Ganz sicher Berlin 1

Eine lebenswerte Stadt für alle.

Für ein soziales und sicheres Berlin.

Wir arbeiten für eine Stadt der Innovation und Zukunfts­fähigkeit, eine soziale und sichere Stadt, eine ökologische Stadt, für eine Stadt der großen Chancen für jedes Kind. Wir arbeiten für eine Stadt der Gesundheit und der guten Jobs, die für alle bezahlbar bleibt. Berlin ist die Stadt der Freiheit und der Vielfalt. Berlin hat Anziehungs­kraft. Berlin ist spannend. Berlin bietet Chancen. Das ist ein Auftrag für uns, dafür zu sorgen, dass die guten Eigenschaften Berlins auch wirklich allen in Berlin zu Gute kommen. Wir sind vor Ort und packen an – bürgernah und lösungs­orientiert.

Unser Wahlprogramm nimmt genau das in den Blick und beschreibt unsere Vision für Berlin 2030: eine Stadt für alle, eine familien­freundliche Stadt, eine Stadt der Gleichstellung, eine engagierte Stadt, eine klimafreundliche Stadt, die Kultur­haupt­stadt Berlin, die Gesundheits­stadt Berlin und die Sportstadt Berlin. Wir beschreiben unsere 5 großen inhaltlichen Schwerpunkt­setzungen: BAUEN – BILDUNG – BESTE WIRTSCHAFT – BÜRGERNAHE VERWALTUNG und BERLIN IN SICHERHEIT.

Bauen

Bauen

Verantwortungsvolle Stadt­entwicklungs­politik muss dafür sorgen, dass alle Menschen bezahlbaren und lebenswerten Wohnraum finden. Die Antworten der SPD Berlin auf die große soziale Frage der Stadt sind der konsequente Schutz von Mieter:innen, der Neubau von 200.000 Wohnungen bis zum Jahr 2030, die Sicherung von bezahlbarem Wohn- und Gewerberaum sowie eine aktive, soziale und vorausschauende Bodenpolitik.

Zu einer ökologischen Mobilitätswende und sozial gerechten Stadtentwicklung gehören der Ausbau des ÖPNV, mehr Radwege sowie funktionierende Straßen und Brücken dringend dazu. Zudem wollen wir die Elektromobilität mit 20.000 öffentlichen Ladesäulen bis 2030 in Berlin ausbauen und den Verkehr stadtverträglich regulieren.

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Bildung

Bildung bedeutet Teilhabe! Deshalb setzen wir uns für gerechte und fair verteilte Bildungschancen in der Grund-, Jugend- und Erwachsenen­bildung ein. Wir wollen digitale Bildung in allen Bereichen verankern. Alle Bildungsorte sollen inklusiv und dis­kriminierungs­frei sein. Einen besonderen Fokus legen wir auf die sprachliche Bildung – schon von der Kita an. Dabei wollen wir insbesondere die sprachliche Vielfalt Berlins berücksichtigen. Um gute Bildung zu ermöglichen braucht es vor allem gut ausgebildetes Personal. Darum machen wir uns für eine moderne Lehrkrafts­ausbildung stark, die sich an den Herausforderungen von heute orientiert.

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Beste Wirtschaft

Vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie hatte Berlin im Bundesvergleich seit über 15 Jahren das höchste Wirtschafts­wachs­tum. Die von der Dienstleistungs-, Kultur- und Tourismusbranche geprägte Berliner Wirtschaft ist von den Auswirkungen der Pandemie besonders hart getroffen. Wir setzen uns dafür ein, dass die Wirtschaft wieder auf Erfolgskurs kommt und zu ihrer alten Stärke zurückfindet. Damit gute Arbeitsplätze gesichert und geschaffen werden. Gute Arbeit heißt für uns gut bezahlte und abgesicherte Arbeitsplätze mit Mitbestimmung – und ohne Ausbeutung. Die junge Generation muss mit einer Ausbildungs­platz­garantie eine Perspektive bekommen.

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Bärenstarke Verwaltung

Eine gute Verwaltung ist die Basis für das Funktionieren einer Großstadt und der öffentliche Dienst ist der Garant für Stabilität – kurzum: eine tragende Säule unserer Demokratie. Damit die vielen engagierten Mitarbeiter:innen unserer tollen Stadt noch besser für alle in Berlin arbeiten können, wollen wir eine gut organisierte, digitalisierte und gestärkte sowie gut ausgestattete Stadtverwaltung. Das große Ziel einer bürger:innen­nahen Verwaltung wollen wir durch mehrere Punkte gewährleisten: Dazu gehören eine verantwortungsvolle und verlässliche Finanz- und Haushaltspolitik sowie ein noch effizienterer Verwaltungs­service, Digitalisierung und Breitbandausbau.

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Berlin in Sicherheit

Berlin soll eine sichere Stadt für alle Menschen sein – eine Stadt der Freiheit! Wir stellen uns entschieden gegen Kriminalität, Hass und Gewalt und setzen uns für eine wehrhafte Demokratie ein. Dabei wollen wir vor allem die Menschen und Projekte stärken, die sich täglich für ein friedliches Miteinander einsetzen – durch eine langfristige Förderung. Wir leben Vielfalt und Integration, denn: Berlin ist eine interkulturelle Stadt und das soll sie auch bleiben. Sicherheit bedeutet aber auch, Schutz vor sozialem Abstieg und Armut. Deshalb wollen wir weiter konsequent die Obdachlosigkeit und Wohnungs­losigkeit in unserer Stadt beenden.


Unser Wahlprogramm „Ganz sicher Berlin“ zur Abgeordnetenhauswahl 2021 gibt es hier zum Download: