Presse

Pressekontakt SPD Berlin

Die Pressestelle des SPD-Landesverbands Berlin ist zu erreichen unter:

Den Pressekontakt zum SPD-Parteivorstand im Willy-Brandt-Haus Berlin (Bundesebene) finden Sie hier

Kontaktformular

Pressemitteilungen

30 Jahre wiedervereinigte SPD Berlin: Rundes Jubiläum am 15. September 2020

Iris Spranger, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Kreisvorsitzende in Marzahn-Hellersdorf: „Erfahrene Sozialdemokraten haben uns damals in unserer Aufbauarbeit sofort mit vollem Engagement unterstützt. So entstanden vom ersten Tag an intensive Beziehungen des gegenseitigen Austauschs und der Unterstützung […]

Humanitäre Verantwortung statt Blockadehaltung gefordert

Brände haben das griechische Flüchtlingslager Moria in der vergangenen Nacht massiv verwüstet. Wie es mit den über 12 000 Geflüchteten, die dort leben, weitergeht, ist ungewiss. Tausende sind obdachlos. Die SPD Berlin fordert eine sofortige […]

Bus- und Bahn-Haltestellen „Flughafen Berlin-Schönefeld“ in Tarifzone B aufnehmen

Die SPD Berlin fordert die sozialdemokratischen Entscheidungsträger auf Landesebene dazu auf, sich beim Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg für die Aufnahme der Bus- und Bahn-Haltestellen „Flughafen Berlin-Schönefeld“ in die Tarifzone B einzusetzen. Bis zur Umsetzung der Umgruppierung sollten […]

Sonderzug der SPD Berlin am 05.09.2020 nach Polen: Auch die Ostbahn zweigleisig ausbauen und elektrifizieren!

Auch in diesem Jahr organsiert der Fachausschuss Mobilität der SPD Berlin – gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft Polen des SPD-Kreises Charlottenburg-Wilmersdorf – für die SPD Berlin wieder einen Sonderzug, der am 05.09.2020 – unter strengen Corona-Auflagen […]

Ingrid Stahmer – eine Politikerin mit Verstand und Herz

Zum Tode von Ingrid Stahmer erklärt Michael Müller, Landesvorsitzender der SPD Berlin: „Mit Ingrid Stahmer verlieren wir eine große Sozialdemokratin, die die Stadt in den 80er und insbesondere 90er Jahren an entscheidenden Stellen stark prägte. […]

Presseeinladung zum Digitalen Mitgliederforum zum Landesvorsitz mit anschließendem “Meet & Greet“

Sehr geehrte Damen und Herren, am 4. September 2020 veranstaltet der SPD-Landesverband Berlin ein digitales Mitgliederforum mit den Kandidatinnen und Kandidaten für den geschäftsführenden SPD-Landesvorstand. So wird sich auch das Kandidaten-Duo für den Landesvorsitz, Franziska […]

Gewerbe­miet­preis­bremse einführen!

Die SPD Berlin fordert den Gesetzgeber erneut auf, geeignete Regelungen zu schaffen, um äquivalent zur Mietpreisbremse bei Gewerben eine Begrenzung der zulässigen Miethöhe bei Mietbeginn zu ermöglichen und gegebenenfalls auch Mieten abzusenken. Um örtliche Faktoren […]

Berliner Club- und Open-Air Kultur stärken

Die SPD Berlin fordert, die Berliner Club- und Open-Air Kultur während der Corona-Pandemie durch verschiedene Maßnahmen zu unterstützen und zu fördern. Cansel Kiziltepe (MdB), Beisitzerin im Landesvorstand der SPDqueer Berlin und Mitglied im Landesvorstand der […]

Niemand ist vergessen

Zum heutigen Gedenken an die Opfer des rechtsterroristischen Anschlags von Oslo und Utøya am 22. Juli 2011 erklären Michael Müller, Landesvorsitzender der SPD Berlin: „Die Anschläge des rechtsradikalen Norwegers 2011 zeigen, wohin Radikalisierung, Ausgrenzung und […]

CDU verweigert Mietern und Gewerbe­treibenden Schutz in der Corona-Pandemie

Die Bundeskanzlerin hat die Zustimmung zur Verlängerung des Kündigungsmoratoriums bei pandemiebedingten Mietschulden, die von der zuständigen Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) vorgeschlagen wurde, im Kabinett verweigert. Eine der treibenden Kräfte war offensichtlich der Berliner CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. […]

Wohnraum für alle sichern – Vorkaufs­rechte auf stabile Basis stellen

Der Druck auf dem Berliner Wohnungsmarkt ist weiterhin hoch. Die Corona-Krise hat zu keiner Entspannung geführt. Im Gegenteil, Wohnimmobilien in Berlin werden weiterhin als Renditeobjekte gesehen. Die SPD Berlin spricht sich für eine umfassende Strategie […]

Masken­pflicht in Nutzung­sordnung und Beförderungs­bedingungen der BVG und VBB aufnehmen

Der SPD Landesvorstand fordert die Verkehrsverbünde BVG und VBB auf, die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in ihrer Nutzungsordnung/ihren Beförderungsbedingungen verbindlich festzuschreiben. Verstöße gegen die Auflage sollen mit einer Vertragsstrafe geahndet und die Beförderung abgelehnt […]

Spürbare Angebots­verbesserung und 365-Euro-Ticket für einen attraktiven ÖPNV

Die SPD Berlin lehnt die Einführung einer verpflichtenden Nahverkehrsabgabe als dritte Säule der Finanzierung des ÖPNV ab. Lars Rauchfuß, Mitglied des SPD-Landesvorstands, erklärt: „Wir wollen im Sinne einer nachhaltigen Mobilitätswende den Umweltverbund dadurch stärken, dass […]

Insolvenzen vermeiden – Unternehmen retten

Aktuell wird davon ausgegangen, dass jedes dritte Unternehmen auf eine Krisensituation zusteuert. Die SPD Berlin fordert daher die sozialdemokratischen Mitglieder des Abgeordnetenhauses dazu auf, sich beim Senat für insolvenzvermeidende Maßnahmen einzusetzen. Dr. Ina Czyborra, stellvertretende […]