Europa zwischen Humanität und Pushbacks – Wie weiter mit der EU-Migrationspolitik?

Datum
24.06.2021
Uhrzeit
19:00 - 21:00

Am Vorabend der SPE-Konferenz „Mit Mut. Für Europa.“ in Berlin laden der Fachausschuss Europa/SPE-Aktivist*innen der Berliner SPD und der Partito Democratico – Circolo di Berlino e Brande­burgo ein zur virtuellen Diskussion:


Europa zwischen Humanität und Pushbacks Wie weiter mit der EU-Migrationspolitik?

Mitte Mai haben mehr als 2.000 Menschen binnen eines Tages mit Booten die italienische Insel Lampedusa erreicht. Italien zählte zu diesem Zeitpunkt mehr als dreimal so viele neu angekommene Migrant*innen wie vor einem Jahr. Auch die Situation der Geflüchteten in den Hotspots auf den griechischen Inseln bleibt katastrophal. Doch viele EU-Staaten, darunter Deutschland, weigern sich weiterhin, mehr Geflüchtete aus Italien und Griechenland aufzunehmen. Gleichzeitig rüstet die griechische Regierung mit EU-Hilfe massiv an den Außengrenzen auf. Sogar Schallkanonen sollen zur Abschreckung eingesetzt werden. Immer wieder kommt es zu illegalen Pushbacks, in deren Folge 2.000 Menschen zu Tode gekommen sein sollen. Auch an der bosnisch-kroatischen Grenze werden seit Jahren zahlreiche Pushbacks dokumentiert. Eine Arbeits­gruppe des EU-Parlaments untersucht nun die umstrittene Rolle der europäischen Grenz- und Küstenwache Frontex, die u. a. mit der libyschen Küstenwache zusammenarbeitet und dazu beiträgt, dass Menschen wieder in den libyschen Folterlagern landen.

Stehen nun endgültig alle Zeichen auf Abschottung und nationalen Egoismus? Gibt es überhaupt noch Hoffnung auf Fortschritte in der gemeinsamen europäischen Migrations- und Asylpolitik?

Diese und weitere Fragen wollen wir mit Ihnen/Euch und unseren Gästen diskutieren:

Textfeld:

Birgit Sippel (MdEP S&D/SPD)

Sprecherin der S&D im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres

Brando Benifei (MdEP, S&D/PD)

Vorsitzender der PD-Gruppe in der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament

 

 

 

Donnerstag, 24. Juni 2021 · 19 Uhr auf Zoom (in englischer Sprache)

Einwahldaten können unter erfragt werden.

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