Wir erarbeiten zurzeit unser Wahlprogramm für die Abgeordnetenhauswahl 2021. Wichtig ist uns dabei, dass trotz der Corona-Pandemie die Berliner SPD-Mitglieder breit beteiligt werden.
Mitgliederbeteiligung online
Aufgrund der Corona-Pandemie werden sich die Mitglieder am Wahlprogrammprozess vor allem online beteiligen können. Zum Auftakt haben wir im Roten Netz Berlin einen Raum eröffnet, um über Themen für das Wahlprogramm zu diskutieren. Zum Roten Netz Berlin
Der Weg zum Programmentwurf
Der Landesvorstand hat am 4. November 2020 die Leitungen für sechs Arbeitsgruppen eingesetzt, die die inhaltlichen Kapitel des Wahlprogramms erarbeiten sollen. Die Mitglieder dieser Arbeitsgruppen werden nach dem Landesparteitag vom dann neu gewählten Landesvorstand bestimmt. In den Arbeitsgruppen können auch Externe beteiligt werden.
Folgende Leitungen wurden für die Arbeitsgruppen vom Landesvorstand benannt:
- Unsere Vision für Berlin 2030: Michael Müller, Franziska Giffey, Raed Saleh (Dacharbeitsgruppe, ist auch Redaktionsgruppe für das Gesamtprogramm)
- Bauen, Wohnen, Verkehr: Iris Spranger, Julian Zado
- Bildung, Wissenschaft, Gesundheit: Ina Czyborra
- Arbeit, Wirtschaft, Soziales: Michael Biel,
Robert Drewnicki - Funktionierende Stadt, bürgernahe Verwaltung: Andreas Geisel, Angelika Schöttler
- Sicherheit, Ordnung: Andreas Geisel
Bis Januar 2021 wird der erste Entwurf des Programms erarbeitet und dann im Januar oder Februar 2021 im Rahmen einer Klausurtagung im Landesvorstand beraten. Im Anschluss werden die Mitglieder und Gliederungen der SPD Berlin erneut beteiligt. Nach einer zweiten Lesung im Landesvorstand soll das Wahlprogramm dann vom Landesparteitag beschlossen werden.
Call for Papers
Die Arbeitsgemeinschaften, Fachausschüsse, Foren und Arbeitskreise der SPD Berlin konnten sich mit eigenen Beiträgen zum Berliner Wahlprogramm bis zum 12. Oktober 2020 beteiligen. Auch Gewerkschaften, Verbände und gesellschaftliche Gruppen haben die Möglichkeit, sich mit Papieren zu ihren Themen einzubringen. Diese Papiere werden in den jeweiligen Programm-Arbeitsgruppen beraten und bei der Erarbeitung der Kapitel berücksichtigt.