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Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen: Nein zu Gewalt an Frauen
Anlässlich des „Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen“ am 25. November wurde auch in diesem Jahr eine Fahne als Zeichen der Solidarität mit betroffenen Frauen am Kurt-Schumacher-Haus gehisst.
Aufstehen gegen Terror, Hass und Antisemitismus – in Solidarität und Mitgefühl mit Israel
Wir stellen uns am 22. Oktober in Berlin vor dem Brandenburger Tor mit einer Kundgebung an die Seite der Menschen in Israel und aller weiteren Opfer der Hamas. Ihnen gegenüber wollen wir unser Mitgefühl und unsere uneingeschränkte Solidarität ausdrücken.
Europawahl 2024: Unsere Kandidatin: Gaby Bischoff
Für die Europawahl 2024 wurde erneut Gaby Bischoff als Spitzenkandidatin der Berliner SPD nominiert.
LVV & LPT: Landesparteitag einstimmig für klimaneutrales Berlin bis 2040
Der Landesparteitag nahm den von Franziska Giffey und Raed Saleh eingebrachten Leitantrag "Berlin: Sozial, klimaneutral, innovativ und für alle bezahlbar" einstimmig an. Zuvor hatte die LVV Gaby Bischoff als Berliner Spitzenkandidatin für die Europawahl 2024 nominiert.
23.09.2023: Landesvertreter*innenversammlung und Landesparteitag
Am Samstag, 23.9.2023, finden die LVV und der LPT II/2023 statt. Die LVV fängt um 9.30 Uhr an, der LPT im Anschluss ab ca. 13 Uhr. Beide Versammlungen werden hier auf unserer Homepage als Livestream übertragen. Die Gästeplätze sind begrenzt.
Investitionskurs: Der Berliner Senat hat den Doppelhaushalt und das Sondervermögen beschlossen
Der Senat von SPD und CDU hat den Doppelhaushalt für die Jahre 2024 und 2025 und das Errichtungsgesetz des Sondervermögens „Klimaschutz, Resilienz und Transformation“ beschlossen. Beide finanzpolitischen Kernvorhaben der neuen Koalition werden nun bis Ende des Jahres im Abgeordnetenhaus final beraten. Mit dem neuen Landeshaushalt setzt die Koalition klare Investitionsschwerpunkte: für den Bau von bezahlbaren Wohnungen und neuen Schulen, für einen guten und günstigen öffentlichen Nahverkehr, für mehr Sicherheit und Sauberkeit.
SPD Berlin: Landesparteitag am 23.9.
Am 23. September findet die Landesvertreter*innen-Versammlung der SPD Berlin für die Europawahl 2024 statt. Im Anschluss tagt ab ca. 13 Uhr der Landesparteitag. Beide Versammlungen finden im Hotel Andel's Berlin statt und werden auf unserer Homepage als Livestream gezeigt. Landesvertreter*innen-Versammlung…
Heizungsgesetz: Bezahlbar und klimafreundlich heizen
Wir machen Klimaschutz für alle bezahlbar – und die Wärmewende noch sozialer. Wer seine Heizung austauscht, bekommt bis zu 70 Prozent Förderung. Das hat der Bundestag mit dem Heizungsgesetz beschlossen.
Leitantrag: Berlin: Sozial, klimaneutral und für alle bezahlbar
Der Landesparteitag am 23. September 2023 wird einen Leitantrag mit dem Titel "Berlin: Sozial, klimaneutral und für alle bezahlbar" beraten. Der Kampf gegen den menschengemachten Klimawandel ist die große Jahrhundertaufgabe, vor der wir stehen – weltweit und hier in Europa.…
SPD feiert 160 Jahre Berliner Sozialdemokratie
Auf unserem Sommerempfang haben wir im Mauersegler gemeinsam mit zahlreichen Gästen aus der Stadtgesellschaft den 160. Geburstag der Berliner Sozialdemokratie gefeiert. Denn die Berliner SPD kann - wie die Bundespartei - im Jahr 2023 auf ihr 160-jähriges Bestehen zurückblicken. Als…
Senat: Sondervermögen für Klimaschutz
Der Senat hat einen Gesetzentwurf zur Errichtung eines Sondervermögens "Klimaschutz, Resilienz und Transformation" mit einem Volumen von zuächst fünf Milliarden Euro beschlossen. Nach einer Überprüfung bis 2026 kann das Sondervermögen um weitere bis zu fünf Milliarden Euro erweitert werden. Mit…
Schöne Sommerferien
Wir wünschen schöne Sommerferien!
Kindergrundsicherung: Für eine starke Teilhabe
Annika Klose, MdB Die Kindergrundsicherung ist neben der Einführung des Bürgergeldes die zentrale sozialpolitische Reform der aktuellen Bundesregierung. Denn die Bekämpfung von Kinderarmut, die Unterstützung von Familien und eine starke soziale Teilhabe sind Kernanliegen der SPD. Das aktuelle System der…
Pridemonth: Gemeinsam gegen Angst
Der Landesvorsitzende der SPDqueer Berlin schreibt anlässlich des PrideMonth mit dem lesbisch-schwulem Stadtfest und dem CSD über Gewalt und Ausgrenzung, Diffamierungen und Verletzungen von queeren Personen.