Franziska Giffey beim digitalen Landesparteitag

Wahl 2021: Unser Programm für Berlin

Wir wollen ein Wahlprogramm entwickeln, das sich auf die Themen konzentriert, die uns wichtig sind:

Dazu hat der SPD-Landes­vorstand einen Wahl­programm­prozess gestartet. Für jedes Schwer­punkt­thema wurde eine Arbeits­gruppe eingerichtet:

Unsere Vision für Berlin 2030

Bauen

Bildung

Beste Wirtschaft

Bürgernähe

Berlin in Sicherheit

Zeitplan

  • August: Start der ersten Phase Partizipation im Roten Netz
  • August – Oktober 2020: Call for Papers
  • November: Landesparteitag. Ein­setzung der Wahl­programm­gruppen
  • Dezember: Klausur der Arbeits­gruppen und Redaktions­leitungen
  • Dezember – Januar: Arbeit in den Arbeits­gruppen
  • Januar: Vorlage der Ergebnisse der Arbeits­gruppen
  • Ende Januar: Klausur des Landesvorstands – Entwurf Leitantrag für den Landes­partei­tag
  • Februar – März: Mitgliederbeteiligung
  • März: Beschluss im Landes­vorstand
  • April: Landes­partei­tag beschließt Wahlprogramm

Mitgliederbeteiligung online

Aufgrund der Corona-Pandemie werden sich die Mitglieder am Wahl­pro­gramm­prozess vor allem online beteiligen können. Zurzeit läuft die erste Phase der Mitgliederbeteiligung. Dazu haben wir im Roten Netz Berlin einen Raum eröffnet, um über Themen für das Wahl­programm zu dis­kutieren. Alle Beiträge werden den Programm­arbeits­gruppen zur Verfügung gestellt. Zum Roten Netz Berlin

In der zweiten Phase ab Februar 2021 wird es für die Mitglieder weitere Beteiligungsformen geben.

Call for Papers

Die Arbeits­ge­mein­schaf­ten, Fach­aus­schüsse, Foren und Arbeits­kreise der SPD Berlin konnten sich mit eigenen Beiträgen zum Berliner Wahl­programm bis Ende Oktober 2020 beteiligen. Auch Gewerkschaften, Verbände und gesell­schaft­liche Gruppen haben die Möglichkeit, sich mit Papieren zu ihren Themen einzubringen. Diese Papiere werden in den jeweiligen Programm­arbeits­gruppen beraten und bei der Erarbeitung der Kapitel berücksichtigt.