Die Kindergrundsicherung ist neben der Einführung des Bürgergeldes die zentrale sozialpolitische Reform der aktuellen Bundesregierung. Denn die Bekämpfung von Kinderarmut, die Unterstützung von Familien und eine starke soziale Teilhabe sind Kernanliegen der SPD.
Das aktuelle System der sozialen Familienleistungen, welches Leistungen wie das Kindergeld, die steuerlichen Kinderfreibeträge und den Kinderzuschlag umfasst, weist verschiedene Defizite auf. Es ist zu bürokratisch und dokumentiert eine soziale Schieflage: Gutverdienende Eltern werden über den Kinderfreibetrag stärker entlastet als das für Haushalte mit geringem Einkommen
über das Kindergeld passiert.
Dass das derzeitige System der sozialen Absicherung von Kindern dringend verbessert werden muss, zeigt eine aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung. Demnach ist jedes fünfte Kind in Deutschland durch Armut gefährdet. Das bedeutet für viele Kinder Verzicht, Mangel und Scham. Deswegen ist es mir wichtig, dass wir so schnell wie möglich die gesetzlichen Grundlagen für die Kindergrundsicherung legen.
Die Kindergrundsicherung soll dafür sorgen, dass sich die Leistungen auf die Kinder und Jugendlichen konzentrieren, die am meisten Unterstützung benötigen. Die Kindergrundsicherung wird sich aus einem Garantiebetrag und einem einkommensabhängigen Zusatzbetrag zusammensetzen und damit das aktuelle Dickicht an Einzelleistungen ersetzen. Malu Dreyer fasst das so zusammen: „Je ärmer die Familie ist, desto höher wird die Geldleistung sein.“
Damit gewährleistet ist, dass jedes Kind gesund und sorgenfrei aufwachsen kann, wollen wir das soziokulturelle Existenzminimum von Kindern neu definieren. Dafür sollen die Regelbedarfe zukünftig stärker an der gesellschaftlichen Mitte ausgerichtet sein.
Besonders wichtig ist mir dabei, dass allen Kindern und Jugendlichen die soziale Teilhabe ermöglicht wird. Denn der Beitritt zum Sportverein oder der Erwerb neuer Schulsachen darf nicht am Einkommen der Eltern scheitern. Die Leistungen sollen ohne großen bürokratischen Aufwand leicht zugänglich sein. So sollen die Gelder möglichst automatisch und gebündelt von der neuen Kindergrundsicherungsstelle ausgezahlt werden.
Zusätzlich zu den finanziellen Leistungen ist es mir wichtig, dass wir flächendeckend im ganzen Land gute und beitragsfreie Kitas, kostenlose Ganztagsangebote in der Schule und freie Fahrt im Nahverkehr für alle Kinder schaffen. Das kostenlose Schülerticket und die kostenfreien Kitaplätze in Berlin können dabei ein Vorbild sein. Für mich steht fest: Die Verbesserung der sozialen Leistungen und Infrastruktur für Kinder und Familien ist ein wichtiger Schritt für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt und eine wichtige Investition in die Zukunft.
Annika Klose
