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Als SPD Berlin lehnen wir jeden Akt von Transfeindlichkeit ab. Wir stehen fest an der Seite der trans* Community. Der Landesvorstand hat dazu folgenden Beschluss gefasst: Zum Beschluss Alfonso Pantisano, Landesvorsitzender der SPDqueer – Arbeitsgemeinschaft in der SPD für Akzeptanz…
Sehr geehrte Damen und Herren, wir laden Sie herzlich zum Landesparteitag der Berliner SPD am 5. Dezember 2021 ab 10.00 Uhr ein. Auf der Tagesordnung stehen u. a. die Aussprache und Beschlussfassung über die Koalitionsvereinbarung „Zukunftshauptstadt Berlin“ für die Legislatur…
Anlässlich des „Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen“ erklären: Franziska Giffey, Landesvorsitzende der SPD Berlin: „Gewalt gegen Frauen zieht sich durch alle gesellschaftlichen Schichten. Die Anzahl der Gewalttaten steigt in Deutschland seit Jahren und die sich wieder massiv zuspitzende Corona-Pandemie…
Die Dacharbeitsgruppe für die Koalitionsverhandlungen von SPD Berlin, Bündnis 90/Die Grünen Berlin und DIE LINKE. Berlin hat das Kapitel „Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen“ geeint. Darin wurde in der wichtigen Frage zum Umgang mit dem „Volksentscheid über einen Beschluss zur Erarbeitung…
Die Pogromnacht vom 9. November ist eine Zäsur in der deutschen Geschichte. Zum Gedenken erklären: Franziska Giffey, Landesvorsitzende der SPD Berlin: „Die Novemberpogrome am 09.11.1938 gehören zu den dunkelsten Kapiteln der deutschen Vergangenheit der NS-Gewaltherrschaft. Wir gedenken an diesem Tag…
Vor 32 Jahren, am 9. November 1989, fiel die Berliner Mauer. Nach rund vier Jahrzehnten der Teilung ebnete dies den Weg zur Wiedervereinigung der geteilten Stadt Berlin und Deutschlands. Zum Gedenken an den Fall der innerdeutschen Grenze erklären: Franziska Giffey,…
Der Landesvorstand der SPD Berlin hat in seiner heutigen Sitzung auf Grundlage des gemeinsamen Sondierungspapiers vom 15.10.2021 einstimmig beschlossen, Koalitionsverhandlungen mit Bündnis 90/Die Grünen Berlin und DIE LINKE Berlin mit dem Ziel der Bildung einer neuen Landesregierung aufzunehmen.
Nach konstruktiven Gesprächen haben SPD Berlin, Bündnis 90/Die Grünen Berlin und DIE LINKE Berlin ein Sondierungspapier verabredet, das als Grundlage für anstehende Koalitionsverhandlungen dient. Wir freuen uns über Ihr Interesse.
Am gestrigen Mittwoch, dem 08. September 2021, gründete sich in der Berliner SPD der Arbeitskreis „Säkulare und Humanistische Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten“. Dies ist bundesweit eine Premiere. Der Landesparteitag der Berliner SPD hatte bereits 2019 entsprechende Beschlüsse zur Gründung gefasst, die…
Die Vorsitzende und Spitzenkandidatin der SPD Berlin, Franziska Giffey, erklärt zur Einigung auf den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung von Bund und Ländern: „Mit dem Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter haben wir einen Meilenstein für Familien und die bessere Vereinbarkeit…
Die SPD Berlin ruft dazu auf, jetzt schnelle Wege für afghanische Ortskräfte und deren Familien nach Deutschland zu schaffen. Der Landesvorstand hat dazu heute folgenden Beschluss gefasst: Zum Beschluss Franziska Giffey, Landesvorsitzende der SPD Berlin, kommentiert: „Seit dem Abzug der…
Die Berliner SPD, der Pariser Parti Socialiste und der Römische Partito Democratico betonen ihren Einsatz für die Unterstützung der belarussischen Zivilgesellschaft und ihrer Bürger:innen. Als sozialdemokratische Parteien thematisieren sie die akute Krise in Belarus weiter mit der S&D/SPE Parteienfamilie und…
Am 13. August 1961 begann der Bau der Berliner Mauer. Zum heutigen Gedenken erklären: Franziska Giffey, Landesvorsitzende der SPD Berlin: „Heute vor 60 Jahren errichtete die DDR die Berliner Mauer und schuf damit eine tödliche Barriere mitten durch unsere Stadt.…
Der Landesvorstand der SPD Berlin hat folgenden Beschluss zur Unterstützung der Berliner Krankenhausbewegung getroffen: https://spd.berlin/lv-beschluss/wir-unterstuetzen-die-berliner-krankenhausbewegung-und-ihre-forderungen/ Franziska Giffey, Landesvorsitzende der SPD Berlin, erklärt: „Die Pandemie hat uns sehr deutlich gezeigt, dass die Charité und Vivantes tragende Säulen der Berliner Gesundheitsversorgung sind.…
