SPD Berlin: Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz - Stichwahl

Der SPD-Landes­vorstand hat am 26. Februar 2024 beschlossen, vor dem Landes­parteitag die Mitglieder der Berliner SPD zum zukünftigen Landes­vorsitz zu befragen. Die Befragung wird digital und als Briefwahl durchgeführt.

Drei Kandidat*innen-Teams nahmen im ersten Wahlgang an der Mitglieder­befragung teil:

  • Jana Bertels und Kian Niroomand: 3020 Stimmen (36,11%)
  • Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel: 4034 Stimmen (48,24%)
  • Luise Lehmann und Raed Saleh: 1309 Stimmen (15,65%)

Damit kommt es zu einer Stichwahl zwischen den beiden bestplatzierten Teams. Zum ausführlichen Ergebnis.

An der Stichwahl nehmen teil:

Kian Niroomand und Jana BertelsBen Schneider

Jana Bertels und Kian Niroomand

Nicola Böcker-Giannini und Martin HikelJohannes Jost

Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel

In alphabetischer Reihenfolge des Nachnamens der weiblichen Kandidatin

Zur Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten der Stichwahl lädt der Landes­verband zu zwei Mitgliederforen ein: Am 7. Mai 2024 ab 19.00 Uhr im Willy-Brandt-Haus und am 14. Mai 2024 ab 19.00 Uhr digital. Die Mitgliederforen sind presse­öffentlich.

Die Kreise können weitere regionale Mitglieder­foren veranstalten.

Die Mitgliederbefragung erfolgt per Briefwahl und online. Wer online abstimmen möchte, musste sich bis zum 17.3.2024 dafür registrieren. Alle anderen Mitglieder erhalten ihre Abstimmungs­unterlagen per Post zugestellt. Die Mitgliederbefragung ist gültig, wenn sich mindestens ein Fünfel der Stimmberechtigten an der Befragung beteiligt haben.

Bei der Mitglieder­befragung ist im ersten Durchgang die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich. Falls kein Kandidat*innen-Team die absolute Mehrheit erreicht, findet zwischen den beiden best­platzierten Kandidat*­innen-Teams eine Stichwahl statt.

Die Kandidat*innen, die bei der Mitglieder­befragung die notwendige Mehrheit erreichen, werden dem Landes­parteitag als Landes­vorsitzende vorgeschlagen. Alle Mitglieder des Landes­vorstands müssen vom Landes­parteitag gewählt werden.

  • 23. Februar 2024: Stichtag SPD-Mitgliedschaft
  • 26. Februar 2024: Beschluss des Landesvorstands über die Durchführung einer Mitgliederbefragung
  • 3. März 2024, 23.45 Uhr: Nominierungsfrist für Kandidaturen zum Landesvorsitz
  • 1. März bis 17. März 2024: Registrierungsphase für die Online-Abstimmung
  • 6. April bis 19. April 2024: Abstimmungszeitraum online und per Brief
  • 19. April 2024, 22.00 Uhr: Abstimmungsstichtag 1.Wahlgang
  • 20. April 2024: Auszählung der Mitgliederbefragung
  • 2. Mai bis 17. Mai 2024: Abstimmungszeitraum für die Stichwahl (online und per Brief)
  • 17. Mai 2024, 22.00 Uhr: Abstimmungsstichtag für die Stichwahl
  • 18. Mai 2024: Auszählung der Stichwahl
  • 25. Mai 2024: Wahl des Landesvorstands auf dem Landesparteitag

Hier beantworten wir Eure häufig gestellten Fragen zur Mitgliederbefragung 2024. Die Fragen werden in den nächsten Tagen noch ergänzt.

Wann kommt es zu einer Stichwahl?

Wer darf bei der Mitglieder­befragung abstimmen?

Wo kann ich meinen Abstimmungs­brief abgeben?

Wozu wird die eidesstattliche Erklärung benötigt?

Ich habe keine Abstimmungs­unter­lagen erhalten oder meine Unterlagen verloren

Ich bin umgezogen, kann ich trotzdem abstimmen?

Ich lebe im Ausland oder bin im Urlaub: Wie kann ich abstimmen?

Wo kann ich mich über die Kandidaturen zum Landesvorsitz informieren?

Wer zählt die Mitglieder­befragung aus?

Wie erfahre ich das Ergebnis der Mitglieder­befragung?

Wie kann ich bei der Mitgliederbefragung mithelfen?

Wie kann ich entscheiden, ob ich online oder per Briefwahl abstimme?

Wo kann ich vorab nachsehen, ob ich Online oder per Brief abstimmen darf?

Kann ich meine Entscheidung online abzustimmen noch ändern?

Ich habe dem E-Mailempfang widersprochen. Kann ich trotzdem online abstimmen?

Wir nutzen unsere E-Mail-Adresse gemeinsam. Können wir trotzdem beide abstimmen?

Kann ich auch online abstimmen, wenn keine E-Mail-Adresse angegeben habe?

Ab wann kann ich mich für die Online-Abstimmung registrieren?

Du hast weitere Fragen zur Mitgliederbefragung 2024? Dann schreib uns eine E-Mail an mitgliederbefragung.berlin@spd.de oder nutze das Kontaktformular des Mitgliederservices.

Mitglieder­befragungen
Im Vorfeld von partei­internen Vorstands­wahlen und im Vorfeld der Aufstellung von Kandidaturen und Spitzen­kandidaturen zu öffentlichen Wahlen können Mitglieder­befragungen durchgeführt werden.
[§13 Abs. 5 SPD-Organisationsstatut]