Wahl 2021: Unser Programm für Berlin

Wir wollen ein Wahlprogramm entwickeln, das sich auf die Themen konzentriert, die uns wichtig sind:

Dazu hat der SPD-Landes­vorstand einen Wahl­programm­prozess gestartet. Für jedes Schwer­punkt­thema wurde eine Arbeits­gruppe eingerichtet:

Zeitplan

• August: Start der ersten Phase Partizipation im Roten Netz
• August – Oktober 2020: Call for Papers
• November: Landesparteitag. Ein­setzung der Wahl­programm­gruppen
• Dezember: Klausur der Arbeits­gruppen und Redaktions­leitungen
• Dezember – Januar: Arbeit in den Arbeits­gruppen
• Januar: Vorlage der Ergebnisse der Arbeits­gruppen
• 30. Januar: Klausur des Landesvorstands – Entwurf für ein Wahlprogramm
• Februar: Mitgliederbeteiligung
• Anfang März: Beratung der Vorschläge in den Arbeitsgruppen
• 15. März: Beschluss im Landes­vorstand: Leitantrag für den Landesparteitag. Im Anschluss können bis zum Parteitag Änderungsanträge gestellt werden
• 24. April: Landes­partei­tag beschließt Wahlprogramm

Mitgliederbeteiligung online

Aufgrund der Corona-Pandemie werden sich die Mitglieder am Wahl­pro­gramm­prozess vor allem online beteiligen können. Zurzeit läuft die erste Phase der Mitgliederbeteiligung. Dazu haben wir im Roten Netz Berlin einen Raum eröffnet, um über Themen für das Wahl­programm zu dis­kutieren. Alle Beiträge werden den Programm­arbeits­gruppen zur Verfügung gestellt. Zum Roten Netz Berlin

In der zweiten Phase ab Februar 2021 wird es für die Mitglieder weitere Beteiligungsformen geben.

Call for Papers

Die Arbeits­ge­mein­schaf­ten, Fach­aus­schüsse, Foren und Arbeits­kreise der SPD Berlin konnten sich mit eigenen Beiträgen zum Berliner Wahl­programm bis Ende Oktober 2020 beteiligen. Auch Gewerkschaften, Verbände und gesell­schaft­liche Gruppen haben die Möglichkeit, sich mit Papieren zu ihren Themen einzubringen. Diese Papiere werden in den jeweiligen Programm­arbeits­gruppen beraten und bei der Erarbeitung der Kapitel berücksichtigt.