Sitzung des Fachausschusses Mobilität

26.02.2020
Datum
26.02.2020
Uhrzeit
18:00 - 21:00
Veranstaltungsort
Kurt-Schumacher-Haus
Müllerstr. 163
13353 Berlin
  1. Beratung von 8 an den FA überwiesenen LPT-Anträgen; 2. „Beteiligung der Nutznießerinnen von ÖPNV-Infrastruktur an den Kosten für deren Neu- und Aus-bau“. Vorstellung des Modells (Straßenausbaubeiträge als Grundlage, Mehrwert von Immobilien durch ÖV-Erschließung als Legitimationsgrundlage für die Finanzierungsbeteiligung der Nutznießerinnen sowie konkretes Beispiel aus Hamburg). Referent: Oliver Mietzsch;
  2. Hemmnisse bei der Umsetzung der Koalitionsvereinbarung in der Verwaltung (Land/Bezirk). Referent: Staatssekretär Frank Nägele;
  3. Haushalt 2020/21: Welche Schwerpunkte setzt er für die Mobilitätspolitik in Berlin und in der Haupt-stadtregion?“ Berichterstatter: Sven Heinemann.

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