Klaus Lederer (LINKE), Bettina Jarasch (Grüne) und Franziska GiffeySPD Berlin

Ergebnis der Sondierungen

Nach intensiven Sondierungen haben wir heute in einer dritten Sondierungs­runde die Berliner SPD, die Grünen und die Linken ein gemeinsames Sondierungs­papier verabredet. Dies ist die Grundlage für die anstehenden Koalitionsverhandlungen.

Im Sondierungspapier sind viele wichtige inhaltliche Ziele der SPD bereits verankert: ein Bündnis für den Wohnungsneubau, einen verbesserten Mieterschutz, den U-Bahn-Ausbau, Investitionen in unsere Stadt sowie das Zukunftsprogramm „Neustart Berlin“ für die Berliner Wirtschaft und eine Politik, die die ganze Stadt im Blick hat.

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Am Montag wird der SPD-Landesvorstand über das Sondierungs­papier beraten und die Aufnahme von Koalitions­verhandlungen beschließen. Im Anschluss sollen dann bereits in der kommenden Woche die Koalitions­verhandlungen starten. Ziel ist, die Verhandlungen bis Ende November abzuschließen, damit der SPD-Landesparteitag am 5. Dezember 2021 den Koalitionsvertrag beschließen kann.

Sondierungspapier herunterladen

Ergebnis der Sondierungen 1SPD Berlin
Die Sondierungsteams von SPD, Grünen und Linken