Begonnenen Weg weitergehen: Raed Saleh und Franziska Giffey als Doppelspitze wiedergewählt

Am Sonntag sind Franziska Giffey und Raed Saleh auf dem Landesparteitag der Berliner SPD als Vorsitzende wiedergewählt worden. Ebenso wählten die Delegierten einen neuen geschäftsführenden Landesvorstand. Aus dem Gremium scheiden Iris Spranger, Andreas Geisel und Julian Zado aus.

Franziska Giffey und Raed Saleh bilden weiterhin die Doppelspitze der Berliner SPD. Die Delegierten bestätigten beide Ende Juni auf dem ersten Landesparteitag in diesem Jahr. Ebenso wählten sie einen neuen geschäftsführenden Landesvorstand (GLV): Neu in diesem Gremium ist Rona Tietje, Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung in Pankow, Cansel Kiziltepe, Bundestagsabgeordnete und Staatssekretärin im Bauministerium und Kian Niroomand, SPD-Kreisvorsitzender in Charlottenburg-Wilmersdorf.

In ihrem Amt bestätigt wurden zwei Berliner SPD-Politiker: Ina Czyborra als Stellvertreterin der Landesvorsitzenden und der Schöneberger Michael Biel als Schatzmeister. Unterdessen schieden Julian Zado, Iris Spranger und Andreas Geisel aus dem GLV aus. „Ich bin dankbar für die Unterstützung“, sagte SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey direkt nach der Wahl.

Neuer geschäftsführender Landesvorstand ist weiblicher, jünger und diverser

Es zeige ihr und Raed Saleh, dass der Weg, den sie vor zwei Jahren mit einer inhaltlichen und programmatischen Neuaufstellung der SPD Berlin begonnen haben, von den Mitgliedern der Berliner SPD getragen werde. Ähnlich äußerte sich SPD-Landeschef Raed Saleh: Das Votum „gibt uns einen Auftrag für die Zukunft“. Der neu gewählte GLV bilde für ihn den Anspruch einer Volkspartei ab, in dem sich die ganze Vielfalt der Berliner SPD wiederfinde.

Überhaupt ist der gesamte Landesvorstand „diverser, weiblicher und jünger“. Mit diesem „hervorragend aufgestellten Team“ wolle er für ein Berlin der Vielen arbeiten. Letztgenanntes betonte er in seiner Rede auf dem Landesparteitag. Damit verband er, dass Berlin bezahlbar bleibt. Drohende Armut zu verhindern sei die Aufgabe der Sozialdemokratie.

„Partei ist nur stark, wenn Partei, Fraktion und Senat zusammenarbeiten“

Hier habe die Berliner SPD bereits gute Arbeit geleistet, unter anderem kostenlosen ÖPNV für Schüler:innen oder kostenlose Bildung. „Alle im Blick haben“, betonte Franziska Giffey – Berlinerinnen und Berliner in den Außenbezirken, wie in der Innenstadt. Gerade diesen Teil der Stadt möchte sie in Zukunft wieder zurückgewinnen. Die Hauptstadt könne dank der Berliner SPD durch das Neustartprogramm für die Wirtschaft wieder durchstarten – doch: „Eine starke Wirtschaft ist ein Teil der Lösung“. Sie forderte gleichermaßen gute Arbeitsbedingungen.

Vor ihrer Rede ehrten die Berliner Sozialdemokrat:innen ihre langjährigen Mitglieder – darunter den ehemaligen Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit – er feierte 50 Jahre SPD-Zugehörigkeit. In seiner Dankesrede rief der die Partei zu mehr Geschlossenheit auf, denn dann „ist die SPD immer am stärksten“. Diesen Gedanken griff Franziska Giffey zum Schluss ihrer Rede nochmal auf, indem sie sagte: Die SPD sei nur dann erfolgreich, wenn Partei, Fraktion und Senat zusammenarbeiten.