Sitzung des Fachausschusses XI Mobilität

26.02.2020
Datum
26.02.2020
Uhrzeit
18:00 - 21:00
Veranstaltungsort
Kurt-Schumacher-Haus
Müllerstr. 163
13353 Berlin

TAGESORDNUNG

  1. 18:00 – 18:30 Uhr: Beratung von 8 an den FA überwiesenen LPT-Anträgen;
  2. 18:30 – 19:40 Uhr: „Beteiligung der Nutznießer*innen von ÖPNV-Infrastruktur an den Kosten für deren Neu- und Ausbau“. Vorstellung des Modells (Straßenausbaubeiträge als Grundlage, Mehrwert von Immobilien durch ÖV-Erschließung als Legitimationsgrundlage für die Finanzierungsbeteiligung der Nutznießer*innen sowie konkretes Beispiel aus Hamburg). Referent: Dr. Oliver Mietzsch;
  3. 19:40 – 20:25 Uhr: „Hemmnisse bei der Umsetzung der Koalitionsvereinbarung in der Verwaltung (Land/Bezirk)“. Referent: Staatssekretär Frank Nägele;
  4. 20:25 – 20:55 Uhr: „Haushalt 2020/21: Welche Schwerpunkte setzt er für die Mobilitätspolitik in Berlin und in der Hauptstadtregion?“ Berichterstatter: Sven Heinemann.
  5. Termine / Verschiedenes.

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