Drei Tage mit vollem Programm und intensiven Debatten liegen hinter uns. Der ordentliche SPD-Bundesparteitag 2023 fand vom 8. bis 10. Dezember im „City Cube“ an der Messe Berlin statt. Die SPD Berlin nahm mit einer 29-köpfigen Delegation unter der Leitung des Landesvorsitzenden Raed Saleh teil.
Florian Gaertner – photothek.deAm Freitag wurde die Parteispitze mit den Bundesvorsitzenden, den stellvertretenden Bundesvorsitzenden, dem Generalsekretär, dem Schatzmeister und der EU-Beauftragten gewählt. Der Landesverband Berlin ist in der engeren Parteiführung weiterhin mit Kevin Kühnert als Generalsekretär vertreten, der mit hervorragenden 92,55 % wiedergewählt wurde. Am Samstag sprachen Bundeskanzler Olaf Scholz und der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez zu den Delegierten.
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Der Bundesparteitag hat mehrere Leitanträge beraten und beschlossen. Die Berliner Delegierten brachten sich vor allem zum migrationspolitischen Beschluss „Deutschland ist ein Einwanderungsland – Wir gestalten Einwanderung“ mit mehreren Änderungsanträgen und Redebeiträgen ein.
