gebracht und die Beteiligung des Rates der Bürgermeister eingeleitet. Dazu erklären Iris Spranger, MdA und stellv. Landesvorsitzende der Berliner SPD, sowie Klaus Mindrup, MdB und Sprecher…

Statement von Franziska Giffey zur Rigaer Straße

Franziska Giffey, Spitzenkandidatin und Landesvorsitzende der Berliner SPD: „Die linksextremen Krawalle in der Rigaer Straße und die schweren Angriffe auf Polizei und Feuerwehr verurteile ich auf das Schärfste. Wer sich einer Brandschutzbegehung durch Brandsätze, Steinwürfe und massive Verletzungen von Einsatzkräften…

Statement von Raed Saleh

Raed Saleh: „Die Berliner SPD konzentriert sich mit der Spitzenkandidatin Franziska Giffey auf den Wahlkampf und die Zukunft der Stadt. Nur die Berlinerinnen und Berliner werden entscheiden, wem sie das Rote Rathaus zutrauen.“

Statement von Franziska Giffey zur Entscheidung der FU Berlin

Franziska Giffey: „Die Freie Universität Berlin hat heute das Ergebnis der dritten Überprüfung meiner Doktorarbeit bekanntgegeben. Nachdem sie noch im Jahr 2019 bestätigt hatte, dass es sich bei meiner 2010 mit „magna cum laude“ bewerteten Dissertation um eine „eigenständige wissenschaftliche…

Corona-Testcenter müssen zuverlässig sein

Zu den Kontrollen und Schließungen von Corona-Schnelltest-Centern in Neukölln erklärt Franziska Giffey, Spitzenkandidatin und Landesvorsitzende der Berliner SPD: „Corona-Schnelltests und Testcenter haben eine wichtige Rolle bei der Eindämmung der Pandemie. Mit regelmäßigen Tests können Infektionsketten frühzeitig unterbrochen werden. Deshalb darf…

Statement der Spitzen­kandidatin und Landes­vorsitzenden der Berliner SPD zur Begrenzung der Mieten bei den landes­eigenen Wohnungs­bau­gesell­schaften

Zur heute im Senat beschlossenen Vereinbarung, die Mieten bei den landeseigenen Gesellschaften zu begrenzen, erklärt Franziska Giffey, Spitzenkandidatin und Landesvorsitzende der Berliner SPD: „Die sechs landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften sind Garanten für sicheres und bezahlbares Wohnen in Berlin. Wir haben uns in…

Statement der Spitzen­kandidatin und Landes­vorsitzenden Franziska Giffey zu Vonovia/­Deutsche Wohnen

Zu den vorgestellten Plänen der Übernahme der Wohnungsgesellschaft Deutsche Wohnen durch die Vonovia SE erklärt die Spitzenkandidatin und Landesvorsitzende der SPD Berlin, Franziska Giffey: „Ein großes Unternehmen wie die neue Vonovia SE hat auch eine große Verantwortung für die Stadt.…

Statement des SPD-Landes­vorsitzenden Raed Saleh

„Nach überaus erfolgreichen drei Jahren als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat Franziska Giffey gezeigt, wie man Wort hält und damit höchste Ansprüche an politische Integrität definiert. So kennt Berlin Franziska Giffey – regierungserfahren und erfolgreich sowie verbindlich…

Queere Community effektiv schützen

Der 17. Mai wird jährlich als Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie begangen. Die SPD Berlin fühlt sich der queeren Community verbunden, setzt sich weiterhin leidenschaftlich für ihre Emanzipation ein und unterstützt sie aktiv bei ihrem Empowerment. Als…

Bauland­mobili­sierungs­gesetz – großer Erfolg für Berliner Mieterinnen und Mieter

Der Bundestag hat heute das Baulandmobilisierungsgesetz beschlossen. Auch in Berlin bedeutet das Gesetz für Mieterinnen und Mieter besseren Schutz vor Verdrängung und eine Beschleunigung des Wohnungsneubaus. Franziska Giffey, Landesvorsitzende der SPD Berlin, erklärt dazu: „Die politische Einigung zum Baulandmobilisierungsgesetz auf…

Zukunfts­gespräch: Olaf Scholz im Gespräch mit Michael Müller

Die Corona-Pandemie und ihre Folgen bewegen die Menschen im Land. Was ist notwendig, um gut durch die Krise zu kommen und danach kraftvoll durchzustarten? Auf seiner digitalen Deutschland-Tour spricht Kanzlerkandidat Olaf Scholz im Mai mit Bundestagskandidat:innen der SPD Berlin. Räumlich…