Wahlprogramm: #GanzSicherBerlin

Unser Wahlprogramm für die Abgeordnetenhauswahl wurde am 24. April 2021 vom digitalen Landesparteitag beschlossen.

#GanzSicherBerlin 1

„Mir ist es wichtig, dass wir eine pragmatische, bürgernahe und lösungs­orientierte Politik machen, die sich danach richtet, was die Berlinerinnen und Berliner wollen und brauchen: Eine funktionierende Großstadt Berlin, die dafür sorgt, dass jedes Kind seinen Weg gehen kann, dass Menschen sich ihre Wohnung weiter leisten können und dass wir auch nach der Pandemie eine starke Wirtschaft haben. Dass Arbeit erhalten bleibt, gute Arbeit geschaffen wird und die junge Generation mit einer Aus­bildungs­platz­garantie eine Perspektive bekommt.“

Franziska Giffey, Spitzenkandidatin der SPD Berlin

Ganz sicher Berlin

Die Schwerpunkte unseres Wahlprogramms:

Lebenswerte Stadt Berlin

#GanzSicherBerlin 2

Unser Berlin gehört zu den attraktivsten Städten Europas und der Welt. Wir wollen an die bisherigen Erfolge anknüpfen und Berlin als lebenswerte Metropole mit Herz und Verstand weiter­entwickeln. Wir wollen eine Stadt der Innovation und Zukunfts­fähig­keit, eine soziale und sichere Stadt, eine öko­logische Stadt, in der Vielfalt und Freiheit gelebt wird, eine Stadt der großen Chancen für jedes Kind.

Bauen, Wohnen und Verkehr

Haus

Menschen ziehen begeistert nach Berlin und wir heißen sie willkommen. Um denen, die schon hier leben, und denen, die neu hinzukommen, bezahl­bares Wohnen zu ermöglichen, muss eine attrak­tive Stadt Wohnungen bauen. Wir wollen 200.000 neue Wohnungen bis 2030 bauen. Wir fördern eine soziale, nach­haltige und sichere Verkehrs­wende durch den Ausbau der E-Mobilität, des ÖPNV und der Sanierung von Rad und Fußwegen. Und wir werden Mieter*innen schützen, Gewerbe­räume sichern und den Verkehr stadt­verträglich regulieren.

Bildung und Wissenschaft

Bildung

Bildung ermöglicht Zukunfts­per­spek­tiven. Wir richten daher unsere Bildungs­politik auf das zentrale Ziel der Chancen­gerechtig­keit aus. Den Weg zu gerechten und fair verteilten Bildungs­chancen für alle wollen wir weitergehen: Mit Strukturen, die soziale Un­gleich­heit verhindern und Wert auf gemein­sames Lernen legen. Durch einen Ausbau der Kita­plätze, Digi­tali­sierung in Schulen, Kitas und Hochschulen, bessere Arbeits­bedingungen für Er­zie­her*innen und Lehrer*innen und einer För­der­ung der Er­wach­senen­bildung ermöglichen wir gute Bildung für alle. Gesell­schaft­lichen Her­aus­for­der­un­gen wollen wir mit ex­zellenter Forschung begegnen und Berlin als heraus­ragenden Wissen­schafts­stand­ort stärken.

Beste Wirtschaft in einer sozialen Stadt

Treppe

Vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie hatte Berlin im Bundes­vergleich seit über 15 Jahren das höchste Wirt­schafts­wachs­tum. Die von der Dienst­leistungs-, Kultur- und Touris­mus­branche geprägte Berliner Wirt­schaft ist von den Aus­wirkungen der Pandemie besonders hart getroffen. Unser Ziel ist es, dass die Wirt­schaft wieder auf Erfolgs­kurs kommt und zu ihrer alten Stärke zurück­findet. Gute Arbeit heißt für uns, dass gerechte und existenz­sichernde Löhne gezahlt werden. Werk­verträge, befristete Arbeits­verträge, Mini­jobs und Leih­arbeit müssen die Aus­nahme sein, weswegen wir auf die kon­se­quente Vermeidung dieser Arbeits­modelle und den Abbau prekärer Be­schäf­ti­gungen hinarbeiten. Denn wir wollen sicher­stellen, dass alle an Erwerbs­arbeit teil­haben und diese mit den anderen Bereichen ihres Lebens verein­baren können.

Bürger:inne­nnahe Verwaltung

Sprechblase

Eine gute Verwaltung ist die Basis für das Funktionieren einer Groß­stadt und der öffent­liche Dienst ist der Garant für Stabilität und eine tragende Säule unserer Demo­kratie. Wir wollen eine gut aus­ge­stattete, gut organi­sierte, digi­tali­sierte und gestärkte Stadt­verwaltung, damit die Mit­ar­bei­ter­innen und Mit­ar­bei­ter unserer Stadt noch besser für alle in Berlin arbeiten können. Dies wollen wir durch einen noch effi­zien­teren Ver­waltungs­service, Digi­tali­sierung und Breit­band­aus­bau sowie durch ver­ant­wor­tungs­volle und ver­läss­liche Finanz- und Haus­halts­politik ge­währ­leisten.

Berlin in Sicherheit

Herz

Wer in Berlin lebt, muss sich sicher fühlen können. Für uns bedeutet Sicherheit nicht nur Schutz vor Kriminalität, sondern auch vor sozialem Abstieg, Armut und gesellschaftlicher Ausgrenzung. Wir wollen, dass alle Menschen in unserer Stadt sicher leben können. Demokratie wird vor Ort gelebt und wir treten für eine starke Demokratie ein.

Unser Wahlprogramm

Unser digitaler Landesparteitag hat unser Wahlprogramm am 24. April 2021 beschlossen.

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