1.
Wir senken die Mieten
mit einer Mietenaufsicht, die systematisch Verstöße ahndet. Wir erfassen alle Mieten und schicken die Mietenpolizei los. Überhöhte Mieten werden gesenkt, der Mietanstieg gedeckelt.
2.
Wir sichern gebührenfreie Bildung
von der Kita bis zur Hochschule, Schülerticket und Schulessen inklusive. Wir entlasten Familien und sichern gleiche Startchancen für alle.
3.
Wir entlasten im Alltag:
Wir deckeln Gebühren, holen das 49-Euro-Ticket zurück, geben Jugendlichen eine Kulturkarte und den Berlinerinnen und Berlinern den Gratis-Sonntag im Museum zurück.
Unser Plan für ein bezahlbares Berlin
Wir kontrollieren und senken Mieten. Dafür bauen wir eine Mietenaufsicht mit stadtweitem Mietenverzeichnis und einer Mietenpolizei auf. Wer gesetzeswidrige Mieten verlangt, soll das schnell korrigieren. Ab 2027 werden Verstöße systematisch mit hohen Bußgeldern geahndet. Und wir kämpfen für den Mietendeckel – die Bundesregierung muss nur einen Paragrafen ändern.
Preise der Landesunternehmen für z.B. Energie, Wasser und Müll wollen wir deckeln – so, dass weiter in die Infrastruktur investiert wird, aber die Preise fair bleiben.
Wir entwickeln vergünstigte Familientarife, richten den Härtefall-Fonds wieder ein für Menschen, die durch Energiepreissteigerungen in Not geraten und schützen sie vor Strom- und Gassperren.
Gebührenfreie Bildung ist für die SPD unverhandelbar – von der Kita bis zur Hochschule, vom kostenlosen Schülerticket bis zum Essen in der Schule. Sonntags sollen Berlinerinnen und Berliner wieder gratis ins Museum gehen können, Jugendliche erhalten eine Kulturkarte. Im Bund kämpfen wir für ein günstigeres Deutschlandticket.
Berlin muss wieder für alle bezahlbar sein.
Wir sorgen dafür.
