Aktuelle Mitteilungen

Landesvorstand am 18.10.2021

Landesvorstand beschließt Koalitions­verhandlungen

Der SPD-Landesvorstand hat am 18. Oktober einstimmig beschlossen, Koalitionsverhandlungen mit Grünen und Linken aufzunehmen. Die Verhandlungen sollen am 22. Oktober starten.
Klaus Lederer (LINKE), Bettina Jarasch (Grüne) und Franziska GiffeySPD Berlin

Sondierungen abgeschlossen: Ergebnis der Sondierungen

Nach intensiven Sondierungen haben wir heute in einer dritten Sondierungs­runde die Berliner SPD, die Grünen und die Linken ein gemeinsames Sondierungs­papier verabredet. Dies ist die Grundlage für die anstehenden Koalitionsverhandlungen.
Abgeordnetenhaus von BerlinAnibal Trejo/Adobe Stock

Unsere Fraktion im Abgeordnetenhaus

Die SPD stellt mit 36 Abgeordneten die größte Fraktion im Berliner Ab­ge­ordneten­haus. Fraktions­vorsitzender ist Raed Saleh. Unsere Fraktionsmitglieder Weitere Informationen zu unserer Fraktion.
Reichstagsgebäude BerlinU. J. Alexander/Adobe Stock

Bundestagswahl: Unsere Bundestags­abgeordneten

Bei der Bundestagswahl konnte sich die Berliner SPD auf 23,5 Prozent der Stimmen verbessern und erzielte damit nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis 7 Mandate im neuen Bundestag.

Landesvorstand: Aufnahme von Koalitions­verhandlungen

Der Landesvorstand der SPD Berlin hat die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit B90/Grünen und DIE LINKE Berlin mit dem Ziel der Bildung einer neuen Landesregierung beschlossen.

Landesvorstand: In den Koalitions­verhandlungen Länder­öffnungs­klausel zur Mieten­regulierung durchsetzen

Beschluss des SPD-Landesvorstands vom 18.10.2021: Wir fordern die Mitglieder der Verhandlungsgruppe für die Ampel-Koalition auf, sich konsequent für eine Länderöffnungsklausel zur Mietenregulierung einzusetzen, um Mietenmoratorien auf angespannten Wohnungsmärkten zu ermöglichen. Wie einst von der Berliner SPD gefordert und im Bundeswahlprogramm…

Sie haben gewählt: Wir sagen Danke!

Die Berliner SPD erreichte bei der Abgeordneten­haus­wahl am 26. September 2021 nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis 21,4 Prozent und wurde damit stärkste politische Kraft. In neuen Abgeordnetenhaus hat die Sozialdemokratie 36 Mandate.

SPD Berlin unter­stützt die Berliner Kranken­haus­bewegung und ihre Forde­rungen

Der Landesvorstand der SPD Berlin hat folgenden Beschluss zur Unterstützung der Berliner Krankenhausbewegung getroffen: https://spd.berlin/lv-beschluss/wir-unterstuetzen-die-berliner-krankenhausbewegung-und-ihre-forderungen/ Franziska Giffey, Landesvorsitzende der SPD Berlin, erklärt: „Die Pandemie hat uns sehr deutlich gezeigt, dass die Charité und Vivantes tragende Säulen der Berliner Gesundheitsversorgung sind.…

Mitglied werden

Komm zu uns! Mach mit in der SPD Berlin! Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die wichtigsten Werte der Sozial­demokratie – seit über 150 Jahren schon. Auch in einer Welt, die sich schnell verändert und immer neue politische Lösungen braucht, haben…

Messenger-Nachrichten: SPD Berlin auf Telegram

Wir und unsere beiden Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh informieren regelmäßig auf Telegram über unsere politische Arbeit für Berlin. Abonnieren Sie hier unsere Nachrichten – rufen Sie dazu diese Seite am besten in Ihrem Smartphone auf. Klicken Sie hier…

Termine und Veranstaltungen

22 Okt
Insel Gartenfeld, Gartenfelder Str. 14-18, 13599 Berlin

Entdecker-Rundgang Insel Gartenfeld mit Daniel Buchholz, MdA

22 Okt
Onlineveranstaltung

Sitzung des FA XII – Kultur

27 Okt
Wahlkreisbüro in Friedrichshain, Grünberger Straße 4, Berlin

Sprechstunde mit Cansel Kiziltepe, MdB

30 Okt
am Gedenkstein der ehemaligen Synagoge, Konrad-Wolf-Straße 92, 13055 Berlin

Herbstputz der SPD Alt-Hohenschönhausen