Am 5. Dezember 2021 findet ab 10 Uhr der digitale Landesparteitag zum Beschluss des Koalitionsvertrags zwischen der SPD Berlin, Bündnis 90/Die Grünen Berlin und Die Linke Berlin statt. Die beiden Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh werden den Koalitionsvertrag vorstellen. Als Gäste erwarten wir den zukünftigen Bundeskanzler Olaf Scholz und Brandenburgs Ministerpräsidenten Dietmar Woidke. Der Landesparteitag wird hier auf der Homepage der SPD Berlin live übertragen.
Der zur Abstimmung stehende Entwurf des Koalitionsvertrags steht hier online zur Verfügung. Alle weiteren Anträge zum Landesparteitag sind auf der Antragsplattform eingestellt.
Vorschlag zur Tagesordnung:
- Eröffnung
- Grußworte
- Olaf Scholz, Kanzlerkandidat
- Dietmar Woidke, Ministerpräsident und Landesvorsitzender der SPD Brandenburg
- Rede der Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh
- Bericht der Mandatsprüfungskommission
- Aussprache und Beschlussfassung über die Koaltionsvereinbarung zwischen Sozialdemokratischen Partei Deutschlands – Landesverband Berlin, Bündnis 90/Die Grünen Berlin und DIE LINKE. Landesverband Berlin
- Statutenändernde Anträge
- Beratung und Beschlussfassung über weitere Anträge
- Schlusswort