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Pressemitteilungen

Statement von Franziska Giffey zur Rigaer Straße

Franziska Giffey, Spitzenkandidatin und Landesvorsitzende der Berliner SPD: „Die linksextremen Krawalle in der Rigaer Straße und die schweren Angriffe auf Polizei und Feuerwehr verurteile ich auf das Schärfste. Wer sich einer Brandschutzbegehung durch Brandsätze, Steinwürfe […]

Statement von Raed Saleh

Raed Saleh: „Die Berliner SPD konzentriert sich mit der Spitzenkandidatin Franziska Giffey auf den Wahlkampf und die Zukunft der Stadt. Nur die Berlinerinnen und Berliner werden entscheiden, wem sie das Rote Rathaus zutrauen.“

Statement von Franziska Giffey zur Entscheidung der FU Berlin

Franziska Giffey: „Die Freie Universität Berlin hat heute das Ergebnis der dritten Überprüfung meiner Doktorarbeit bekanntgegeben. Nachdem sie noch im Jahr 2019 bestätigt hatte, dass es sich bei meiner 2010 mit „magna cum laude“ bewerteten […]

Corona-Testcenter müssen zuverlässig sein

Zu den Kontrollen und Schließungen von Corona-Schnelltest-Centern in Neukölln erklärt Franziska Giffey, Spitzenkandidatin und Landesvorsitzende der Berliner SPD: „Corona-Schnelltests und Testcenter haben eine wichtige Rolle bei der Eindämmung der Pandemie. Mit regelmäßigen Tests können Infektionsketten […]

Statement der Spitzen­kandidatin und Landes­vorsitzenden der Berliner SPD zur Begrenzung der Mieten bei den landes­eigenen Wohnungs­bau­gesell­schaften

Zur heute im Senat beschlossenen Vereinbarung, die Mieten bei den landeseigenen Gesellschaften zu begrenzen, erklärt Franziska Giffey, Spitzenkandidatin und Landesvorsitzende der Berliner SPD: „Die sechs landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften sind Garanten für sicheres und bezahlbares Wohnen in […]

Statement der Spitzen­kandidatin und Landes­vorsitzenden Franziska Giffey zu Vonovia/­Deutsche Wohnen

Zu den vorgestellten Plänen der Übernahme der Wohnungsgesellschaft Deutsche Wohnen durch die Vonovia SE erklärt die Spitzenkandidatin und Landesvorsitzende der SPD Berlin, Franziska Giffey: „Ein großes Unternehmen wie die neue Vonovia SE hat auch eine […]

Statement des SPD-Landes­vorsitzenden Raed Saleh

„Nach überaus erfolgreichen drei Jahren als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat Franziska Giffey gezeigt, wie man Wort hält und damit höchste Ansprüche an politische Integrität definiert. So kennt Berlin Franziska Giffey – […]

Queere Community effektiv schützen

Der 17. Mai wird jährlich als Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie begangen. Die SPD Berlin fühlt sich der queeren Community verbunden, setzt sich weiterhin leidenschaftlich für ihre Emanzipation ein und unterstützt sie […]

Bauland­mobili­sierungs­gesetz – großer Erfolg für Berliner Mieterinnen und Mieter

Der Bundestag hat heute das Baulandmobilisierungsgesetz beschlossen. Auch in Berlin bedeutet das Gesetz für Mieterinnen und Mieter besseren Schutz vor Verdrängung und eine Beschleunigung des Wohnungsneubaus. Franziska Giffey, Landesvorsitzende der SPD Berlin, erklärt dazu: „Die […]

Zukunfts­gespräch: Olaf Scholz im Gespräch mit Michael Müller

Die Corona-Pandemie und ihre Folgen bewegen die Menschen im Land. Was ist notwendig, um gut durch die Krise zu kommen und danach kraftvoll durchzustarten? Auf seiner digitalen Deutschland-Tour spricht Kanzlerkandidat Olaf Scholz im Mai mit […]

1. Mai: Starke Wirtschaft und gute Arbeit für Berlin

Der Tag der Arbeit ist unser Tag der Solidarität mit allen Arbeitnehmer:innen. Nicht erst heute und nicht erst in der Krise. Seit über 158 Jahren kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für den […]

#Herzenssache­Berlin-Tour von Franziska Giffey endet in Reinickendorf

Zum Abschluss ihrer #HerzenssacheBerlin-Tour besucht Franziska Giffey heute (30.04.2021) den Bezirk Reinickendorf. Auf dem Programm stehen ein Besuch der Kinderstiftung „Die Arche“, die sich seit 1995 in Berlin für Kinder aus sozial benachteiligten Verhältnissen engagiert, […]

#Herzenssache­Berlin-Tour von Franziska Giffey in Berlin-Neukölln

Im Zuge ihrer #HerzenssacheBerlin-Tour besucht Franziska Giffey heute (27.04.2021) den Bezirk Neukölln: die Buckower Felder, auf denen ein neues Stadtquartier in kommunaler Hand entsteht, sowie das Theater Heimathafen Neukölln, um sich dort mit Kulturschaffenden zur […]

Ergebnisse der Landes­ver­treter:innen­ver­sammlung

Die Landes­vertreter:innen­versammlung der Berliner SPD hat heute über ihre Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September 2021 abgestimmt. Die Liste wird vom Regierenden Bürgermeister Michael Müller angeführt, der im Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf als Direktkandidat antritt. Die […]