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13353 Berlin

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Pressemitteilungen

Gründung des Arbeitskreises „Säkulare und Humanistische Sozial­demo­kratinnen und Sozial­demokraten im Landesverband Berlin“

Am gestrigen Mittwoch, dem 08. September 2021, gründete sich in der Berliner SPD der Arbeitskreis „Säkulare und Humanistische Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten“. Dies ist bundesweit eine Premiere. Der Landesparteitag der Berliner SPD hatte bereits 2019 entsprechende […]

Bund und Länder einigen sich auf Rechts­anspruch auf Ganz­tags­betreuung: Berliner Schulen profitieren

Die Vorsitzende und Spitzenkandidatin der SPD Berlin, Franziska Giffey, erklärt zur Einigung auf den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung von Bund und Ländern: „Mit dem Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter haben wir einen Meilenstein für […]

Schnelle Wege für afghanische Ortskräfte und deren Familien nach Deutschland

Die SPD Berlin ruft dazu auf, jetzt schnelle Wege für afghanische Ortskräfte und deren Familien nach Deutschland zu schaffen. Der Landesvorstand hat dazu heute folgenden Beschluss gefasst: Zum Beschluss Franziska Giffey, Landesvorsitzende der SPD Berlin, […]

Gemeinsame Erklärung von SPD Berlin – PS Paris - PD Roma

Die Berliner SPD, der Pariser Parti Socialiste und der Römische Partito Democratico betonen ihren Einsatz für die Unterstützung der belarussischen Zivilgesellschaft und ihrer Bürger:innen. Als sozialdemokratische Parteien thematisieren sie die akute Krise in Belarus weiter […]

State­ments der SPD Landes­vorsitzenden zum Gedenken an den Mauer­bau

Am 13. August 1961 begann der Bau der Berliner Mauer. Zum heutigen Gedenken erklären: Franziska Giffey, Landesvorsitzende der SPD Berlin: „Heute vor 60 Jahren errichtete die DDR die Berliner Mauer und schuf damit eine tödliche […]

SPD Berlin unter­stützt die Berliner Kranken­haus­bewegung und ihre Forde­rungen

Der Landesvorstand der SPD Berlin hat folgenden Beschluss zur Unterstützung der Berliner Krankenhausbewegung getroffen: https://spd.berlin/lv-beschluss/wir-unterstuetzen-die-berliner-krankenhausbewegung-und-ihre-forderungen/ Franziska Giffey, Landesvorsitzende der SPD Berlin, erklärt: „Die Pandemie hat uns sehr deutlich gezeigt, dass die Charité und Vivantes tragende […]

Presseeinladung: Präsentation der Groß­flächen­plakate am 6. August 2021

Sehr geehrte Damen und Herren, ab dem 8. August wird der Wahlkampf in Berlin auch auf den Straßen sichtbar. Denn, sieben Wochen vor der Abgeordnetenhaus-Wahl dürfen die Parteien ihre Plakate aufstellen. Die SPD-Landesvorsitzenden Franziska Giffey […]

SPD-Zukunfts­programm „Neustart Berlin“ für die Berliner Wirtschaft

Die Corona-Pandemie hat seit dem Frühjahr 2020 einige zentrale Säulen der Berliner Wirtschaft hart getroffen. Die SPD Berlin stellt heute ihr Zukunftsprogramm „Neustart Berlin“ für die Stärkung der von der Pandemie stark betroffenen Branchen vor […]

Einladung zur Berliner Sommerreise mit Franziska Giffey am 3. August 2021

Sehr geehrte Damen und Herren, die Corona-Pandemie hat unsere starke Wirtschaft mit dem bundesweit größten Wachstum ausgebremst. Besonders Hotellerie und Gastronomie, Messe- und Veranstaltungs­wirtschaft, Einzelhandel und auch die Kulturbranche haben hohe Belastungen zu tragen. Die […]

Erster Schritt Richtung Umwandlungs­stopp des Berliner Senats - Besserer Mieter:innen­schutz braucht schnelle Entscheidung

Heute hat der Senat eine Umwandlungsverordnung nach § 250 Baugesetzbuch (BauGB) auf den Weg gebracht und die Beteiligung des Rates der Bürgermeister eingeleitet. Dazu erklären Iris Spranger, MdA und stellv. Landesvorsitzende der Berliner SPD, sowie […]

Statement von Franziska Giffey zur Rigaer Straße

Franziska Giffey, Spitzenkandidatin und Landesvorsitzende der Berliner SPD: „Die linksextremen Krawalle in der Rigaer Straße und die schweren Angriffe auf Polizei und Feuerwehr verurteile ich auf das Schärfste. Wer sich einer Brandschutzbegehung durch Brandsätze, Steinwürfe […]

Statement von Raed Saleh

Raed Saleh: „Die Berliner SPD konzentriert sich mit der Spitzenkandidatin Franziska Giffey auf den Wahlkampf und die Zukunft der Stadt. Nur die Berlinerinnen und Berliner werden entscheiden, wem sie das Rote Rathaus zutrauen.“

Statement von Franziska Giffey zur Entscheidung der FU Berlin

Franziska Giffey: „Die Freie Universität Berlin hat heute das Ergebnis der dritten Überprüfung meiner Doktorarbeit bekanntgegeben. Nachdem sie noch im Jahr 2019 bestätigt hatte, dass es sich bei meiner 2010 mit „magna cum laude“ bewerteten […]

Corona-Testcenter müssen zuverlässig sein

Zu den Kontrollen und Schließungen von Corona-Schnelltest-Centern in Neukölln erklärt Franziska Giffey, Spitzenkandidatin und Landesvorsitzende der Berliner SPD: „Corona-Schnelltests und Testcenter haben eine wichtige Rolle bei der Eindämmung der Pandemie. Mit regelmäßigen Tests können Infektionsketten […]