Pressemitteilung Nr. 65: Menschenrechte für SPD Berlin weder optional noch verhandelbar

Anlässlich des Internationalen Tags der Menschenrechte am 10. Dezember erklärt Michael Müller, Landesvorsitzender der SPD Berlin: „Menschenrechte sind für die Berliner SPD weder optional noch verhandelbar. Ein friedliches Zusammenleben kann nur auf der Basis gegenseitiger Achtung und gewaltfreier Lebensumstände für Bürgerinnen und Bürger in Berlin und überall auf der Welt gewährleistet werden.“

Der Kampf für die Menschenrechte und ihre Achtung ist eine ursoziale Aufgabe und hat oberste Priorität. Entsprechend zieht sich das Thema wie ein roter Faden durch die Politik der SPD Berlin. In den politischen Zielsetzungen des Landesverbands spiegeln sich daher Werte wider wie das Recht auf soziale Sicherheit, Arbeit und gleicher Lohn oder freier Zugang zu Bildung von der Kita bis zur Uni.

„Jeder einzelne der 30 Menschenrechtsartikel erscheint uns theoretisch als eine Selbstverständlichkeit. Trotzdem müssen wir in unserer dynamischen Gesellschaft tagtäglich immer wieder aufs Neue für dieses Ideal kämpfen“, ergänzt Müller und ruft dazu auf: „Wir und jeder Einzelne müssen jeden Tag etwas tun gegen Antisemitismus, für demokratische Rechte, gegen Ausgrenzung, Hass und Gewalt, gegen jede Form von Diskriminierung.“

Hintergrund:

Am 10. Dezember 1948 wurde in Paris die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR) durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen verkündet. Erstmals definierte die Weltgemeinschaft in 30 Artikeln sowohl individuelle als auch wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte.