Franziska Giffey beim LandesparteitagHarry Weber

Zusammen Berlin: Die SPD führt die Menschen gut und solidarisch durch die Krise

Einstimmig beschlossen: Die Berliner SPD stimmt auf ihrem Parteitag zu 100 Prozent für den Leitantrag. Die SPD-Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh betonen in ihren Reden, dass sich in der Krise zeigt, auf wen sich die Menschen verlassen können – und das ist: die Berliner SPD.

Ein klares Signal für die Berlinerinnen und Berliner, so formuliert es der SPD-Landesvorsitzende und Fraktionschef im Abgeordnetenhaus Raed Saleh. Was er meint: Die Delegierten beschlossen am Samstag auf dem SPD-Landesparteitag einstimmig den Leitantrag mit dem Titel „Wir bringen Berlin gut und solidarisch durch die Krise“. Mehr noch: Als Berlin-Partei „sind wir für euch da. Wir bleiben beisammen.

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In diesen stürmischen Zeiten könnt ihr euch auf die Berliner SPD verlassen“, betonte der SPD-Landeschef in seiner Rede. Bereits kurz vor dem Parteitag skizzierte er in einem Radiointerview den Plan der SPD für Berlin: Die Stadt müsse für alle bezahlbar bleiben. Menschen weiter entlasten – dafür nehme kein Bundesland so viel Geld in die Hand wie Berlin.

Das sagte er auch noch einmal in seiner Rede auf dem Parteitag deutlich: Die „Menschen müssen sich die Stadt leisten können, wir wollen keine weiteren Gentrifizierungen“. Damit sich die Berlinerinnen und Berliner ihr Leben in der Hauptstadt leisten können, gebe man ein Stück des Geldes zurück: „Woher nehmen? Das Geld ist da. Menschen haben es erwirtschaftet – gerade jetzt gilt der Grundsatz: In der Krise spart man nicht.“

Die Berliner SPD lasse die Leute in diesen schwierigen Zeiten nicht allein, hob auch die Regierende Bürgermeisterin und SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey in ihrer Rede hervor: „In der Krise zeigt sich, auf wen sich die Menschen verlassen können, und das sind wir: die Berliner SPD. Wir führen Berlin gut und solidarisch durch die Krise und machen Politik für die ganze Stadt.“ Man übernehme Verantwortung im Bund, im Land und in den Bezirken.

„Wir haben mit unserem Berliner Entlastungspaket eine Vorreiterrolle. Wir werden 2,6 Milliarden Euro Entlastung und Unterstützung hier in Berlin ermöglichen“, versprach sie. Eines der wirksamsten Entlastungsinstrumente für die Bürgerinnen und Bürger verortet sie im Bereich der Mobilität: „Wir brauchen eine Verkehrswende, die wirklich einen Unterschied macht, die Menschen zum Umsteigen bringt. Wir haben deshalb das 29-Euro-Ticket gemacht.“

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Mobilität für alle für nicht mehr als einen Euro pro Tag sei eine sozialdemokratische Idee – und mehr: „Es ist ein Beitrag zur sozialen Teilhabe und für eine klimafreundliche Mobilität“, sagt sie deutlich. Klimafreundlich soll auch die Energieversorgung werden – genauer: klimaneutral bis 2045. „Wir holen die Wärme nach Hause“, rief Franziska Giffey den Delegierten zu.

Das sei ihre Vision für die zukünftige Energieversorgung: „verlässlich, sicher und stabil“. Zuletzt stellte sie mit Blick auf den vielleicht anstehenden Wahlkampf klar: „Wir lassen uns nicht beirren und Bange machen. Wir haben Mobilisierungskraft und können zeigen, dass die Berliner SPD geliefert hat.” Man habe die Kraft, nochmal für ein solidarisches Berlin zu kämpfen. „Wenn wir zusammenstehen, wenn wir zusammen kämpfen, dann werden wir auch gewinnen. Wir machen das zusammen – zusammen Berlin.“

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Autor:in

Sebastian Thomas

Redakteur der BERLINER STIMME und des vorwärtsBERLIN