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Pressemitteilungen

Landesparteitag der Berliner SPD am 5. Dezember 2021

Sehr geehrte Damen und Herren, wir laden Sie herzlich zum Landesparteitag der Berliner SPD am 5. Dezember 2021 ab 10.00 Uhr ein. Auf der Tagesordnung stehen u. a. die Aussprache und Beschlussfassung über die Koalitionsvereinbarung […]

Schutz- und Präventions­maßnahmen ausreichend ausstatten

Anlässlich des „Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen“ erklären: Franziska Giffey, Landesvorsitzende der SPD Berlin: „Gewalt gegen Frauen zieht sich durch alle gesellschaftlichen Schichten. Die Anzahl der Gewalttaten steigt in Deutschland seit Jahren und die […]

Einigung im Umgang mit dem Volksentscheid

Die Dacharbeitsgruppe für die Koalitionsverhandlungen von SPD Berlin, Bündnis 90/Die Grünen Berlin und DIE LINKE. Berlin hat das Kapitel „Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen“ geeint. Darin wurde in der wichtigen Frage zum Umgang mit dem „Volksentscheid […]

Antisemitismus entschieden entgegenstellen

Die Pogromnacht vom 9. November ist eine Zäsur in der deutschen Geschichte. Zum Gedenken erklären: Franziska Giffey, Landesvorsitzende der SPD Berlin: „Die Novemberpogrome am 09.11.1938 gehören zu den dunkelsten Kapiteln der deutschen Vergangenheit der NS-Gewaltherrschaft. […]

9. November ein besonderer Tag für Berlin

Vor 32 Jahren, am 9. November 1989, fiel die Berliner Mauer. Nach rund vier Jahrzehnten der Teilung ebnete dies den Weg zur Wiedervereinigung der geteilten Stadt Berlin und Deutschlands. Zum Gedenken an den Fall der […]

Landes­vorstand beschließt Aufnahme der Koalitions­verhandlungen

Der Landesvorstand der SPD Berlin hat in seiner heutigen Sitzung auf Grundlage des gemeinsamen Sondierungspapiers vom 15.10.2021 einstimmig beschlossen, Koalitionsverhandlungen mit Bündnis 90/Die Grünen Berlin und DIE LINKE Berlin mit dem Ziel der Bildung einer […]

Ergebnis der Sondierungen zwischen der SPD Berlin, Bündnis 90/Die Grünen Berlin und DIE LINKE Berlin

Nach konstruktiven Gesprächen haben SPD Berlin, Bündnis 90/Die Grünen Berlin und DIE LINKE Berlin ein Sondierungspapier verabredet, das als Grundlage für anstehende Koalitionsverhandlungen dient. Wir freuen uns über Ihr Interesse.

Gründung des Arbeitskreises „Säkulare und Humanistische Sozial­demo­kratinnen und Sozial­demokraten im Landesverband Berlin“

Am gestrigen Mittwoch, dem 08. September 2021, gründete sich in der Berliner SPD der Arbeitskreis „Säkulare und Humanistische Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten“. Dies ist bundesweit eine Premiere. Der Landesparteitag der Berliner SPD hatte bereits 2019 entsprechende […]

Bund und Länder einigen sich auf Rechts­anspruch auf Ganz­tags­betreuung: Berliner Schulen profitieren

Die Vorsitzende und Spitzenkandidatin der SPD Berlin, Franziska Giffey, erklärt zur Einigung auf den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung von Bund und Ländern: „Mit dem Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter haben wir einen Meilenstein für […]

Schnelle Wege für afghanische Ortskräfte und deren Familien nach Deutschland

Die SPD Berlin ruft dazu auf, jetzt schnelle Wege für afghanische Ortskräfte und deren Familien nach Deutschland zu schaffen. Der Landesvorstand hat dazu heute folgenden Beschluss gefasst: Zum Beschluss Franziska Giffey, Landesvorsitzende der SPD Berlin, […]

Gemeinsame Erklärung von SPD Berlin – PS Paris - PD Roma

Die Berliner SPD, der Pariser Parti Socialiste und der Römische Partito Democratico betonen ihren Einsatz für die Unterstützung der belarussischen Zivilgesellschaft und ihrer Bürger:innen. Als sozialdemokratische Parteien thematisieren sie die akute Krise in Belarus weiter […]

State­ments der SPD Landes­vorsitzenden zum Gedenken an den Mauer­bau

Am 13. August 1961 begann der Bau der Berliner Mauer. Zum heutigen Gedenken erklären: Franziska Giffey, Landesvorsitzende der SPD Berlin: „Heute vor 60 Jahren errichtete die DDR die Berliner Mauer und schuf damit eine tödliche […]

SPD Berlin unter­stützt die Berliner Kranken­haus­bewegung und ihre Forde­rungen

Der Landesvorstand der SPD Berlin hat folgenden Beschluss zur Unterstützung der Berliner Krankenhausbewegung getroffen: https://spd.berlin/lv-beschluss/wir-unterstuetzen-die-berliner-krankenhausbewegung-und-ihre-forderungen/ Franziska Giffey, Landesvorsitzende der SPD Berlin, erklärt: „Die Pandemie hat uns sehr deutlich gezeigt, dass die Charité und Vivantes tragende […]

Presseeinladung: Präsentation der Groß­flächen­plakate am 6. August 2021

Sehr geehrte Damen und Herren, ab dem 8. August wird der Wahlkampf in Berlin auch auf den Straßen sichtbar. Denn, sieben Wochen vor der Abgeordnetenhaus-Wahl dürfen die Parteien ihre Plakate aufstellen. Die SPD-Landesvorsitzenden Franziska Giffey […]