Monat: November 2024

Start in den Bundestagswahlkampf 1 Photothek/Trutschel Aktuelles

Landesparteitag: Start in den Bundes­tags­wahl­kampf

Auf ihrem Landesparteitag am 23. November stimmte sich die Berliner SPD für den anstehenden Bundestagswahlkampf ein. In ihrer Rede betonten die beiden SPD-Landesvorsitzenden Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel, dass die Bundestagswahl am 23. Februar 2025 eine Richtungsentscheidung sein wird.

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Zukunftswerkstatt "Zusammenhalten!" 2 Ute Grabowsky/Photothek Aktuelles

Berlin 2035: Zukunfts­werkstatt "Zusammen­halten!"

In was für einem Berlin wollen wir 2035 leben? Wir finden: in einer sozial gerechten Stadt. In unserem Zukunfts­programm­prozess „Berlin 2035“ finden wir genau darauf die richtigen Konzepte.

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Landesvorstand: Beschlüsse

Landesvorstand: Konsolidieren – aber richtig! Sozial­demokratische Leit­planken der Haushalts­politik 

Beschluss des SPD-Landesvorstands vom 4.11.2024: Die SPD hat die Berliner Finanz- und Haushaltspolitik der letzten Jahrzehnte erfolgreich geprägt. Wir Sozialdemokrat*innen haben mit unserer Finanzpolitik dafür gesorgt, dass Berlin in finanziell besseres Fahrwasser kommt, indem wir konsolidiert und investiert haben. Diese…

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Landesvorstand: Beschlüsse

Landesvorstand: Kranken­haus­planung nach 2025

Beschluss des SPD-Landesvorstands vom 4.11.2024: Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus und die SPD-geführte Senatsverwaltung für Gesundheit und Wissenschaft werden aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass die zentralen Ziele der vom Bundesministerium für Gesundheit vorgelegten Planung zur Krankenhausreform bei der Fortschreibung der Krankenhausplanung…

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