Pressemitteilungen

Steffen Krach als Direktkandidat für Wahlkreis 02 im Bezirk Steglitz-Zehlendorf nominiert

Die Berliner SPD Abteilung Südende hat am Abend des 28. Oktober 2025 in ihrer Sitzung im Beisein des Abteilungsvorsitzenden Rodrigo Bustos Barros den Spitzenkandidaten der SPD Berlin zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhaus 2026 im Wahlkreis 02 des Bezirks Steglitz-Zehlendorf als…

mehr erfahren: Steffen Krach als Direktkandidat für Wahlkreis 02 im Bezirk Steglitz-Zehlendorf nominiert

SPD Berlin zur Schließung des SchwuZ

Die Ankündigungen der Schließung durch die Betreiber des SchwuZ kommentieren die Spitzen der Berliner SPD: Nicola Böcker-Giannini, Co-Landesvorsitzende SPD Berlin:„Das SchwuZ war über Jahrzehnte hinweg die wichtigste Institution der queeren Community. Mit der Schließung verliert Berlin als Regenbogenhauptstadt einen relevanten…

mehr erfahren: SPD Berlin zur Schließung des SchwuZ

Wiedervereinigung als dauerhafter Auftrag der Politik!

Zum Tag der Deutschen Einheit äußern sich die Parteispitze der SPD Berlin und ihr Spitzenkandidat für die AGH-Wahlen 2026 zur historischen Bedeutung des 03. Oktobers für das Land Berlin in Vergangenheit und für die Zukunft. Nicola Böcker-Giannini, Landesvorsitzende SPD Berlin:…

mehr erfahren: Wiedervereinigung als dauerhafter Auftrag der Politik!

Geschäfts­führender Landes­vorstand schlägt Steffen Krach als Spitzen­kandidaten vor

Der Geschäftsführende Landesvorstand der SPD Berlin hat in seiner heutigen Sitzung einstimmig beschlossen, dem Landesvorstand Steffen Krach als Spitzenkandidaten für die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 20. September 2026 vorzuschlagen. Dazu erklären die Mitglieder des geschäftsführenden Landesvorstands:„Berlin steht vor großen…

mehr erfahren: Geschäfts­führender Landes­vorstand schlägt Steffen Krach als Spitzen­kandidaten vor

Wir wollen bei den Wahlen im nächsten Jahr wieder stärkste Kraft werden

Die Berliner SPD-Landesvorsitzenden Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel äußern zur Aufstellung einer Spitzenkandidatur bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus im September 2026: „Wir wollen bei den Wahlen im nächsten Jahr wieder stärkste Kraft werden. Dazu braucht es auch bei der…

mehr erfahren: Wir wollen bei den Wahlen im nächsten Jahr wieder stärkste Kraft werden

Senatsbeschluss des Doppelhaushalts 2026/2027

Zum Senatsbeschluss des Doppelhaushalts 2026/2027 äußern sich die SPD Landesvorsitzenden:  Nicola Böcker-Giannini: „Mit diesem Haushaltsentwurf hat die Koalition einen verantwortungsvollen Konsolidierungshaushalt für Berlin aufgestellt, der gleichzeitig dank des Sondervermögens des Bundes mit einem großem Gesamtvolumen viele Investitionen sicherstellt. Nach der…

mehr erfahren: Senatsbeschluss des Doppelhaushalts 2026/2027

SPD Berlin will bleibendes Gedenken an Margot Friedländer im Stadtbild

Mit einem Beschluss des Landesvorstands will die SPD Berlin erreichen, dass eine zentrale Straße oder ein Platz in Berlin nach Margot Friedländer benannt wird. Damit soll das Lebenswerk der Holocaust-Überlebenden sichtbar gewürdigt werden – gerade für kommende Generationen. Dazu die…

mehr erfahren: SPD Berlin will bleibendes Gedenken an Margot Friedländer im Stadtbild

Statement zum Beschluss der Verwaltungsreform

Zum Beschluss der Verwaltungsreform kommentieren die SPD-Landesvorsitzenden Dr. Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel: „Es ist gut, dass heute verabschiedet wurde, was bereits unter SPD-Führung angeschoben wurde: Die Verwaltungsreform ist für Berlin ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Für uns…

mehr erfahren: Statement zum Beschluss der Verwaltungsreform

Statement zum queeren Leben in Berlin im Vorfeld der am 21. Juni stattfindenden „Marzahn-Pride“

Die SPD-Landesvorsitzende Dr. Nicola Böcker-Giannini äußert sich zum queeren Leben in Berlin im Vorfeld der am 21. Juni stattfindenden „Marzahn-Pride“: „Nicht nur im Pride Month gilt: Berlin ist Stadt der Vielfalt. Berlin ist Regenbogenhauptstadt. Gerade in diesem Monat gehen viele…

mehr erfahren: Statement zum queeren Leben in Berlin im Vorfeld der am 21. Juni stattfindenden „Marzahn-Pride“

SPD Berlin spricht sich für Ausarbeitung eines Paritätsgesetzes aus!

Der Landesvorstand der Berliner SPD hat sich in seiner Sitzung vom 16. Juni 2025 für die Erarbeitung eines Paritätsgesetzes im Jahr 2026 ausgesprochen. Im Antrag „Chancen Nutzen – Ein gemeinsames Paritätsgesetz für Berlin beschließen“ fordert die SPD ein Paritätsgesetz für…

mehr erfahren: SPD Berlin spricht sich für Ausarbeitung eines Paritätsgesetzes aus!

Landesparteitag verabschiedet Parteireform und Leitantrag

Die Delegierten der SPD Berlin haben auf ihrem Landesparteitag am 24. Mai 2025 wegweisende Entscheidungen getroffen. Die 262 Delegierten haben den Leitantrag „Berlin. Ein Zuhause für alle“ mit weitreichenden Maßnahmen zur Wohn- und Baupolitik der Hauptstadt sowie Maßnahmen zur Reformierung…

mehr erfahren: Landesparteitag verabschiedet Parteireform und Leitantrag

Intelligente Heizsteuerungssysteme entlasten die Berliner Verwaltung auf den Weg zur Klimaneutralität

Zum Beschluss des Landesvorstands „Schnelle und unbürokratische Energieeinsparungen in öffentlichen Gebäuden und Millionen für den Haushalt – Einführung eines Sondertitels für Energieeffizienzmaßnahmen in den Bezirken und bei der BIM“ äußern sich die SPD- Landesvorsitzenden wie folgt: Nicola Böcker-Giannini: „Steigende Heizkosten…

mehr erfahren: Intelligente Heizsteuerungssysteme entlasten die Berliner Verwaltung auf den Weg zur Klimaneutralität

SPD-Landesvorstand spricht sich für die Initiierung eines Parteiverbotsverfahrens aus

Die Landesvorsitzenden der SPD Berlin erklären zur Einstufung der AfD als gesichert rechtsextreme Bestrebung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz: Nicola Böcker-Giannini: „Der Bundesverfassungsschutz hat eindrücklich und ausführlich dargelegt, dass die AfD nach weiteren Etappen der Radikalisierung bundesweit als gesichert rechtsextrem…

mehr erfahren: SPD-Landesvorstand spricht sich für die Initiierung eines Parteiverbotsverfahrens aus

Statement zum Mitgliedervotum

Die Landesvorsitzenden der SPD Berlin, Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel, zum Mitgliederentscheid: "Wir begrüßen die deutliche Entscheidung der SPD-Mitglieder, die angesichts der Wahlniederlage der SPD und der globalen Lage, aber auch des Erstarkens der AfD eine vernunftgetriebene Entscheidung ist. Das…

mehr erfahren: Statement zum Mitgliedervotum
mehr laden
Mastodon