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Presse­kontakt SPD Berlin

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Telefon: 030/4692-113

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SPD Berlin
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Pressemitteilungen

Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums 2023

Das Mitgliedervotum 2023 der SPD Berlin über den Koalitionsvertrag mit der CDU Berlin wurde heute am 23. April 2023 ausgezählt. Das Mitgliedervotum kommt zustande, wenn sich mindestens ein Fünftel der stimmberechtigten Mitglieder beteiligt und die Mehrheit der abgegebenen Stimmen zustimmt.…

Giffey und Woidke zur künftigen südlichen Ver­län­gerung der U7

Die SPD-Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Dietmar Woidke haben sich heute über die Trassenführung der künftigen U7-Verlängerung in Berlin-Rudow und Schönefeld gemeinsam mit dem dortigen Bürgermeister ein Bild vor Ort gemacht. Der Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhaus hat in seiner letzten Sitzung…

Presseeinladung zum Wahlabend der Berliner SPD am 12. Februar

Die Berliner SPD wird den Wahlabend zu den Abgeordnetenhauswahlen am 12. Februar 2023 im Festsaal Kreuzberg begehen. Dazu möchten wir Sie herzlich einladen. Der Wahlabend findet statt am: Sonntag, 12. Februar 2023 Zeit: ab 18:00 Uhr (Einlass ab 17:00 Uhr)…

Angriff auf das Kurt-Schumacher-Haus im Wedding

Am Dienstagabend ist die Parteizentrale der SPD Berlin, das Kurt-Schumacher-Haus, am S-Bahnhof Wedding von mehreren professionell vermummten Personen angegriffen worden. Dabei wurden die Glasscheiben im Eingangsbereich mit roher Gewalt erheblich beschädigt. Dazu erklärt der Landesgeschäftsführer der SPD Berlin, Sven Heinemann:…

Klinische Geburtshilfe sichern

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen Berlin (ASF) und die SPD Berlin fordern, dass bei der anstehenden Krankenhausreform der Einsatz von Hebammen weiterhin aus dem Pflegebudget finanziert wird, um so die fachspezifische Versorgung insbesondere von Risikoschwangeren und Frauen im Wochenbett zu gewährleisten.…

Statement von Raed Saleh zur Wahl­wieder­holung in Folge der heutigen Entscheidung des Berliner Verfassungs­gerichts­hofes

Zur Wahlwiederholung in Folge der heutigen Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichtshofes erklärt Raed Saleh: „Das Gericht hat eine sehr weitreichende Entscheidung getroffen, womit wir nun respektvoll umzugehen haben. Das Abgeordnetenhaus und der Senat werden bis zur Wahlwiederholung im Interesse der Berlinerinnen…

AfA-Aktionstag „Mehr Mitbestimmung“ am 4.11.2022 vor Lieferando

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) in der SPD ruft am 4.11.2022 deutschlandweit zu einem Aktionstag „Mehr Mitbestimmung“ auf. Gesammelt werden die Aktionen auf der AfA-Website: www.mehrmitbestimmung.de. Aktion in Berlin: Freitag, 4.11.2022 von 7.30 Uhr bis 9.30 Uhr am U-Bhf. Schlesisches…

Presse­einladung zum Landes­parteitag der Berliner SPD am 12. November 2022

Die Berliner SPD lädt Sie herzlich zu ihrem Landesparteitag am 12. November 2022 ein. Im Mittelpunkt des Parteitages steht der Leitantrag „Wir bringen Berlin gut und solidarisch durch die Krise“. Als Gast begrüßen wir Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Landesparteitag der Berliner…

Solidarität mit der Frauenbewegung im Iran

Der Landesvorstand der SPD Berlin hat in seiner heutigen Sitzung vom 10. Oktober 2022 einen Antrag zur „Solidarität mit der Frauenbewegung und Unterstützung der Zivilgesellschaft im Iran“ verabschiedet. Darin wird u. a. neben der Verhängung weiterer Sanktionen aufgrund der Unterdrückungsmaßnahmen…

Sport Vorbild für eine inklusive Gesellschaft

Sport ist für viele Berliner:innen Teil ihres Lebens. Über 670.000 Menschen treiben Sport im Verein. Darüber hinaus üben viele in kommerziellen Studios oder individuell ihren Sport aus. Aus Anlass des SoVD-Inklusionslaufs in Berlin erklären: Raed Saleh, Landesvorsitzender der SPD Berlin:…

Franziska Giffey und Raed Saleh als Landesvorsitzende bestätigt

Der Landesparteitag der SPD Berlin hat Franziska Giffey und Raed Saleh als Landesvorsitzende bestätigt. 58,9 Prozent der insgesamt 263 abgegebenen Stimmen entfielen auf Franziska Giffey, für Raed Saleh stimmten 57,4 Prozent. Neben den Vorsitzenden sind auch die stellvertretenden Landesvorsitzenden der…

Einladung zum Landes­parteitag der Berliner SPD mit Vorstands­wahlen am 19. Juni 2022

die Berliner SPD lädt Sie zu ihrem Landesparteitag am 19. Juni 2022 ein. Auf der Tagesordnung stehen die turnusmäßige Neuwahl des Berliner Landesvorstands sowie die Beratung von Anträgen. Wir freuen uns, als Gastrednerin Klara Geywitz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und…

SPD Berlin verurteilt Angriff auf Bürgerbüro von Iris Spranger

Politische Entscheiderinnen und Entscheider geraten immer mehr in den Fokus von Anfeindungen. Sie sind immer wieder Beleidigungen, Drohungen, Hass und in Einzelfällen sogar Gewalt ausgesetzt. In der Nacht zum 17. Mai 2022 gab es in Berlin-Marzahn einen Angriff auf das…

Wir stehen fest an der Seite der queeren Community

Der 17. Mai wird jährlich als Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT*) begangen. In diesem Jahr steht er unter dem Motto „Our Bodies, Our Lives, Our Rights“. Als Zeichen der Solidarität mit der queeren Community hisst der…