Die Vorgeschichte des Kniefalls: Willy Brandt und seine neue Ostpolitik

Der Kniefall und die Unterzeichnung des Warschauer Vertrages gelten als Glanzlichter in der Amtszeit von Bundeskanzler Willy Brandt. Der Historiker Siegfried Heimann zeigt in seinem Gastbeitrag: Brandts Überlegungen zu einer neuen Ostpolitik begannen bereits Jahrzehnte vor seiner bekannten Demutsgeste.

Am 7. Dezember 2020 jährt sich zum fünfzigsten Male die Unterzeichnung des Warschauer Vertrages, zugleich auch – wenige Stunden zuvor – der Kniefall Willy Brandts vor dem Mahnmal für die Helden und Opfer des Ghetto-Aufstandes im Jahre 1943 in Warschau. 

Der „Vertrag über die Grundlagen der Normalisierung der Beziehungen“ zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik Polen bekräftigte die „Unverletzlichkeit der bestehenden Grenzen“, das meinte explizit die Oder-Neiße-Linie als „westliche Staatsgrenze“ Polens. Alle Streitfragen sollen „ausschließlich mit friedlichen Mitteln“ gelöst werden.

Für Brandt gehörten der Kniefall und die Vertragsunterzeichnung untrennbar zusammen. Vor allem der Kniefall verschaffte Brandt Anerkennung in der ganzen Welt. Der Vertrag mit der wenig auffälligen Überschrift war ein wesentlicher, wenn nicht der wesentlichste Teil der von Brandt und Egon Bahr und schließlich auch von der ganzen SPD angestoßenen neuen Ost- und Deutschlandpolitik der sechziger Jahre.

SPD Berlin/Sebastian Thomas

Brandt und seine engeren politischen Freunde suchten nicht erst nach dem Mauerbau 1961 nach Alternativen in der Deutschland- und Berlinpolitik. Seit Mitte der fünfziger Jahre bemühte sich Willy Brandt, so sehr er auch auf westliche Gemeinsamkeiten setzte, Raum für eigene berlin- und deutschlandpolitische Wege zu finden.

Dabei musste er die Schranken im Auge behalten, die ihm durch die eigene Partei, vor allem aber durch die Bundesregierung gesetzt waren. Brandt redete in dieser Zeit öffentlich anders als im kleinen Kreis, und er wählte verklausulierte Formulierungen, wo Eindeutigkeit politischen Wirbel erzeugt hätte.

So vermied er stets, die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze öffentlich anzusprechen. Aber umschreibenden Sentenzen, die er nur leicht variiert durch die Jahre hinweg wiederholte, war schon im Mai 1955 zu entnehmen, dass er unter Wiedervereinigung nicht die Rückkehr der Vertriebenen in die Gebiete jenseits von Oder und Neiße verstand.

Auf einem Landesparteitag der Berliner SPD erklärte er, es gehe um die “Wiedervereinigung der deutschen Menschen, wo sie heute leben”. Voller Hoffnung nahm Brandt zur Kenntnis, dass der neue Sekretär der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, Chruschtschow den noch von Lenin stammenden Begriff der “friedlichen Koexistenz” nutzte, um damit die künftige sowjetische Außenpolitik zu charakterisieren.

Aus Brandts Sicht gerieten damit die “erstarrten Fronten” in der internationalen Politik in Bewegung. Der Ost-West-Konflikt schien seine beherrschende und lähmende Rolle zu verlieren. Ermutigt durch die ersten Anzeichen einer Entstalinisierung in der Sowjetunion, war Brandt 1956 erstmals bereit, mit hergebrachten außenpolitischen Formeln und Dogmen zu brechen.

SPD Berlin/Sebastian Thomas

Trotz wiederbelebter Skepsis nach dem Chruschtschow-Ultimatum Ende 1958 war Brandt weit davon entfernt, am Status quo starr festzuhalten. Als designierter Kanzlerkandidat der SPD veröffentlichte Brandt im November 1960 seine außenpolitischen Überlegungen: Es gelte, das Verhältnis zur Sowjetunion und zu den anderen osteuropäischen Ländern zu versachlichen.

Vereinbarungen mit Moskau setzten voraus, dass Deutschland die Interessen der Sowjetunion zur Kenntnis nehme. Der 13. August 1961 machte Brandt und seinen Freunden endgültig klar, dass die Sonntagsreden zur Wiedervereinigung endgültig an eine Mauer geraten waren. Brandt konstatierte, dass “Wunschdenken vergangener Jahre” nicht mehr weiterhelfe.

“Koexistenz zwischen Ost und West” war das beherrschende Thema seiner Vorlesungen an der Harvard-Universität im Oktober 1962, in denen Brandt sein Konzept für eine realistische Politik gegenüber dem Ostblock darlegte.

Seine Rede in der Evangelischen Akademie in Tutzing im Juli 1963 war trotz eines umfänglichen innenpolitischen Teils vor allem der wohlüberlegte Entwurf einer langfristig gedachten deutschland- und ostpolitischen Konzeption, der die Wandlungen in der Weltpolitik und die beginnende internationale Entspannung seit dem Ende der Kuba-Krise im Herbst 1962 einbezog.

Zur gleichen Zeit versuchte Willy Brandt, in Berlin einen kleinen Schritt auf dem langen Weg zur Lösung der deutschen Frage voranzukommen. Wenn die Mauer nicht aus der Welt zu schaffen sei, müsse man darüber reden, wie sie transparenter werden könne. Das erste Passierabkommen im Dezember 1963 war dieser erste kleine Schritt.

Die tagespolitische Wirkung in Berlin war überwältigend. Das Abkommen war freilich eine Gratwanderung auf dem Weg zu einer flexibleren Politik gegenüber der DDR. Aber Willy Brandt hatte erreicht, was seit 1961 erklärtes Ziel seiner Politik gewesen war. Die Mauer war, wenn auch nur für wenige Tage und nur in einer Richtung, ‘durchlässig’ geworden.

SPD Berlin/Sebastian Thomas

Diese Erfahrung ermunterte ihn auch, seine Überlegungen über eine neue Ostpolitik konkreter auszuformulieren. Es ging um eine langfristig angelegte Politik für die Sicherheit Berlins, die nur eine Chance hatte, wenn diese Politik eingebettet war in eine umfassende Konzeption einer neuen Deutschland- und Ostpolitik.

Brandts Hoffnungen, nach der Bundestagswahl 1965 als Bundeskanzler einer SPD-geführten Regierung von Bonn aus noch mehr für die geteilte Stadt Berlin tun zu können, erfüllten sich nicht. Aber ein Jahr später konnte die SPD immerhin als Juniorpartner einer Großen Koalition die Politik in Bonn mitbestimmen.

Brandt war als Außenminister und Vizekanzler gewillt, nun auch in der Außenpolitik mitzuhelfen, „Frieden durch illusionslose Entspannung sichern“ zu helfen, wie er als Ziel notierte. Die vorsichtig formulierten Ziele dieser Politik galt es jedoch zunächst in den USA, aber auch in Großbritannien und Frankreich abzusichern und Misstrauen zu zerstreuen.

Erste Gesprächsangebote erhielten einen großen Dämpfer, als am 21. August 1968 der „Sozialismus mit menschlichem Antlitz“ von Panzern des Warschauer Paktes niedergewalzt wurde. Brandt ließ nicht locker und begann bald wieder, abgerissene Gesprächsfäden neu zu knüpfen. Eine neue europäische Friedensordnung müsse von den gegebenen Realitäten ausgehen.

„Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein und werden nach innen und nach außen.“

Willy Brandt

In dieser Formulierung witterte die CDU/CSU eine versteckte Anerkennung der DDR und machte Front gegen die geplanten Gesprächsinitiativen. So galt weiterhin und fast bis zum Ende der Großen Koalition der Satz: „Brandt setzte Impulse, Kiesinger relativierte sie“ (Frank Fischer). Aber Brandt gab nicht auf. Auf dem Nürnberger Parteitag im Jahre 1968 wurde er deutlicher.

Er sprach von einer „Anerkennung beziehungsweise Respektierung der Oder-Neiße-Linie bis zur friedensvertraglichen Regelung“. Erst ein knappes Jahr später reagierte Polen. Der Vorsitzende der Polnischen Kommunistischen Partei Gomulka schlug in einer Rede „ein Abkommen zwischen Bonn und Warschau zur Regelung der polnischen Westgrenze vor“, was zwar kurios war, da Polen zur Bundesrepublik gar keine Grenze hatte und die DDR die Oder-Neiße-Grenze schon 1950 anerkannt hatte.

Dennoch verstand Außenminister Brandt die Rede als ein Signal, auf das zu reagieren sei.  Bundeskanzler Kiesinger war nun auch bereit, in der Deutschlandpolitik von seiner starren Haltung abzurücken. Er stellte fest, dass „da düben … ein Phänomen“ entstanden sei, mit dessen Vertretern er „in einen Briefwechsel getreten sei“.

Die deutschland- und ostpolitische Bilanz der Großen Koalition blieb zwar bescheiden, aber – so Egon Bahr: „Ohne die drei Jahre der Großen Koalition wäre der Grundriss für die Ostpolitik nicht entworfen worden, er erlaubte den unmittelbaren Start zur operativen Umsetzung im Kanzleramt, scheinbar aus dem Stand.“

Und seit Herbst 1969 saßen im Kanzleramt Willy Brandt als Kanzler und Egon Bahr als enger Vertrauter. Sie begannen in einem „Marathon der tausend Tage“ (Egon Bahr) sofort mit einer neuen Ostpolitik. Die Mehrheit der sozialliberalen Koalition war sehr knapp. Brandt wollte als Kanzler der „inneren Reformen“ gelten, Reibungen mit dem Koalitionspartner waren zu erwarten.

Brandt wusste seit dem frühen Morgen, dass er die „Besonderheit des Gedenkens am Ghetto-Monument“ auch besonders zum Ausdruck bringen muss.

In der Außenpolitik herrschte jedoch zwischen Bundeskanzler Brandt und Außenminister Scheel große Übereinstimmung. In seiner Regierungserklärung betonte Brandt sein Ziel, eine „Verständigung mit dem Osten“ zu erreichen, natürlich in enger „Abstimmung mit dem Westen“. Brandt schloss seine Regierungserklärung mit dem oft zitierten Satz: „Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein und werden nach innen und nach außen.“

Abstimmung mit dem Westen hieß vor allem, Misstrauen der USA zu zerstreuen. Zugleich begannen die Verhandlungen mit der Sowjetunion und fast zeitgleich auch mit Polen. Im Mai 1970 waren die Gespräche mit Moskau so weit vorangekommen, dass an eine Unterzeichnung des Moskauer Vertrages gedacht werden konnte.

Damit war der Weg frei, auch die Verhandlungen mit Polen abzuschließen. Nach einer von Konrad Adenauer auf den Weg gebrachten Aussöhnung mit Frankreich stand nun auch eine Aussöhnung mit Polen, das 1939 das erste Opfer nazistischer Gewalt geworden war, auf der Tagesordnung.

Im Dezember 1970 begab sich Willy Brandt mit seiner Reise nach Warschau ganz bewusst auf einen „Prüfstand der Geschichte“, wie er später in seinen Erinnerungen schrieb. Nach langen Verhandlungen und nach der aus gutem Grund schon im August 1970 erfolgten Unterzeichnung des Moskauer Vertrages.

Willy Brandt in seinen Erinnerungen: „Es gab keine Wahl, der Schlüssel zur Normalisierung lag in Moskau“. Am 7. Dezember 1970 sollte der „Warschauer Vertrag“, der „Vertrag über die Grundlagen der Normalisierung der Beziehungen“ zwischen der BRD und Polen, unterzeichnet werden.

Dann kniet er, der das nicht nötig hat, für alle, die es nötig haben, aber nicht knien – weil sie es nicht wagen oder nicht können oder nicht wagen können.

Am Vormittag legte Brandt zunächst am „Grabmal des Unbekannten Soldaten“ einen Kranz nieder, danach wollte Brandt am „Mahnmal für den Aufstand im Warschauer Ghetto“ einen Kranz niederlegen. Brandt wusste seit dem frühen Morgen, dass er die „Besonderheit des Gedenkens am Ghetto-Monument“ auch besonders zum Ausdruck bringen muss.

Der Kniefall war, wie er später schrieb, „nicht geplant“. Brandt legte den Kranz nieder, zupfte die Kranzbinden zurecht, trat zurück und dann fiel er auf die Knie und verharrte so fast eine Minute. Ein Journalist schrieb später: „Dann kniet er, der das nicht nötig hat, für alle, die es nötig haben, aber nicht knien – weil sie es nicht wagen oder nicht können oder nicht wagen können.“

Am Nachmittag erfolgte die Vertragsunterzeichnung durch Willy Brandt und Walter Scheel, von polnischer Seite unterzeichneten Ministerpräsident Josef Cyrankiewicz und der polnische Außenminister Stefan Jedrichowski in Anwesenheit von Wladislaw Gomulka. Ein Kuriosum am Rande: Nur drei Wochen später waren die polnischen Unterzeichner alle nicht mehr im Amt, Massendemonstrationen gegen hohe Lebensmittelpreise hatten sie zum Rücktritt gezwungen.

Ich will eine Brücke schlagen zwischen den beiden Staaten und den beiden Völkern.

Willy Brandt

In Deutschland begann dagegen eine „gespenstische“ Debatte (Peter Merseburger): Durfte Brandt im Namen aller Deutschen niederknien. Eine Allensbach-Umfrage brachte ein beschämendes Ergebnis: 48 Prozent fanden Brandts Verhalten „übertrieben“, nur 41 Prozent fanden es angemessen. Aber hoffnungsvoll stimmte, dass die junge Generation – unter 30 Jahre – die Geste Brandts mehrheitlich richtig fand.

Der „Warschauer Vertrag“ aber hatte Bestand, auch wenn es bis zur Zustimmung des Bundestages noch eine Weile dauern sollte. Erst im Jahre 1972 stimmte der Bundestag, äußerst knapp, dem Moskauer und dem Warschauer Vertrag zu. 

Der Kniefall aber und  „Brandts beharrliches, sachliches Engagement für Abrüstung, Entspannung und Frieden“  (Peter Merseburger) wurden in der ganzen Welt gewürdigt, und die Verleihung des Friedensnobelpreises im Jahre 1971 war ein Zeichen der Anerkennung dieser Politik. Die Welt und schließlich auch die Mehrheit der Deutschen hatten Brandt verstanden.

Er wollte – mit seinen Worten gesagt – mit der Unterzeichnung des Vertrages „eine Brücke schlagen zwischen den beiden Staaten und den beiden Völkern“ und mit dem Kniefall, da, „wo Worte versagen, der Millionen Ermordeter“ gedenken.

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