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Pressemitteilungen

Wir stehen fest an der Seite der queeren Community

Der 17. Mai wird jährlich als Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT*) begangen. In diesem Jahr steht er unter dem Motto „Our Bodies, Our Lives, Our Rights“. Als Zeichen der Solidarität mit der queeren Community hisst der…

Unser Leitbild ist die inklusive Stadt

Am 5. Mai findet der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung zum 30. Mal statt. Zum Aktionstag erklären: Franziska Giffey, Landesvorsitzende der SPD Berlin: „Unser Leitbild ist die inklusive Stadt. Kein Mensch darf aus unserer Gesellschaft ausgegrenzt oder…

GeMAInsam für Frieden und Menschenrechte

Nach zwei Jahren pandemiebedingter Pause heißt es in diesem Jahr endlich wieder: Heraus zum 1. Mai! Zum Tag der Arbeit erklären: Franziska Giffey, Landesvorsitzende der SPD Berlin: „Berlin ist die Stadt der Freiheit und der Solidarität. Die letzten Monate haben…

Sinti und Roma gehören fest zu unserer Gesellschaft

Der Internationale Tag der Roma am 8. April ist ein weltweiter Aktionstag, mit dem auf die Situation dieser ethnischen Minderheit, insbesondere deren Diskriminierung und Verfolgung, aufmerksam gemacht und zugleich ihre Kultur gefeiert werden soll. Dazu erklären: Franziska Giffey, Landesvorsitzende der…

Haltung zeigen gegen Rassismus

Der Internationale Tag gegen Rassismus wird jährlich am 21. März begangen. Das diesjährige Motto lautet „Haltung zeigen!“. Zu dem UN-Gedenktag, der in die Internationalen Wochen gegen Rassismus eingebettet ist, erklären: Franziska Giffey, Landesvorsitzende der SPD Berlin: „Berlin ist unsere Stadt…

Generation 60plus hat die Wahl: Senioren­vertretungen ein starkes Mandat geben

Vom 14. bis 18. März 2022 finden die Wahlen zu den bezirklichen Seniorenvertretungen statt. Wahlberechtigt ist, wer in der Hauptstadt gemeldet und über 60 Jahre alt ist, unabhängig von der Staatsbürgerschaft. Die SPD Berlin ruft zu einer hohen Wahlbeteiligung auf.…

Für die Gleichstellung aller Frauen

Zum Equal Pay Day und zum Internationalen Frauentag 2022 erklären: Franziska Giffey, Landesvorsitzende der SPD Berlin: „Der Internationale Frauentag steht für die Solidarität mit Frauen weltweit. Am 08. März erinnern wir daran, dass die vollständige soziale und politische Gleichberechtigung von…

Resolution zur Verletzung der territorialen Souveränität der Ukraine

Der Landesverband der SPD Berlin verurteilt mit einer Resolution den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine aufs Schärfste und erklärt seine Solidarität mit der Ukraine. Unsere Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh zeigen sich schockiert über diesen Angriffskrieg: „Der Angriffskrieg…

Kein Platz für Gewalt!

Am vergangenen Montag (14.02.2022) wurde ein langjähriges Mitglied unserer Partei am Rande einer Gegendemonstration gegen den Aufruf der sogenannten Montagsspaziergänge von Teilnehmern in Tegel tätlich angegriffen. Mit Prellungen an Händen und Knie, Platzwunde am Auge und kaputter Brille wurde die 72-Jährige…

Internationaler Holocaust-Gedenktag: Wir dürfen niemals vergessen

Der 27. Januar erinnert an die Befreiung des Nazi-Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau und gedenkt der Millionen jüdischer Frauen, Männer und Kinder sowie aller anderen Opfer, die während des Holocausts ermordet wurden. Zum Internationalen Holocaust-Gedenktag erklären: Franziska Giffey, Landesvorsitzende der SPD Berlin: „Es…

Solidarität mit der trans* Community: Kein Platz für Transfeindlichkeit!

Als SPD Berlin lehnen wir jeden Akt von Transfeindlichkeit ab. Wir stehen fest an der Seite der trans* Community. Der Landesvorstand hat dazu folgenden Beschluss gefasst: Zum Beschluss Alfonso Pantisano, Landesvorsitzender der SPDqueer – Arbeitsgemeinschaft in der SPD für Akzeptanz…

Landesparteitag der Berliner SPD am 5. Dezember 2021

Sehr geehrte Damen und Herren, wir laden Sie herzlich zum Landesparteitag der Berliner SPD am 5. Dezember 2021 ab 10.00 Uhr ein. Auf der Tagesordnung stehen u. a. die Aussprache und Beschlussfassung über die Koalitionsvereinbarung „Zukunftshauptstadt Berlin“ für die Legislatur…

Schutz- und Präventions­maßnahmen ausreichend ausstatten

Anlässlich des „Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen“ erklären: Franziska Giffey, Landesvorsitzende der SPD Berlin: „Gewalt gegen Frauen zieht sich durch alle gesellschaftlichen Schichten. Die Anzahl der Gewalttaten steigt in Deutschland seit Jahren und die sich wieder massiv zuspitzende Corona-Pandemie…

Einigung im Umgang mit dem Volksentscheid

Die Dacharbeitsgruppe für die Koalitionsverhandlungen von SPD Berlin, Bündnis 90/Die Grünen Berlin und DIE LINKE. Berlin hat das Kapitel „Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen“ geeint. Darin wurde in der wichtigen Frage zum Umgang mit dem „Volksentscheid über einen Beschluss zur Erarbeitung…