SPD Berlin

Vor 20 Jahren sprach Klaus Wowereit seinen legendären Satz "Ich bin schwul und das ist auch gut so!" und prägte damit Berlin. Das war eine Zeitenwende und hat die Welt bewegt. Denn vor seinem öffentlichen Coming-out auf dem SPD-Parteitag war…

Mieter:innen schützen, bezahlbaren Wohnraum schaffen Berlins Mieter:innen müssen vor steigenden Mieten geschützt werden. Und wir brauchen mehr bezahlbare Wohnungen in Berlin. Bei den landeseigenen Wohnungs­bau­gesellschaften können wir sicheres und soziales Wohnen garantieren. Aber auch private Unternehmen haben eine soziale Verantwortung…

Die SPD Berlin steht an der Seite der Mieterinnen und Mieter – auch nach dem Mietendeckel-Urteil des Bundes­verfassungs­gerichts. Wir setzen uns weiterhin für den Mieterschutz und für bezahlbaren Wohnraum ein. Wichtig ist jetzt, soziale Härten für die Mieterinnen und Mieter…

Zum zweiten Mal kam die Berliner SPD digital zu einem Parteitag zusammen. Die Delegierten kürten Franziska Giffey zu ihrer Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl und beschlossen das SPD-Wahlprogramm. Danach stimmten die Delegierten über die Bundestagswahlliste ab.

Warum denkt die SPD Berlin innere und soziale Sicherheit zusammen? Wie sieht eine Hauptstadt-Polizei aus, die sichtbar und direkt ansprechbar ist? Diese und weitere Fragen beantwortet SPD-Innensenator Andreas Geisel im Interview mit der BERLINER STIMME.

In vielen deutschen Großstädten ist der Wohnungsmarkt angespannt. Mieterinnen und Mieter werden verdrängt: Neben zu hohen Mieten wandeln Eigentümer:innen Miet- in Eigentumswohnungen um. Damit soll Schluss sein: Der Bundestag hat am Freitag das Baulandmobilisierungsgesetz beschlossen. In Berlin bedeutet das Gesetz für Mieterinnen und Mieter besseren Schutz vor Verdrängung und eine Beschleunigung des Wohnungsneubaus.