Straßenbahn am Hbf BerlinRoland Schröder

Fachausschuss XI: Mobilität

Der Fachausschuss Mobilität gibt es seit mehr als 30 Jahren. Für ihn ist es Anspruch und Herausforderung zugleich, die Vielfalt der Mobilitätsthemen im Gesamtzusammenhang zu betrachten, um Fehlentwicklungen frühzeitig erkennen und daraus Handlungsempfehlungen ableiten zu können. Ziel ist eine nachhaltige und menschenfreundliche Mobilitäts- und Verkehrswende, die dazu beiträgt, Berlin bis 2050 klimaneutral zu machen.

Unter Berücksichtigung neuester Entwicklungen und aktueller Probleme im Bereich Mobilität erarbeiten SPD-Expert*innen und fachlich interessierte Mitglieder im Fachausschuss und in temporären Arbeitsgruppen Beschlüsse und Positionspapiere. Das Berliner Mobilitätsgesetz, bisher einzigartig in Deutschland und Europa, ist ein „Kind“ des Fachausschusses Mobilität. Für den Austausch mit Verkehrsunternehmen, Verbünden und Hochschulen unternehmen die Mitglieder regionale, nationale und internationale Fachexkursionen.

Die SPD BERLIN will eine umfassende Teilhabe für alle an unserer Gesellschaft durch eine barrierefreie, umweltfreundliche Mobilität. Denn Mobilität ist ein Grundrecht und ein Grundbedürfnis. Sie ist ein wichtiger Schlüssel für das Zusammenleben und die wirtschaftliche Entwicklung. Moderne Mobilitätspolitik, untrennbar verbunden mit Stadtentwicklungs- bzw. Siedlungspolitik, bedeutet schnelles und entschiedenes Handeln beim Erhalt und der gezielten Erweiterung der Infrastruktur für den Umweltverbund (ÖPNV, Fuß- und Radverkehr), die den Bürger*innen eine sichere, planbare Fortbewegung gewährleistet. Dabei müssen alle Bürger*innen müssen ohne Einschränkung von den Mobilitätsangeboten der Verkehrsunternehmen Gebrauch machen können.

Die Leistungsfähigkeit und Funktionalität eines nachhaltigen Verkehrssystems, bei optimalem Einsatz finanzieller Mittel und sonstiger Ressourcen, ist auch für die Erreichung der Klimaschutzziele von erheblicher Bedeutung. Deshalb orientieren sich die Vorschläge, Beschlüsse und Aktionen des Fachausschusses Mobilität sowohl an der Erreichung dieser Ziele als auch an der Verpflichtung der öffentlichen Hand zur Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit.

Die wachsende Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg muss weiter als ein regionaler, nationaler und internationaler Knotenpunkt ausgebaut werden. Daraus ergibt sich für den Fachausschuss Mobilität auch künftig ein breites Themenspektrum, von der – auch grenzüberschreitenden – Anbindung Berlins an den Regional- und Fernverkehr auf der Schiene, über Erhalt, Modernisierung und Ausbau der Infrastruktur, die Weiterentwicklung des Umweltverbundes, die Verbesserung der urbanen Lebensqualität, der Finanzierung und Mobilitätssicherheit bis zu den ökologischen Wirtschaftsverkehren.

Vorstand

  • Vorsitzende: Daniela Röß und Johannes Zück
  • Stellv. Vorsitzende: Horst Mentz, Dr. Jürgen Murach, Roland Schröder, Lennart Weyandt

Veranstaltungen und Termine

Materialien des Fachausschusses

Verkehr auf dem Kaiserdamm in Berlin

Präsentationen

Präsentationen zu den Sitzungen des Fachausschusses

Straßenbahn fährt im Sonnenuntergang über Kreuzung in Berlin

Beschlüsse

Archiv der Beschlüsse des Fachausschusses

Abstimmung auf dem SPD-Landesparteitag

Anträge

Anträge des Fachausschusses zum Landesparteitag

Thema Radverkehr

Der Vorstand des Fachausschusses hat ein Papier zum Radverkehrsplan Berlin – RVP erarbeitet.

Thema U-Bahn

Jahresberichte

Debattenbeitrag von Sybille Uken

Zu viele Autos in der Stadt? Meine Antwort heißt: JA!

Die Vorsitzende des Fachausschusses Mobilität der Berliner SPD, Sybille Uken, äußerte sich 2018 in einem Debattenbeitrag im Tagesspiegel Causa zu nachhaltiger Mobilität und Autoverkehr in der Stadt: “Das Problem des Flächenverbrauchs durch Autos kann auch nicht durch die Umstellung auf einen nachhaltigen Fahrzeugantrieb gelöst werden. Berlin braucht gute Konzepte, um die autogerechte Straßengestaltung zugunsten einer nachhaltigen Mobilität und Lebensqualität abzuschaffen.” Der Beitrag ist hier nachzulesen.