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Sonnenuntergang über den Dächern von Berlin mit FernsehturmDaniel Brosch on Unsplash

Magazin

Kurt-Schumacher-HausUlrich Horb

Corona: Ver­an­stal­tun­gen und Sitz­ungen werden online durch­ge­führt!

Auf­grund der aktuellen Pandemie fallen bis auf weiteres alle Ver­an­stal­tun­gen und Sitz­un­gen im Kurt-Schumacher-Haus aus. Das KSH ist für den Publikums­ver­kehr geschlossen.
Mietendeckel: Wohnhäuser in Berlin Prenzlauer BergAdobe Stock / edan

Bauen, kaufen, deckeln: Der Mietendeckel ist da!

Ab sofort sind in Berlin Mieterhöhungen 5 Jahre lang nicht erlaubt. Bei Wiedervermietung darf die Miete nicht mehr erhöht werden und höchstens die Mietobergrenze verlangt werden.
Esther Schaarhüls/spreewert.com Berliner Stimme

Berliner Stimme 4|2020: Frieden - keine Selbst­ver­ständ­lich­keit

Seit nunmehr 75 Jahren leben wir in Frieden. Das Ende des Zweiten Weltkriegs erscheint mit Blick auf diese Zeitspanne weit entfernt. Müssen wir also dieser Tage noch über Frieden sprechen? Auf jeden Fall, wie Michael […]

Berliner Stimme 4|2020: Kulturtipp: Wofür jetzt Zeit ist

Gegenwärtig sind dem abendlichen Aus­geh­programm immer noch erhebliche Grenzen gesetzt. Restaurant­besuche, Kino­filme und Theater­vorstellungen müssen situations­bedingt hinter der heimischen Couch zurückstehen. Auch für die Abend­unter­haltung zu Hause ist Abhilfe jedoch nicht weit – drei Streamingtipps. […]

Berliner Stimme 4|2020: Frieden weder Selbst­ver­ständ­lich­keit noch Garantie

Überall in Deutschland haben wir heute das unschätzbare Glück, in einer freien, demokratischen, vielfältigen und weltoffenen Gesellschaft zu leben. Die Befreiung vom Nationalsozialismus und das damit einhergehende Ende des 2. Weltkriegs am 8. Mai 1945 […]

Berliner Stimme 4|2020: "Nur geeintes Europa kann für Frieden eintreten"

Für Katarina Barley, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, haben die Fliehkräfte innerhalb der Europäischen Union durch die Corona-Krise zugenommen. Sie plädiert daher mehr denn je für ein gemeinsames Vorgehen in der EU. Dabei spielt für sie […]

Adobe Stock Berliner Stimme

Berliner Stimme 4|2020: Auf Kosten des Gemeinwohls

Die grenzenlose Verbreitung des SARS-CoV-2-Virus wirkt auf viele Krisen und Gewaltkonflikte wie ein Brandbeschleuniger. Der wichtigste internationale Krisenmanager – der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen – ist bisher handlungsunfähig. Welche Handlungsoptionen bleiben? Noch wütet die erste […]

Landesvorstand: Für einen starken Mieter*Innen­schutz in der Krise

Beschluss des SPD-Landesvorstands vom 15.5.2020: In den Ballungs­zent­ren müssen Men­schen mit niedrigen und mittleren Einkommen häufig deutlich mehr als 30 % ihres Ein­kommens für die Miete aufwenden. Auch für Ge­wer­be­be­trie­be sind die viel­fach stei­gen­den Fix­kosten […]

Berliner Stimme 4|2020: "Wir haben deutlich unterschiedliche Denkansätze"

Sie saß bis zum Oktober 2017 im Deutschen Bundestag, war Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und ist bis heute bekennende Pazifistin. Er gehört seit 2013 dem höchsten deutschen Parlament an, ist Mitglied im Verteidigungsausschuss und verteidigungspolitischer […]

Tobias von dem Berge Aktuelles

Entschlossen gegen Homo- und Trans­feind­lich­keit vorgehen

Der 17. Mai wird jährlich als Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie begangen. Die SPD Berlin setzt sich solidarisch für Akzeptanz und Gleichstellung queerer Menschen ein. Als Zeichen der Solidarität hat der Landesverband […]

Landesvorstand: Corona und Klima: Zwei Krisen, eine Chance. Unter­stützungs- und Konjunktur­programme mit dem Klima­schutz zusammen­denken.

Beschluss des SPD-Landesvorstands vom 11.5.2020: Die Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie verlangen von uns enorme Einschnitte im sozialen und wirtschaftlichen Leben. Mit den kurzfristigen staatlichen Unterstützungsprogrammen kann bislang vieles an wirtschaftlichen Einbrüchen abgefedert werden. Nichtsdestotrotz […]

drubig-photo / Adobe Stock Aktuelles

Landesvorstand: Lösungen für Familien in Zeiten von Corona in Berlin

Beschluss des SPD-Landesvorstands vom 11.5.2020: Seit nunmehr fünf Wochen hangeln sich Familien durch den Alltag zwischen Homeoffice, Kinder­betreuung und einer auch für sie neuen Konstellation des 24/7 Zusammenseins im Familien­kreis. Allen muss klar sein, dass […]

Landesvorstand: Landes­auf­nahme­programm zur Eva­ku­ier­ung von Geflüchteten auf den griechischen Inseln vor­an­treiben

Beschluss des SPD-Landesvorstands vom 11.5.2020: Aktuell steht der von der rot-rot-grünen Landesregierung politisch gewollten Aufnahme einer größeren Zahl von Geflüchteten von den griechischen Inseln die fehlende Bundeszustimmung entgegen. In diesem Zusammenhang fordern wir eine möglichst […]

Adobe Stock / WavebreakMediaMicro Aktuelles

Landesvorstand: Arbeit­nehmer*innen­rechte schützen - Die „Corona-Krise“ kann kein Grund für Ausbeutung sein

Beschluss des SPD-Landesvorstands vom 11.5.2020: Begründet durch die aktuell vorliegende SARS-CoV2-Pandemie wurden massive Eingriffe in die Arbeit­nehmer*innenrechte vorgenommen. Diese bereits stattfindenden Rechtsbrüche dürfen in keinem Falle legalisiert werden! Das Arbeits­ministerium hat in Absprache mit dem […]

Adobe Stock / dpVUE .images Aktuelles

Landesvorstand: Gastronomie unterstützen – Existenzen sichern

Beschluss des SPD-Landesvorstands vom 11.5.2020: Die sozialdemokratischen Mitglieder des Abgeordnetenhauses und des Bundestages aus Berlin werden aufgefordert, sich – insbesondere in der ersten Phase der schrittweisen Öffnung – für eine Strategie für den Erhalt der […]

Fionn Große Aktuelles

Landesvorstand: Kein Sparen in der Krise und konjunktur­gerecht Tilgen

Beschluss des Berliner SPD-Landes­vorstands vom 11.5.2020: Wir begrüßen, dass bei der für Mai geplanten Vorbereitung und Umsetzung des Nachtrags­haushaltes 2020/21 auf Kürzungen bei Investitionen sowie Personal­ausgaben verzichtet wird. Gleichermaßen soll auf Kürzungen in den Bezirks­haushalten […]