Wahlkampf-Kickoff mit Olaf Scholz
Im Wintergarten-Varieté stellten die Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh am 9. Januar den Kandidierenden die Wahlkampagne ZUSAMMEN BERLIN vor. Die Spitzenkandidatin und Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey bekräftige in einer flammenden Rede ihren Führungsanspruch – und bekam dafür Unterstützung von ganz, ganz oben: „Franziska Giffey, du bist die Richtige“ bestärkte sie Kanzler Olaf Scholz.
Gegen 18 Uhr betrat Kanzler Olaf Scholz unter tosendem Applaus die Bühne. Er erinnerte sich in seiner Rede an seine Zeit als Erster Bürgermeister der Stadt Hamburg und betonte, wie wichtig ein langer Atem sei, denn viele Entscheidungen würden sich erst viel später realisieren, vor allem beim zentralen Thema Wohnungsbau. Den habe die Regierende Bürgermeisterin: „Franziska, du hast das Zeug dazu“. Scholz lobte die Erfolge Berlins im Wohnungsneubau unter sozialdemokratischer Führung und sprach mit der Sicherheit ein weiteres zentrales Thema an. Gerade in den Tagen nach Silvester habe Franziska Giffey hier Haltung und Führung gezeigt. Mit ihrer Erfahrung als Bundesministerin und vor Ort habe sie die Kompetenz, Probleme konkret anzugehen und zu lösen. Auch hob Kanzler Scholz das Wirtschaftswachstum Berlins hervor, das über dem Bayerns liegt. Dass Berlin nach knapp einem Jahr wieder wählen müsse, sei ärgerlich, aber auch eine gute Chance, das gute Ergebnis aus dem letzten Jahr noch einmal zu verbessern.
Mit Blick über Berlin hinaus bekräftige Kanzler Scholz die Bedeutung der Unterstützung für die Ukraine – auch in Form von Waffenlieferungen und in unbedingter Abstimmung mit den europäischen und transatlantischen Partnern.
Zuvor hatte Raed Saleh in seiner Auftaktrede die harte Arbeit betont, die Franziska Giffey als Regierende und die SPD Berlin für die Stadt leisteten. Während andere sich mit sich selbst beschäftigen und die Stadt schlecht redeten, arbeite man hart für Berlin, „mit Haltung, Klarheit und klarem Blick“ – deshalb sei Franziska die richtige Person an der Spitze. Diese Sichtweise spiegelt auch die Kampagne wider.
Die Spitzenkandidatin Franziska Giffey selbst verwies in ihrer Rede auf das Erreichte. In einem krisenreichen Jahr habe man mit der Sicherung der Energie in allen Sektoren in Berlin und mit Entlastungspaketen auf landes- und Bundesebene deutlich helfen können. Das 9-Euro-Ticket und seine Berliner Nachfolger 29-Euro-Ticket und 9-Euro-Sozialticket seien wirksame Unterstützungen, die die Menschen spürten und zeigen würden: Wir helfen in der Krise. Das sei der Markenkern der SPD: „Das Soziale darf nicht hinten runterfallen“.
Auch ging sie auf die Diskussionen über die Gewalt in der Silvesternacht ein: Sie stellte klar, dass man eine Verantwortung habe, gegen diese Form von Gewalt vorzugehen und dass die Ursachenforschung längst begonnen habe. Sie verwahrte sich aber auch gegen polarisierende Vornamen-Debatten und Regierungstipps anderer Ministerpräsidenten: „145 verhaftete Chaoten heißt nicht, dass 3,7 Millionen Berliner Idioten sind.“ Unter Standing Ovations beendete sie ihre Rede: „Mein Motto ist: Wir kommen, um zu bleiben“ – wie ernst ihr es damit ist, daran hat sie keinen Zweifel gelassen.
Nils Hasenau
Nils Hasenau
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