Franziska Giffey und Raed Saleh, das neue Führungsduo der Berliner SPD, stellen in ihrem ersten Editorial vor allem eines klar: Sie wollen Berlin weiter voranbringen. Wie genau und warum sie dafür auf alle Mitglieder der SPD Berlin setzen, erklären sie in ihrem Editorial.
Wir freuen uns über unsere Wahl als Doppelspitze für den Landesvorsitz der Berliner SPD. Gemeinsam wollen wir Verantwortung für die Partei und die Stadt übernehmen. Der Landesparteitag hat uns mit der Wahl das Vertrauen ausgesprochen. Dafür sagen wir von ganzem Herzen Danke.
Wir sind Berlinerin und Berliner und werden unsere Erfahrungen von der Kommunal- bis zur Bundespolitik als Vorsitzende des Landesverbandes einbringen. Wir haben in den vergangenen Jahren bewiesen, dass wir Wahlen für die Sozialdemokratie gewinnen können. Berlin ist unsere Heimatstadt.
Hier eine gute sozialdemokratische Politik zu machen, ist eine herausragende Aufgabe und unser Ansporn. Die Berliner SPD lebt von uns allen, den rund 20.000 Mitgliedern. Wir nehmen Verantwortung für die Stadt wahr, sind vor Ort und packen an – bürgernah und lösungsorientiert.
Dass Berlin eine der großartigsten Städte der Welt ist, kommt schließlich nicht von alleine. Das wurde auch erreicht, weil die SPD hier seit vielen Jahren Regierungsverantwortung trägt. Erfolg entsteht dann, wenn man das Gute zum Anlass nimmt, es noch besser zu machen.
Um unsere Stadt aber auch in den nächsten Jahren als solidarische, nachhaltige und weltoffene Metropole weiterzuentwickeln, müssen wir alle jetzt und im kommenden Jahr gemeinsam um unseren Führungsanspruch kämpfen. Nur in Regierungsverantwortung können wir Dinge verändern und einen Unterschied machen.
Wir haben unsere Schwerpunkte für die Stadt klar benannt. Wir wollen eine soziale Stadt, die für alle bezahlbar bleibt und in der diejenigen, die Hilfe brauchen, diese auch bekommen. Wir wollen eine ökologische Stadt, die die neuesten Technologien und eine moderne Ladeinfrastruktur flächendeckend bereithält.
Wir wollen eine Stadt der großen Chancen für jedes Kind. Wir wollen eine Stadt, in der Menschen mit den verschiedensten Lebensentwürfen frei leben und sich entfalten können. Eine Stadt, in der die Gleichberechtigung von Männern und Frauen nicht nur auf dem Papier steht, sondern überall mit Leben erfüllt wird – vom Kampf gegen Gewalt an Frauen bis hin zu mehr Frauen in Führungspositionen.
Wir wollen eine Stadt, in der alle mobil sein können, und zwar so, wie sie es möchten und brauchen. Wir wollen eine Stadt der Gesundheit, der Wissenschaft und der neuen Technologien. Wir wollen eine starke Wirtschaft und gute Jobs. Wir wollen eine sichere Stadt, in der sich die Menschen einen guten Tag wünschen, zusammen feiern, sich begegnen und ihren Müll dahin tun, wo er hingehört.
Wir wollen eine Stadt mit noch besseren Schulen, noch mehr Bildung und noch mehr Kultur. Berlin ist die Stadt der Freiheit. Berlin hat Anziehungskraft. Berlin ist spannend. Berlin bietet Chancen. Das ist ein Auftrag für uns, dafür zu sorgen, dass die guten Eigenschaften Berlins auch wirklich allen in Berlin zu Gute kommen – indem wir die ganze Stadt im Blick haben. Das ist es, worauf wir uns konzentrieren.
Unter Willy Brandt, der im Mittelpunkt dieser Ausgabe steht, entwickelte sich die SPD zu einer modernen linken Volkspartei. Für ihn gehörte die argumentative Auseinandersetzung genauso zum Leben wie die „Luft zum Atmen“. Auch für uns ist es wichtig, dass die SPD weiterhin soziale und gesellschaftliche Schieflagen klar benennt und an Verbesserungen arbeitet.
Das hat auch viel mit Erklären zu tun. Denn nur dann macht man wirklich gute Politik, wenn die Menschen sie auch verstehen können. Es geht uns darum, dass unser Landesverband von den Berlinerinnen und Berlinern als die Partei wahrgenommen wird, die sich um Probleme kümmert und Lösungen für sie bietet.
Dafür entwickeln wir ein pragmatisches bürgernahes Programm. Wir sprechen mit unseren Themen die Mehrheit der Berlinerinnen und Berliner an. Wir setzen klare Schwerpunkte: Bauen und Verkehr, Bildung und Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit, funktionierende Verwaltung, Sicherheit und Ordnung.
Wir arbeiten für eine familienfreundliche Stadt für alle Generationen, für eine lebendige Stadtkultur und eine attraktive, vielfältige und weltoffene Metropole. Wir sorgen dafür, dass die neuesten Technologien für eine klimafreundliche Stadt in Berlin entwickelt und eingesetzt werden. Wir spüren in der Berliner SPD eine große Bereitschaft, einen starken Rückenwind, sich hinter dieser Linie zu versammeln.
Eines ist sicher: Es gibt noch viele weitere Vorhaben, die wichtig sind für unsere Stadt und die wir gemeinsam mit Euch entwickeln und besprechen wollen. Deshalb sind unsere Überlegungen für Berlin ein erster Aufschlag von uns in Vorbereitung auf die kommenden Monate, in denen wir gemeinsam das Wahlprogramm der Berliner SPD erarbeiten wollen.
Wir sind uns sicher, dass noch viele gute Ideen von Euch hinzukommen, die wir zu einem überzeugenden sozialdemokratischen Programm für Berlin im nächsten Jahrzehnt zusammenführen werden. Wir freuen uns darauf, diesen Weg gemeinsam mit Euch zu gehen, in und für Berlin Politik zu machen und Gutes für die Stadt zu bewegen. Wir freuen uns auf die gemeinsame Arbeit und grüßen Euch herzlich.