Der Landesparteitag der SPD Berlin findet am 27. und 28. November 2020 als hybrider Parteitag statt. Beginn ist am 27.11.2020 um 17.00 Uhr, am 28.11.2020 um 9.00 Uhr.
Debatten, Aussprachen und inhaltliche Beschlüsse erfolgen digital. Die Wahlen finden in drei Blöcken als dezentrale Urnenwahl in den zwölf Wahllokalen der SPD Berlin statt. Falls weitere Wahlgänge erforderlich sein sollten, werden diese als Briefwahl durchgeführt.
An dieser Stelle beantworten wir eure Fragen zum hybriden Landesparteitag:
Warum findet der Landesparteitag als hybrider Parteitag statt? Was heißt „hybrid“?
Zwar wäre ein Präsenzparteitag rechtlich zulässig, in der aktuellen Pandemielage ist dies aber aus unserer Sicht nicht vertretbar. Deshalb findet der Landesparteitag digital statt, die Wahlen werden als dezentrale Urnenwahl durchgeführt – darum „hybrid“.
Die Abstimmung über Anträge, Redebeiträge und Aussprachen erfolgen online. Bei Parteien dürfen Vorstandswahlen nicht online durchgeführt werden (im Gegensatz zu Vereinen), sondern nur in Präsenzveranstaltungen, als Urnenwahl (auch an mehreren Orten) oder als Briefwahl. Wir haben uns für die Urnenwahl entschieden, weil die Briefwahl aller Positionen mehrere Monate dauern würde.
Urnenwahl und Briefwahl sind erst seit dem Inkrafttreten des COVID-19-Gesetzes Anfang November 2020 möglich.
Von welchem Ort aus nehmen die Delegierten am Landesparteitag teil?
Die Delegierten nehmen am Landesparteitag von zu Hause aus mit ihrem eigenen Gerät (PC, Laptop oder Tablet) teil. Nur zu den Wahlen werden die Delegierten ihr Wahllokal aufsuchen und danach wieder nach Hause zurückkehren und von dort aus den digitalen Landesparteitag fortsetzen.
Wo findet die Urnenwahl statt?
Die SPD Berlin wird dazu mehrere Wahllokale einrichten. Der Landesparteitag wird für die Wahlgänge unterbrochen, die Delegierten kommen ausschließlich für die Wahlgänge in ihr jeweiliges Wahllokal.
Wahllokale der SPD Berlin
Wahllokal 01 (für Mitte) Müllerstraße 163, 13353 Berlin (Kreisbüro Mitte)
Wahllokal 02 (für Friedrichshain-Kreuzberg) Wilhelmstraße 140, 10963 Berlin (Kreisbüro Friedrichshain-Kreuzberg)
Wahllokal 03 (für Pankow) Berliner Straße 30, 13189 Berlin (Kreisbüro Pankow)
Wahllokal 04 (für Charlottenburg-Wilmersdorf) Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin (Kreisbüro Charlottenburg-Wilmersdorf)
Wahllokal 05 (für Spandau) Bismarckstraße 61, 13585 Berlin (Kreisbüro Spandau)
Wahllokal 06 (für Steglitz-Zehlendorf) Thaliaweg 15, 12249 Berlin (Kreisbüro Steglitz-Zehlendorf)
Wahllokal 07 (für Tempelhof-Schöneberg) Crellestr. 48, 10827 Berlin (Kreisbüro Tempelhof-Schöneberg)
Wahllokal 08 (für Neukölln und LPT-Präsidium) Sonnenallee 225, 12057 Berlin (Hotel Estrel Berlin)
Wahllokal 09 (für Treptow-Köpenick) Grünauer Straße 14, 12557 Berlin (Kreisbüro Treptow-Köpenick)
Die Stimmen werden an zwei zentralen Auszählorten (KSH und Estrel) ausgezählt.
Wo erhalte ich aktuelle Infos während des Landesparteitags?
Du kannst den gesamten Landesparteitag im Livestream auf unserer Homepage SPD.berlin verfolgen. Auf unserer Homepage und auf unseren Social-Media-Profilen werden wir auch über alle relevanten Entscheidungen des Landesparteitags zeitnah berichten.
Außerdem haben wir einen Infokanal bei Telegram eingerichtet. Darüber schicken wir dir aktuelle Updates zum Ablauf und den Wahlergebnissen. Wie du den Kanal abonnierst, kannst du hier lesen.
Wie viele Wahlgänge wird es geben?
Wir werden immer möglichst viele Wahlen gleichzeitig durchführen, damit die Delegierten so selten wie nötig in die Wahllokale fahren müssen. Die Zahl der Durchgänge hängt allerdings von der Kandidat*innen-Lage ab.
Wenn es bei einem Wahlgang mehr Kandidaturen als zu wählende Plätze gibt, dann kann man in der Regel den folgenden Wahlgang nicht gleichzeitig durchführen, weil unterlegene Kandidatinnen und Kandidaten die Möglichkeit haben müssen, sich auch auf die Position, die im nächsten Wahlgang gewählt wird, zu bewerben.
Wir planen damit, dass die Delegierten Freitag und Samstag insgesamt dreimal ins Wahllokal fahren müssen (siehe Zeitplan). Falls danach noch weitere Wahlgänge nötig sind, werden diese als Briefwahl durchgeführt.
Ist schon klar, wann welche Funktion gewählt wird?
Durch spontane Kandidaturen oder weitere zweite Wahlgänge kann es zu Verschiebungen kommen.
Was passiert, wenn die vorgesehenen Urnenwahl-Gänge nicht ausreichen?
Falls die drei eingeplanten Zeitblöcke für die Urnenwahl nicht ausreichen, dann müssen die weiteren Wahlgänge als Briefwahl durchgeführt werden.
Dies kann z.B. dann eintreten, falls es spontane Kandidaturen (zusätzlich zu den bereits nominierten Kandidat*innen) gibt und dadurch Wahlen, die eigentlich zeitgleich eingeplant sind, nacheinander durchgeführt werden müssen.
Wie wird der digitale Landesparteitag durchgeführt?
Wir werden OpenSlides mit Jitsi einsetzen. Damit können die Delegierten den Landesparteitag live verfolgen, sich zu Wort melden, Redebeiträge halten, Initiativanträge einreichen und unterstützen, Änderungsanträge stellen und über Anträge abstimmen.
Ich bin Delegierte. Wie kann ich am Parteitag teilnehmen?
Ihr erhaltet von uns vorab am 20.11.2020 per E-Mail einen Benutzernamen und ein Passwort für OpenSlides, mit dem ihr euch anmelden könnt. Wir werden im Vorfeld eine Probe durchführen, bei der ihr alle Funktionen kennenlernen und ausprobieren könnt.
Falls du bis zum 23.11. keine Zugangsdaten erhalten hast, dann schaue bitte zunächst in deinem Spamordner nach. Wenn du dort keine E-Mail mit den Zugangsdaten findest, dann wende dich bitte an unsere Landesparteitags-Hotline.
Ich bin beratende Delegierte. Kann ich auch am Parteitag teilnehmen?
Ja, als beratende*r Delegierte*r erhältst du wie alle Delegierte deine Zugangsdaten für den digitalen Parteitag vorab per E-Mail. Du kannst dich damit anmelden und während des Parteitags zu Wort melden. An Abstimmungen kannst du nicht teilnehmen.
Ich bin Ersatzdelegierte. Kann ich auch am Parteitag teilnehmen?
Als Ersatzdelegierte*r kannst du den Landesparteitag auf unserer Homepage im Livestream verfolgen.
Erst wenn du als Delegierte*r nachrückst, erhältst du von uns im Rahmen der Delegiertenummeldung kurzfristig deine persönlichen Zugangsdaten für den digitalen Parteitag per E-Mail.
Können auch Gäste am Landesparteitag teilnehmen?
Gäste können den Landesparteitag im Livestream verfolgen. Wir zeigen den Livestream auf unserer Homepage.
Was sind die technischen Voraussetzungen für die Delegierten?
Jede*r Delegierte benötigt einen PC, Laptop oder Tablet mit stabiler Internetverbindung (notfalls reicht auch ein Smartphone aus). Für Wortbeiträge ist zusätzlich ein Mikrofon nötig und falls vorhanden eine Webcam. Falls es Probleme mit eurer Audio-Verbindung gibt, können wir euch für euren Redebeitrag notfalls auch telefonisch zuschalten.
Eine zusätzliche Software/App ist nicht notwendig, der digitale Landesparteitag läuft in eurem Internetbrowser. Der Browser sollte auf dem aktuellen Stand sein. Falls ihr ein Apple-Gerät nutzt, dann verwendet bitte nicht Safari, weil es damit oft technische Probleme gibt.
Solltet ihr als Delegierte*r nicht über die notwendige technische Ausstattung verfügen, dann wendet euch bitte rechtzeitig an euer Kreisbüro.
Ich bin Delegierte und mein Passwort funktioniert nicht!
Bei der Eingabe des Benutzernamens und des Passworts kommt es auf die Groß- und Kleinschreibung an. Bitte übernehme deshalb deinen Benutzernamen und das Passwort exakt so, wie es in der E-Mail steht. Wenn es dann immer noch nicht klappt, dann wende dich an unsere Hotline für Delegierte.
Ich habe als Delegierte technische Probleme. An wen kann ich mich wenden?
Falls du Unterstützung oder Hilfe beim Umgang mit OpenSlides benötigst, kannst du dich ab sofort an unsere Parteitags-Hotline wenden. Dort erreichst du zu den üblichen Geschäftszeiten Mario Krahl und Florian Wilke.
Die Hotline wird für euch während des Parteitags durchgehend erreichbar sein.
Können auch Initiativanträge gestellt werden?
Ja, schickt eure Initiativanträge ohne Unterschriften vorab an landesparteitag.berlin@spd.de. Wir stellen den Antrag dann in OpenSlides ein. Die Unterstützungen für euren Antrag könnt ihr dann in OpenSlides ab Beginn des Parteitags digital sammeln.
Können auch Geschäftsordnungsanträge gestellt werden?
Ja, die Delegierten können auch Anträge zur Geschäftsordnung stellen. Dazu gibt es in OpenSlides bei jedem Tagesordnungspunkt einen Button. Wenn ihr diesen klickt, ruft euch das Präsidium zum nächstmöglichen Zeitpunkt auf.
Können außer den Nominierten noch weitere Kandidat*innen antreten?
Das Personalvorschlagsrecht folgt dem Antragsrecht. Die oben unter „Nominierungen“ aufgeführten Kandidatinnen und Kandidaten wurden bereits von einer antragsberechtigten Gliederung vorgeschlagen.
Weitere Vorschläge können aus den Reihen des Landesparteitags unterbreitet werden. Diese Möglichkeit wird es selbstverständlich auch beim digitalen Landesparteitag geben.
Geht der Landesparteitag bis Sonntag, 29.11.2020?
Nein, der hybride Landesparteitag findet nur am Freitagabend, 27.11.2020 ab 17 Uhr und am Samstag, 28.11.2020 ab 9 Uhr statt. Der Sonntag ist frei.
Ursprünglich hatten wir beim Parteitag tatsächlich mit 27.11.2020 bis einschließlich 29.11.2020 geplant, um in jedem Fall alle Wahlgänge als Urnenwahl durchführen zu können. Inzwischen hat aber der Landesvorstand entschieden, dass der digitale Landesparteitag nur bis Samstagabend geht. Sollten bis dahin nicht alle Wahlgänge als Urnenwahl stattfinden können, werden die verbleibenden Wahlgänge ab 1.12.2020 als Briefwahl durchgeführt.
Telegram-Kanal zum Landesparteitag
Für den Landesparteitag haben wir einen Telegram-Kanal eingerichtet, über den wir während des Parteitags aktuelle Updates zum Ablauf und den Ergebnissen versenden. So erhältst du die Updates über Telegram:Falls noch nicht geschehen, installiere zunächst Telegram und abonniere die SPD Berlin. Auf der hier verlinkten Seite steht, wie du das machen kannst. Schreibe uns anschließend bei Telegram im Chat: lpt.
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